Donnerstag, 29. Februar 2024

Gaza-Krieg
Mexiko und Chile fordern IStGH-Ermittlungen wegen möglicher Kriegsverbrechen

Angesichts des Kriegs im Nahen Osten haben Mexiko und Chile den Internationalen Strafgerichtshof dazu aufgefordert, Ermittlungen wegen möglicher Kriegsverbrechen einzuleiten.

19.01.2024
    Demonstranten bei einem Protest, um ihre Unterstützung für die Palästinenser im Gazastreifen zu zeigen.
    Pro-palästinensischer Protest vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag im Oktober - nun haben Mexiko und Chile den Gerichtshof zum Ermitteln aufgefordert. (picture alliance / ANP / Josh Walet)
    Man sei zunehmend besorgt über die Eskalation im palästinensischen Gazastreifen, erklärte das mexikanische Außenministerium. Das Den Haager Gericht sei das richtige Forum, um kriminelle Verantwortung festzustellen. Das gelte unabhängig davon, ob Verbrechen von Akteuren aus den Reihen der Besatzungsmacht oder der Besetzten ausgingen. Viele Berichte der UNO schilderten Ereignisse, die Kriegsverbrechen darstellen könnten, hieß es.
    Der Internationale Strafgerichtshof zieht einzelne Individuen zur Rechenschaft bei besonders schweren Verbrechen. Er ist nicht zu verwechseln mit dem Internationalen Gerichtshof der UNO, vor dem Südafrika in der vergangenen Woche eine Klage gegen Israel wegen Völkermords vorgetragen hatte.
    Diese Nachricht wurde am 18.01.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.