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StartseiteNachrichten vertieft"Ein sehr ernster Vorgang"07.07.2014

Merkel über BND-Spionage"Ein sehr ernster Vorgang"

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich erstmals zu den Spionagevorwürfen gegen einen Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes geäußert. Während ihrer Chinareise zeigte Merkel sich beunruhigt: Sollte sich der Verdacht bewahrheiten, sei das ein Vertrauensbruch der US-Geheimdienste.

Porträtbild von Angela Merkel im VW-Werk in Chengdu, China (picture alliance / dpa)
Bundeskanzlerin Angela Merkel hält sich derzeit zu einem Besuch in China auf. (picture alliance / dpa)
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Seit Mittwoch sitzt ein 31 Jahre alter Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes in Untersuchungshaft, der gegen Geld vertrauliche Dokumente an US-Geheimdienste weitergeleitet haben soll. Sollte sich eine Kooperation mit dem US-Geheimdienst bewahrheiten, "handelt sich das um einen sehr ernsthaften Vorgang", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Montag bei einem gemeinsamen Auftritt mit Chinas Ministerpräsident Li Keqiang in Peking. Das stünde in einem klaren Widerspruch zu ihrer Auffassung von einer vertrauensvollen Zusammenarbeit.

Die Bundesregierung lehne Wirtschaftsspionage ab, sagte Merkel im Zusammenhang mit chinesischen Cyberattacken auf deutsche Unternehmen. Deutschland werde sich und seine Wirtschaft schützen. Es gebe auf der Welt Spionage. "Aber Deutschland glaubt nicht, dass man damit erfolgreich sein kann", so Merkel.

Kommunikation in den USA ausspähen?

Gleichzeitig berichtet die "Bild"-Zeitung, die Bundesregierung ziehe in Erwägung, als Reaktion auf den mutmaßlichen Doppelagenten künftig auch die USA zu überwachen. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) wolle den Aufklärungsauftrag der deutschen Dienste auf die Kommunikation der USA ausweiten. Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Stephan Mayer (CSU) sagte der "Bild"-Zeitung, Deutschland müsse auch seine vermeintlichen Verbündeten stärker im Fokus haben. Bisher werden die NATO-Staaten von der Bundesrepublik nicht überwacht.

Medienberichten vom Wochenende zufolge soll der festgenommene BND-Mitarbeiter auch für die CIA gearbeitet haben. Bundespräsident Joachim Gauck sagte am Sonntag im "ZDF-Sommerinterview", sollte sich der Verdacht erhärten, sei das ein Spiel mit der engen Verbundenheit zwischen Deutschland und den USA.

 

(nin/dk)

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