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MietpreisbremseBarley schwächt Reform ab

Ein Balkon an einem Altbau im Bezirk Schöneberg in Berlin ist über und über mit blühenden Blumen bewachsen, aufgenommen am 11.10.2015. Foto: Wolfram Steinberg/dpa | Verwendung weltweit (picture alliance / Wolfram Steinberg)
Vor allem in Städten ist preiswerter Wohnraum knapp (picture alliance / Wolfram Steinberg)

Bundesjustizministerin Barley hat ihren Entwurf für eine Reform der Mietpreisbremse abgeschwächt.

Wie aus dem vorgestellten neuen Entwurf hervorgeht, können Vermieter künftig elf statt wie bisher geplant nur acht Prozent der Modernisierungskosten auf die Miete aufschlagen. Die acht Prozent sollen nur für Gebiete gelten, in denen es zu wenige preiswerte Mietwohnungen gibt. Für die Einstufung solcher Gebiete sind die Landesregierungen zuständig.

Die CDU-Politikerin Winkelmeier-Becker bezeichnete die Reform als Schritt in die richtige Richtung. Grüne und Linke warfen Barley hingegen vor, vor der Union eingeknickt zu sein.

Diese Nachricht wurde am 13.07.2018 im Programm Deutschlandfunk gesendet.