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StartseiteKommentare und Themen der WocheTrump sitzt am längeren Hebel10.11.2018

Midterm-Wahlen in den USATrump sitzt am längeren Hebel

Die Demokraten hätten bei den Midterms gezeigt, dass Donald Trump besiegbar sei, kommentiert Gregor Schmitz von der "Augsburger Allgemeinen". Auf der anderen Seite sei seine Wahl zum Präsidenten 2016 kein Ausrutscher gewesen - Trump bleibe unumstritten Kandidat für die Wiederwahl seiner Partei.

Von Gregor Schmitz

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Donald Trump bei einer Ankunft am Flughafen Huntington Tri-State am 2. November (AFP/Nicholas Kamm )
Die nächsten Jahre werden in den USA aufregend und abenteuerlich bleiben – aber auch völlig unberechenbar, kommentiert Gregor Schmitz, Chefredakteur der "Augsburger Allgemeinen" (AFP/Nicholas Kamm )
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Der ehemalige US-Präsident Bill Clinton – ein Mann, der sich aus eigener Lebenserfahrung mit dem Guten ebenso auskannte wie mit dem Bösen – hat über seine Vereinigten Staaten von Amerika einmal einen klugen Satz gesagt. Dieser lautete, frei übersetzt: "Alles, was schlecht ist an Amerika, kann geheilt werden durch das, was großartig ist an Amerika."

Es gibt viele Menschen, die gerade unbedingt glauben wollen, die US-Zwischenwahlen am Dienstag hätten genau diese uramerikanische Eigenschaft bewiesen: dass nämlich der Aufschwung der Demokraten, ihre Mobilisierung von weiblichen oder nichtweißen Wählern, jene Schmach ausgeglichen hat, die Präsident Donald Trump seit zwei Jahren für viele verkörpert – besonders offensichtlich geworden im Hohn und Hass, den Trump gegen eben diese Gruppen und teilweise ja sogar gegen uramerikanische Institutionen gezeigt hat.

Und es stimmt ja: Der hemmungslose Populist Trump muss künftig wohl politischer agieren, er muss vielleicht sogar tun, was er hasst: Kompromisse schmieden. Das demokratisch beherrschte Repräsentantenhaus wird ihn künftig viel besser triezen und kontrollieren können – schon haben Top-Demokraten etwa angekündigt, rasch Einblick in Trumps Steuererklärungen erhalten zu wollen. 

Lichtblick für die Demokraten

Zudem lassen sich aus dem Wahlergebnis aus demokratischer Sicht durchaus Hoffnungsschimmer erkennen für die Mutter aller Wahlschlachten, die Abstimmung über das Weiße Haus im Jahr 2020. Sie haben nicht nur gezeigt, dass sie in Gegenden wie Ohio oder Pennsylvania punkten konnten, die dann entscheidend sein dürften. 

Wichtiger noch für das Selbstbewusstsein der Demokraten: Sie haben gezeigt, dass Trump an der Urne überhaupt besiegbar ist, woran manche schon gezweifelt hatten nach dem Ur-Schock vor zwei Jahren. Ohne den unfairen Zuschnitt vieler US-Wahlkreise wäre der demokratische Sieg im Repräsentantenhaus wohl noch deutlicher ausgefallen – und das, obwohl die Republikaner auf sehr positive Wirtschaftsdaten verweisen konnten, die sie selber durch massive Steuersenkungen noch befeuert hatten. Divers, weiblich, modern, so sieht sich die demokratische Partei in Abgrenzung zur überwältigend weißen Trumpschen Kernwählerschaft.  

Nur ist das umgekehrte Narrativ eben auch richtig. Trump ist zwar kein Teflon-Präsident, an dem alle Skandale einfach abperlen – aber eben doch beinahe. Denn der so umstrittene Präsident hat nicht nur gezeigt, dass seine Wahl 2016 kein historischer Ausrutscher war und er damit nicht zur historischen Fußnote oder Abnormität avanciert. 

Er hat auch seine Position innerhalb der Republikanischen Partei weiter gefestigt – genau genommen, hat er sich die Partei unterworfen. 

Er ist nun der unumstrittene Kandidat für die Wiederwahl – zumal seine Wahlkampfauftritte gerade im konservativsten Teil des Landes höchst effektiv waren. Dort haben die Demokraten keineswegs so stark zugelegt, wie sie gehofft hatten. 

Weil diese beiden Interpretationen der Wahl frontal aufeinander prallen, ist die wahrscheinlichste Lösung leider: Gar nichts wird besser werden. 

Die Schlacht geht weiter

Denn der mutmaßlichste Ausgang für die kommenden beiden Jahre ist eine epische Schlacht zwischen Trump und dem Repräsentantenhaus. Die Demokraten werden versuchen, den Präsidenten bei jeder Gelegenheit als Kriminellen zu brandmarken – gleichzeitig wird Trump keine Gelegenheit auslassen, ihnen eine Blockadepolitik und kommunistische Umtriebe vorzuhalten. 

Trump sitzt dabei im Zweifel am längeren Hebel – schon, weil die Demokraten sich noch gar nicht auf einen klaren eigenen Kandidaten geeinigt haben. Neue Hoffnungsträger wie ein charismatischer Senatsbewerber in Texas haben knapp verloren. Zugleich mischen sich noch immer Vertreter der alten Schule ein, Ex-Vizepräsident Joe Biden etwa oder die an Trump so kläglich gescheiterte Präsidentschaftsbewerberin Hillary Clinton. 

Einsicht oder gar ein Kurswechsel – wie ihn etwa besagter Bill Clinton nach desaströsen Zwischenwahlen vollzog und in die Mitte rückte – sind von diesem Präsidenten nicht zu erwarten. Eher im Gegenteil: Trump dürfte noch wütender werden. 

Das heißt, dass die nächsten Jahre aufregend und abenteuerlich bleiben werden – aber auch völlig unberechenbar. War Trump bislang mit sich selbst beschäftigt, wird er nun im Kampf mit einem echten Gegner beschäftigt sein. Das heißt leider wohl auch, dass der Rest der Welt noch weitere zwei Jahre auf die globale Führungsmacht Amerika verzichten muss.

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