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07.01.2006

Fußball-Rechte Privater Hörfunksender legt Verfassungsbeschwerde ein

In der Auseinandersetzung um Lizenzgebühren für Radioreportagen aus Fußballstadien hat Radio Hamburg jetzt Beschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht eingelegt. Der Bundesgerichtshof hatte Anfang November entschieden, dass der Sender für die Nutzung der Infrastruktur in den Stadien des HSV und des FC St. Pauli ein Entgelt an die Vereine entrichten müsse. Radio Hamburg sieht darin eine Verletzung des Grundrechts auf Rundfunkfreiheit.

Quelle: bs

Fußball-Rechte Medienrechtliche Hürden für den neuen Inhaber der Bundesligaübertragungsrechte

Die Arena GmbH, die im Dezember die Live-Rechte für die Ausstrahlung der Spiele der Fußballbundesliga im Free- und Pay-TV erworben hat, braucht nach Meinung von Medienregulierern eine Sendelizenz. Hans Hege, Direktor der Medienanstalt Berlin-Brandenburg, hält es für bedenklich, dass ein Kabelnetzbetreiber Programminhalte beherrsche. Arena ist eine Tochterfirma der Unity Media, die die Kabelnetzbetreiber ish, iesy und Telecolumbus hält. Von Arena war bislang nicht zu erfahren, ob sie für die Ausstrahlung der Spiele einen eigenen Sender gründen oder Kooperationen mit bestehenden Sendern eingehen will. Der bisherige Pay-TV-Rechteinhaber Premiere drängt Arena indes zur Zusammenarbeit. Premiere-Chef Kofler erklärte gegenüber dem Handelsblatt, er wolle mit dem Rechteinhaber über eine Sublizenzierung sprechen. Ohne vertragliche Vereinbarung könne Arena sein geplantes Angebot bei einem Großteil der Premiere-Kunden nicht frei schalten, so Kofler.

Quelle: bs

Informationsfreiheit Journalisten klagen über hohe Gebühren für Behördenauskünfte

Standesvertreter der Presse kritisieren, dass das Bundesinnenministerium die Gebühren für Auskünfte im Rahmen des neuen Informationsfreiheitsgesetzes auf bis zu 500 Euro festgelegt hat. Die Journalistenorganisation Netzwerk Recherche kündigte an, genau beobachten zu wollen, wie Behörden die Gebührenordnung, die seit dem 1. Januar gilt, auslegen werden. Der Kritik hat sich auch der Deutsche Journalistenverband angeschlossen. DJV-Sprecher Hendrik Zörner: ## Uns stört, dass Informationen kostenpflichtig sind und dass es dabei vor allem auch noch darum gehen soll, den Arbeitsaufwand in Rechnung zu stellen. Das heißt, wenn ein Angestellter oder ein Beamter einer Bundesbehörde Informationen herausgibt, soll er künftig dafür bezahlt werden. Das kann nicht der Sinn des Gesetzes sein. Natürlich steht im Gesetz drin, dass es eine Gebührenverordnung geben soll. Das war Teil des Kompromisses. Aber die Gebührenverordnungen, die es in den vier Bundesländern gibt, die ein solches Landesgesetz bereits haben, sehen lediglich Gebühren für den Materialaufwand vor. Dagegen ist ja auch nichts einzuwenden. In den USA beispielsweise sind Auskünfte, die nach dem dortigen Informationsfreiheitsgesetz gegeben werden, generell kostenlos. ## Nach Meinung des DJV dient diese Gebührenpraxis dazu, Journalisten abzuschrecken. ##Das Bundesinnenministerium hat ja, als das Gesetz verabschiedet wurde, gegen ein Informationsfreiheitsgesetz, man kann fast schon sagen, gemauert. Wir argwöhnen, dass die Gebührenverordnung vom Bundesinnenministerium jetzt so ausgestaltet wird, dass das Informationsfreiheitsgesetz in der Praxis wahrscheinlich kaum angewandt wird. ##

Quelle: bs

Öffentlich-Rechtliche MDR ernennt Antikorruptionsbeauftragte

Als eine Konsequenz aus der Korruptionsaffäre um den Ex-Fernsehsportchef Wilfried Mohren ist beim Mitteldeutschen Rundfunk (MDR) die Fernsehjournalistin Anette Reiß zur Antikorruptionsbeauftragten berufen worden. Die Redakteurin soll diese nebenamtliche Tätigkeit für zunächst zwei Jahre ausüben, erklärte der Sender. Nach eigenen Angaben ist der MDR die erste Landesrundfunkanstalt, die nach dem Bekannt werden von Schleichwerbung, Product Placement und Schmiergeldzahlungen in der ARD über eine derartige Vertrauensperson verfügt.

Quelle: bs

Ausland Amerikanische Journalistin in Bagdad entführt

Die US-Reporterin war Agenturmeldungen zufolge auf dem Weg zu einem Interview mit einem sunnitischen Politiker in der irakischen Hauptstadt, als ihr Fahrzeug gestoppt wurde. Bei dem Überfall sei ihr Übersetzer erschossen worden, heißt es. In dieser Woche hatte Reporter ohne Grenzen erklärt, der Irak sei nach wie vor das für Journalisten gefährlichste Land der Welt. Im vergangenen Jahr starben nach Angaben der internationalen Organisation weltweit 63 Reporter - 24 allein im Irak.

Quelle: bs

Ausland Astronomisches Honorar für Howard Stern

Der in den USA durch seine schockierenden Moderationen bekannte Radiostar hat durch seinen Wechsel von CBS Radio zum Satellitensender Sirius Satellite Radio 220 Millionen Dollar in Aktien des Konzerns verdient. Zusätzlich dazu soll er Medienberichten zufolge jährlich 100 Millionen Dollar erhalten. Howard Stern gehört zu den bekanntesten Radiomoderatoren der USA, auch weil er mit provokanten Sendungen schon mehrere Male ins Visier der US-Medienaufsicht FCC geraten ist. Diese Probleme wird er bei seinem neuen Arbeitgeber Sirius, wo er morgen auf Sendung geht, nicht haben, da Satellitenradios nicht der FCC-Kontrolle unterliegen.

Quelle: bs

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