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StartseiteKommentare und Themen der WocheDicke Bretter bohren in Peking06.09.2019

Merkels China-ReiseDicke Bretter bohren in Peking

Die Kommunistische Partei Chinas sei nicht bekannt dafür, zu nicken und sich Fehler einzugestehen, kommentiert Axel Dorloff. Dass Bundeskanzlerin Merkel bei ihrem Besuch so offen Kritik äußern könne, sei eine Position, die sie sich lange erarbeitet habe.

Von Axel Dorloff

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Peking: Bundeskanzlerin Angela Merkel sitzt neben Li Keqiang, Ministerpräsident von China, bei einer Pressekonferenz.  (dpa/Michael Kappeler)
Bundeskanzlerin Merkel in China (dpa/Michael Kappeler)
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Fragt man Chinesen auf der Straße, hört man kaum ein schlechtes Wort über die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel. Auch wenn ihr China-Besuch schon im Vorfeld als schwierige Mission galt, auch wenn der politische Umgang mit der Volksrepublik nicht einfacher wird, auch wenn die Konfliktlinien zunehmen, weil China immer selbstbewusster ein politisch-gesellschaftliches Gegenmodell zum Westen präsentiert – Merkel kommt einfach immer wieder nach China. Und meistert die schwierigen Missionen besser als die meisten anderen.

Bestimmt in der Wortwahl, aber diplomatisch

Beim Thema Hongkong hat sich Merkel gestellt. Bestimmt in der Wortwahl, aber diplomatisch und gewohnt sachlich im Ton hat sie eine friedliche Lösung der Krise angemahnt. Recht und Freiheit in Hongkong müssten gewährleistet und die Probleme im Dialog gelöst werden – ohne Gewalt. Für chinesische Politiker bedeutet schon das eigentlich eine glasklare Grenzüberschreitung. Jede Einlassung und erst Recht jede Einmischung aus dem Westen zum Thema Hongkong ist der Führung in Peking zutiefst zuwider. Hongkong gilt als innere Angelegenheit Chinas. Wer sich einmischt, den trifft die chinesische Wut.

Man ist ihr in Peking nicht böse

Aber Merkel schafft es, mit wenigen klaren Sätzen Haltung zu zeigen, ohne dass die Lage eskaliert. Chinas Regierungschef hat zwar kurz darauf zur Gegenrede ausgeholt, indem er versichert hat, man werde alles tun, um das Chaos in Hongkong zu beenden und die öffentliche Ordnung wiederherzustellen. Aber Merkels Treffer saß – und man ist ihr in Peking deshalb nicht böse. Sie darf Chinas kritisieren wie kaum eine andere Person in der internationalen Politik.

Merkel hat sich diese Position hart erarbeitet. Es ist ihr zwölfter Besuch in China, kein westlicher Regierungschef war öfter hier. Sie hat Vertrauen geschaffen und zeigt Verlässlichkeit in den Beziehungen. In Zeiten der Unberechenbarkeit und Sprunghaftigkeit eines Donald Trump verkörpert sie eine Art Gegenmodell. Sie ist eine bekannte und geschätzte Größe in China – und ist deshalb in der Lage, ein offenes und ehrliches Gespräch zu führen, ob mit dem Regierungschef oder dem Staats- und Parteichef.

Verlässlichkeit auch in der Kritik

Andere würden nach wenigen Sätzen aufstehen und gehen müssen. Nicht so Merkel, obwohl sie auch Verlässlichkeit in der Kritik zeigt. Sie trifft sich in Peking in der Regel bei jedem Besuch am späten Abend mit Menschenrechtlern und Vertretern der Zivilgesellschaft, diese Treffen werden vorher nie angekündigt. Aber weil es ihr ein Anliegen ist, macht sie es einfach. Und die Chinesen lassen das irgendwie durchgehen. Andere Länder würden abgestraft.

Aber die Frage bleibt trotzdem: was bringen Mut und ehrliche Worte im Umgang mit der chinesischen Führung. Die Chinesen sind nicht bekannt dafür, dass sie nicken und sagen: ach ja, stimmt. Dann machen wir es halt anders. Grundsätzlich gesteht die Kommunistische Partei keine Fehler ein. Aber Merkel macht auch in China einfach immer weiter. Sie bohrt lange dicke Bretter. Auch wenn sie weiß, dass sie dieses System nicht ändern wird.

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