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MedienberichtScholz (SPD) lehnt Idee eines bedingungsloses Grundeinkommens ab

Olaf Scholz (SPD), Bundesminister der Finanzen, spricht bei einer Pressekonferenz, auf der er als Kanzlerkandidat seiner Partei für die Bundestagswahl 2021 vorgestellt wird (picture alliance/ dpa/ Kay Nietfeld)
Die SPD macht Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten (picture alliance/ dpa/ Kay Nietfeld)

SPD-Kanzlerkandidat Scholz lehnt die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens ab.

Das wäre Neoliberalismus, sagte er der Funke-Mediengruppe. Wenn man fair und richtig rechne, sei das auch unbezahlbar, führte der Bundesfinanzminister aus. Er habe die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens schon immer für falsch gehalten. Es würde viele Errungenschaften des Sozialstaates wie die Renten- oder die Arbeitslosenversicherung gefährden.

Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung in Berlin, der Verein "Mein Grundeinkommen" sowie mehrere Forschende planen ein Modellprojekt. 120 Teilnehmerinnen und Teilnehmer sollen ab Frühjahr 2021 monatlich drei Jahre lang ein Grundeinkommen von 1.200 Euro bekommen. Die gewonnen Erkenntnisse sollen anschließend wissenschaftlich ausgewertet werden.

Diese Nachricht wurde am 21.08.2020 im Programm Deutschlandfunk gesendet.