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StartseiteKommentare und Themen der WocheRegieren in der Krise – konzentriert und mit Freude28.08.2020

Merkels SommerpressekonferenzRegieren in der Krise – konzentriert und mit Freude

Der Staat hat in der Coronakrise Verantwortung bewiesen, meint Stephan Detjen. Darum wächst ihm derzeit viel Vertrauen zu. Bundeskanzlerin Angela Merkel scheint das still zu genießen. Kein Zweifel daran, dass sie sich noch ein weiteres Jahr ganz dem Regieren in der Krise widmen wird.

Von Stephan Detjen

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Bundeskanzlerin Angela Merkel auf ihrer traditionellen Sommerpressekonferenz, 28.08.2020 (AFP / POOL / Michele Tantussi)
Bundeskanzlerin Angela Merkel auf ihrer traditionellen Sommerpressekonferenz, 28.08.2020 (AFP / POOL / Michele Tantussi)
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Wenn man von heute aus ein Jahr zurückdenkt, scheint es, als blicke man zurück in eine andere Epoche. Der Klimawandel und trockene Wälder waren die beherrschenden politischen Themen, die den Grünen Umfragewerte nahe an denen der Union bescherten. Die lag im Spätsommer letzten Jahres bei 25 – 28 Prozent und erlebte bei den ostdeutschen Landtagswahlen im Herbst weitere Einbrüche. "Grottenschlecht" stelle sich die Bundesregierung da, äzte Friedrich Merz und prophezeite, so könne das nicht bis zum regulären Bundestagswahl-Termin weitergehen.

Friedrich Merz, ehemaliger Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, beim politischen Aschermittwoch des thüringischen Landesverbandes der CDU am 26.02.2020 (dpa / ZB / Martin Schutt) (dpa / ZB / Martin Schutt)Friedrich Merz (CDU)"Die CDU muss ihren Standort neu definieren"
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So ändern sich die Zeiten. Im Deutschlandfunk Interview der Woche stellt selbst ebenjener Friedrich Merz jetzt fest, zu Recht wachse der Bundeskanzlerin viel Vertrauen der Bevölkerung zu.

Die Kanzlerin: befreit von der Bürde des Parteivorsitzes

Angela Merkel selbst scheint das still zu genießen. In der Bundespressekonferenz zeigte sie sich als Kanzlerin, die sich, befreit von der Bürde des Parteivorsitzes, mit Ernsthaftigkeit aber auch Freude dem Regieren in der Krise widmet. Keine Spur mehr von Zweifel daran, dass sie das noch ein weiteres Jahr lang tun wird. Merkel wirkte konzentriert, wie immer tief in Details der Themen, von Corona bis zu den internationalen Krisenherden in Weißrussland, Syrien, Jemen, der südlichen Ägäis und Nordafrika.

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Der Rückblick in das vergangene Jahr zeigt aber auch, wie schnelllebig Stimmungen und politische Lagen in diesen Zeiten sind. Neue Krisen, Erschütterungen und Ereignisse können auch die Corona-Entwicklung von einem Tag auf den anderen überlagern.

Der Staat hat in der Coronakrise Verantwortung bewiesen

Vor diesem Hintergrund sind die politischen Akteure in Deutschland – nicht allein die Kanzlerin – derzeit eher stabilisierende Faktoren. Der wütende Protest, der sich nach dem jetzigen Zwischenstand der gerichtlichen Auseinandersetzungen morgen bei einer Corona-Demonstration in Berlin entladen kann, ist – jedenfalls bundesweit gesehen – ein schrilles Minderheitenphänomen. Dass das Verwaltungsgericht das Demonstrationsverbot des Berliner Innensenators heute gekippt hat, war rechtlich nicht anders zu erwarten und ist auch politisch richtig. Die Behörden haben alle Mittel, Verstöße gegen Auflagen polizeilich dann zu ahnden, wenn sie tatsächlich begangen werden.

Coronavirus (imago / Rob Engelaar / Hollandse Hoogte)Übersicht zum Thema Coronavirus (imago / Rob Engelaar / Hollandse Hoogte)

Der Staat, der in der Coronakrise Handlungsfähigkeit und Verantwortung bewiesen hat, und dafür auch viel zuvor verlorenes Vertrauen seiner Bürger zurückgewonnen hat, kann sich diese Souveränität gegenüber seinen Kritikern heute jedenfalls leisten.

Stephan Detjen  (Deutschlandradio / Bettina Straub)Stephan Detjen (Deutschlandradio / Bettina Straub)Stephan Detjen, Chefkorrespondent von Deutschlandradio. Studierte Geschichtswissenschaft und Jura an den Universitäten München, Aix-en-Provence sowie an der Hochschule für Verwaltungswissenschaften in Speyer. Rechtsreferendariat in Bayern und Redakteur beim Bayerischen Rundfunk. Seit 1997 beim Deutschlandradio, zunächst als rechtspolitischer Korrespondent in Karlsruhe. Ab 1999 zunächst politischer Korrespondent in Berlin, dann Abteilungsleiter bei Deutschlandradio Kultur. 2008 bis 2012 Chefredakteur des Deutschlandfunk in Köln. Seitdem Leiter des Hauptstadtstudios Berlin sowie des Studios Brüssel.

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