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Startseite@mediasresEntscheidung zum Rundfunkbeitrag vertagt06.06.2019

MinisterpräsidentenkonferenzEntscheidung zum Rundfunkbeitrag vertagt

Eine möglicherweise weitrechende Reform des Finanzierungssystems von ARD, ZDF und Deutschlandradio ist von der Ministerpräsidentenkonferenz vertagt worden. Zwischen den Bundesländern herrscht Uneinigkeit darüber, wie die Höhe des Rundfunkbeitrags in Zukunft festgelegt werden soll.

Christoph Sterz im Gespräch mit Sebastian Wellendorf

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Auf mehreren Formularen des Beitragsservice für den Rundfunkbeitrag liegen Geldmünzen sowie ein Kugelschreiber. (imago)
Ob der Rundfunkbeitrag in Zukunft per Indexmodell festgelegt wird, wird nun frühestens im Herbst entschieden (imago)
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Die Bundesländer seien sich nach wie vor nicht einig, was das sogenannte Indexmodell angehe, so der Medienjournalist Christoph Sterz im Gespräch mit @mediasres. Zwar überlegten die Medien der Länder seit einigen Monaten, den Rundfunkbeitrag zum Beispiel an die Teuerungsrate oder den Verbraucherpreisindex zu koppeln - das würde bedeuten, dass der Rundfunkbeitrag regelmäßig automatisch steigt oder sinkt, je nachdem wie sich der jeweilige Index entwickelt. Für einen Beschluss gab es allerdings nicht die benötigte Einstimmigkeit.

"Es gibt bei den Ländern Vorbehalte, ob dieser Automatismus wirklich gut ist, und da hat sich jetzt auch die FDP zu Wort gemeldet - die ist ja in drei Bundesländern in der Landesregierung: in Schleswig-Holstein, in Nordrhein-Westfalen und in Rheinland-Pfalz. Und von der FDP in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz habe ich auch bestätigt bekommen, dass sie das Indexmodell nicht für ein tragbares Modell halten - dass sie erstmal darüber reden wollen, was Auftrag und Struktur von ARD und ZDF und Deutschlandradio angeht, also zum Beispiel ob die Öffentlich-Rechtlichen wirklich Unterhaltung im Programm haben sollten oder nicht."

Entscheidung über Indexmodell frühestens im Herbst

Außerdem wollten die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten in den nächsten Wochen nochmals mit den Privatsendern über die Rundfunkreform austauschen, sagte die rheinlandpfälzische Staatssekretärin Heike Raab von der SPD:

"Demokratie braucht Medien, aber Medien, um frei und unabhängig zu wirtschaften, brauchen auch auskömmliche wirtschaftliche Grundlagen. Es war wegen Wahlen, Europa-Wahlen, Kommunalwahlen einfach im Frühjahr keine Zeit, und jetzt haben wir gesagt, wir führen lieber vor der endgültigen Beschlussfassung auch mit den privaten Anbietern die ernsthaften und guten Gespräche, bevor wir dann was beschließen."

Dieser Gespräche sollen im Juli stattfinden, ein Beschluss könne dann also frühestens im Herbst fallen, so Christoph Sterz - falls dann Einstimmigkeit unter den Bundesländern herrsche.

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