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StartseiteKommentare und Themen der WocheDer Sound des Brexits21.03.2019

Merkels RegierungserklärungDer Sound des Brexits

Bisher war ein ungeregelter Brexit das Horrorszenario. Jetzt aber sei es das wahrscheinlichste Szenario geworden, kommentiert Stephan Detjen. Auch deshalb habe Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrer Regierungserklärung enthusiastisch wie nie für Europa geworben.

Von Stephan Detjen

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Bundeskanzlerin Merkel gibt Regierungserklärung ab (AP/Markus Schreiber)
Bundekanzlerin Angela Merkel während ihrer Regierungserklärung im Bundestag (AP/Markus Schreiber)
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Der Sound des Brexit - das waren bis heute die mit heiserer Stimme vorgetragenen Appelle der britischen Premierministerin und die monoton unterkühlten Statements der Brüsseler EU-Unterhändler. Es war das Stimmengewirr im britischen Parlament und die "Order!"-Rufe von Unterhaussprecher Bercow, der zur Kultfigur eines Dramas ohne Autor und Finale wurde. An seinem unerbittlich nahenden Ende wirkt es so, als spielten die Akteure ihre Rollen immer weiter, obwohl es im letzten Akt schon längst keinen Text mehr für sie gibt.

Gruppenreise ins Ungewisse

So wird man sich auch das vorstellen dürfen, was zur Stunde in Brüssel vor sich geht: Treffen der Staats- und Regierungschefs nach einem eingeübten Ritual. Statements werden abgegeben, Positionen markiert als gebe es immer noch etwas zu verhandeln. Die britische Premierministerin zu Beginn mit am Tisch, dann wird sie aus dem Saal komplimentiert. Selbst das ist schon Routine auf dieser Gruppenreise ins Ungewisse.

Doch zu einem Zeitpunkt, an dem sich die Frist bis zum vorprogrammierten Austrittsdatum bereits in Tagen abzählen lässt, verändert sich die Tonlage der Brexit-Diskussion nun doch vernehmbar. Es ist als habe der Boden, auf dem man sich bewegt, zu vibrieren begonnen und aus der Tiefe der Erdkruste dringt ein bedrohliches Knirschen und Krachen nach oben. Das ist der Sound eines harten Brexits, in dem die Britische Insel unkontrolliert von der europäischen Kontinentalplatte abreißt.

Brexit wird Deutschland viel Geld kosten

Was bisher Horrorszenario und Drohkulisse war, ist zum wahrscheinlichsten Szenario geworden. So deutlich wie nie zuvor hat am Morgen im Deutschen Bundestag auch Angela Merkel auf einen harten Brexit eingestimmt. Es ging erkennbar nicht mehr darum, den Briten Standfestigkeit in der letzten Verhandlungsrunde zu demonstrieren. Die Kanzlerin muss den eigenen Bürgerinnen und Bürgern jetzt versichern, dass ihre Regierung in den vergangenen Monaten genug getan hat, um sich auch auf diesen Fall des Falles vorzubereiten. In Zeiten, in denen ihr Finanzminister angesichts sinkender Steuereinnahmen einen Mentalitätswechsel in der nationalen Haushaltspolitik erklären muss, wird Merkel nicht umhinkommen, die Verlustrechnung zu präsentieren, die das vertragslose Ausscheiden des Vereinigten Königreichs für die verbleibenden EU Mitglieder bedeuten wird, besonders aber für die Nettozahler wie Deutschland. Im Koalitionsvertrag haben Union und SPD bereits die Bereitschaft zu mehr, auch zu mehr finanziellem Engagement für Europa signalisiert. Wie nie zuvor wird vor diesem Hintergrund der bevorstehende Europawahlkampf eine Stunde der politischen Wahrheit sein.

Enthusiasmus für Europa

Angela Merkel hat ihre Vorstellung des politischen Europas heute in einer bemerkenswert kämpferischen Rede verteidigt. Ohne, dass sie es aussprach, konnte man sie auch als ihre Art einer Antwort auf die visionären Entwürfe Emmanuel Macrons verstehen. In einer Diktion, die schon beinahe Enthusiasmus ausstrahlte, warb Merkel für jene Fähigkeit zu Kompromissen, die den Briten im Ringen um den Abschied von Europa abhandengekommen ist. Wenn Merkel damit den Ton der Entschlossenheit gefunden hat, der den letzten Teil ihrer Kanzlerschaft  prägt, wäre das ein wichtiges Signal für Europa.

Stephan Detjen  (Deutschlandradio / Bettina Straub)Stephan Detjen (Deutschlandradio / Bettina Straub)Stephan Detjen, Chefkorrespondent von Deutschlandradio. Studierte Geschichtswissenschaft und Jura an den Universitäten München, Aix-en-Provence sowie an der Hochschule für Verwaltungswissenschaften in Speyer. Rechtsreferendariat in Bayern und Redakteur beim Bayerischen Rundfunk. Seit 1997 beim Deutschlandradio, zunächst als rechtspolitischer Korrespondent in Karlsruhe. Ab 1999 zunächst politischer Korrespondent in Berlin, dann Abteilungsleiter bei Deutschlandradio Kultur. 2008 bis 2012 Chefredakteur des Deutschlandfunk in Köln. Seitdem Leiter des Hauptstadtstudios Berlin sowie des Studios Brüssel.

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