Donnerstag, 25. April 2024

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Minister, Quoten und Proporze
"Vieles spricht dafür, dass die CSU einen Posten brauchte für eine Frau"

Wie wird ein Kabinett zusammengesetzt? Den Ausschlag geben nicht etwa Fachkenntnisse - dann schon eher die Erfahrung als Ministeriumschefin oder -chef. Und natürlich: Geschlechterquote, Flügelquote und Regionalproporz, erklärte der Leiter des FAZ-Hauptstadtbüros, Günter Bannas, im Dlf.

Günter Bannas im Gespräch mit Ulrike Winkelmann | 08.03.2018
    Dorothee Bär, Parlamentarische Staatssekretärin Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, aufgenommen am 18.01.2016 auf der ZEIT Konferenz Food & Farm 4.0 im bcc in Berlin Mitte. © BY XAMAX | Verwendung weltweit
    Ist die designierte Digital-Staatsministerin Dorothee Bär die Quotenfrau der CSU in der Regierungsmannschaft? (XAMAX / dpa )
    "Vieles spricht dafür, dass die CSU einen Posten brauchte für eine Frau", sagte Bannas über die Bestimmung von Dorothee Bär (CSU) zur Staatsministerin für Digitalisierung.
    Sie habe zwar Fachkenntnisse, sei mit diesen aber als parlamentarische Staatssekretärin unter dem bisherigen Verkehrs- und Digitalminister Alexander Dobrindt (CSU) wenig in Erscheinung getreten. Nach den Worten der CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer solle übrigens der designierte Kanzleramts-Chef Helge Braun hauptsächlich für die dgitale Entwicklung verantwortlich sein - Bär unterstütze ihn bloß.
    "Kauder hält offenbar große Stücke auf Karliczek"
    Unter Hauptstadtkorrespondenten bislang wenig bekannt gewesen sei die designierte Forschungsministerin Anja Karliczek (CDU), zuvor parlamentarische Geschäftsführerin in der Unionsfraktion und nach eigenem Bekunden ohne Erfahrung in Bildungs- und Wissenschaftspolitik.
    "Und wie es so ist in Berlin, wird gerne über Leute, die man nicht kennt, eher schlecht geredet", sagte Hauptstadtkorrespondent Bannas. "Aber die Fraktionsführung, Volker Kauder, der Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion, hält offenkundig große Stücke auf sie. Er schätzt ihre Fähigkeit, sich in Sachverhalte schnell einzuarbeiten."
    Die starken CSU-Bezirke und der Regionalproporz
    Bei der CSU sei der Regionalproporz sehr dominant, erklärte Bannas die überwiegend männlichen Personalien der CSU. Auch CSU-Politiker bedauerten das. Doch die bayerische Partei habe praktisch alle Wahlkreise gewonnen, die mächtigen Bezirke verlangten nun das Ihre. "Und traditionsgemäß [...] werden in den Wahlkreisen der CSU jedenfalls besonders die Männer aufgestellt und nicht die Frauen. Und das geht dann durch bis auf die Ministerposten."
    Regionale Proporze spielten übrigens auch bei CDU und SPD eine Rolle, sagte Bannas. Zudem komme besonders bei der SPD noch die Frage "linker Flügel / rechter Flügel" hinzu. Das sei schwierig auszutarieren, sei aber für ein gutes Verhältnis zwischen Landesverbänden und Berliner Führung nötig.
    Äußerungen unserer Gesprächspartner geben deren eigene Auffassungen wieder. Deutschlandfunk macht sich Äußerungen seiner Gesprächspartner in Interviews und Diskussionen nicht zu eigen.