Markt und Medien

Sonntag, 29. August 2010

Medienrecht BLM in der Kritik

Wie Recherchen des Branchendienstes "Funkkorrespondenz" zu Tage brachten, hat die Bayerische Landeszentrale für Neue Medien mehrere Bußgelder für Privatsender verhängt - die Frist zum Einzug aber versäumt. Fünf Fälle betrafen dabei den Mitmachsender 9Live, zwei das frühere Deutsche Sportfernsehen, das jetzt Sport 1 heißt. BLM-Sprecher Wolfgang Flieger räumte die Fehler ein. ##"Das konnte dadurch passieren, dass letztlich bei uns im zuständigen Bereich zu wenig Sorgfalt eingesetzt wurde im Bezug auf die anstehenden Fristen. Das ist ein Vorgang, der nicht zu entschuldigen ist. So was darf nicht passieren. Auf der einen Seite muss man natürlich auch sagen, ohne das jetzt entschuldigen zu wollen wie gesagt, dass wir parallel drei Dutzend Fälle haben, die in verschiedenen Stadien einfach sind und dieses ganze Verfahren ist sehr komplex und relativ kompliziert. Aber natürlich darf so was nicht passieren und ich gehe davon aus, dass so was auch nicht mehr passieren wird."## Als wichtigste Maßnahme, um weitere Pannen dieser Art zu verhindern, nannte Wolfgang Flieger die Änderung, ##"dass wir jetzt das Vier-Augen-Prinzip eingeführt haben. Das heißt nicht nur der Jurist, der die ganzen Sachen bearbeitet, achtet auf die Termine, sondern es gibt ne zweite Person, die parallel ebenso auf die Termine achtet und mit diesem Vier-Augen-Prinzip dürften solche Fälle nicht mehr passieren."##

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