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StartseiteInformationen am MorgenDer Klimawandel beschäftigt auch die Verteidigungspolitik28.08.2019

Ministertreffen in HelsinkiDer Klimawandel beschäftigt auch die Verteidigungspolitik

Heiko Maas (SPD) und Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) treffen in Finnland auf die Außen- und Verteidigungsminister der übrigen EU-Länder. Neben den Auswirkungen des Klimawandels soll es nach dem Wunsch des Gastgeberlands Finnland auch um eine gemeinsame Arktispolitik gehen.

Von Bettina Klein

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Abgebrochener Eisberg in Qaqortoq/Grönland (Joe Raedle/Getty Images)
Grönland ist unverkäuflich. Aber auch sonst gibt es für Europas Außen- und Verteidigungsminister beim Thema Arktispolitik viel zu besprechen. (Joe Raedle/Getty Images)
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Für die neue deutsche Verteidigungsministerin ist es eine weitere Premiere, wenn sie mit ihren Kolleginnen und Kollegen aus der Europäischen Union heute in Helsinki zusammenkommt: beim regulären informellen Treffen - in diesem Halbjahr unter finnischer Ratspräsidentschaft.

"Ich weiß es sehr zu schätzen und darf mich sehr bedanken für die Gelegenheit zu einem persönlichen Austausch, den wir heute haben werden", sagte Kramp-Karrenbauer vor genau vier Wochen zu ihrem Antrittsbesuch in Brüssel bei Jens Stoltenberg. Dem Nato-Generalsekretär wird sie auch in Helsinki begegnen, der zum Treffen der Verteidigungsminister ebenfalls eingeladen ist.

Rolle von KI in Sicherheit und Verteidigung

Beim Abendessen geht es heute zunächst um künstliche Intelligenz im Bereich von Sicherheit und Verteidigung. Ein Thema, das Finnland voranbringen möchte. Ähnlich wie die Esten vor zwei Jahren bei der Digitalisierung will die finnische Ratspräsidentschaft, dass Europa hier nicht den Anschluss verliert. Sondern bei den technologischen Entwicklungen Schritt hält.

Experten aus dem Privatsektor sollen den Verteidigungsministern einen tieferen Einblick verschaffen in die Möglichkeiten und Herausforderungen neuer Technologien.

Klimawandel und Arktispolitik

Außer dem Nato-Generalsekretär ist auch der für Friedenseinsätze zuständige Repräsentant der Vereinten Nationen Jean Pierre Lacroix eingeladen. Morgen werden beide dann über die Auswirkungen des Klimawandels auf die Verteidigung referieren und über die mögliche Zusammenarbeit zwischen EU und Nato.

"Das Saarland ist genauso unverkäuflich wie Grönland", sagte Annegret Kramp-Karrenbauer im Interview der Woche des Deutschlandfunks - angesprochen auf die Idee von Donald Trump, Grönland zu kaufen. Der ernste Kern ist das zunehmende Interesse an der Arktis im Zusammenhang mit dem Klimawandel. Nicht nur von Seiten der USA. Boden, Rohstoffe, militärische und geostrategische Herausforderungen. Einen "zunehmenden Wettbewerb" um die Arktis konstatiert die Bundesregierung in ihren vor einer Woche erst verabschiedeten Leitlinien deutscher Arktispolitik.

Kramp-Karrenbauers Kabinetts-Kollege Heiko Maas – wie sie selbst aus dem Saarland stammend - wird seine Sicht am Freitag einbringen, wenn die Außenminister sich speziell mit diesem Thema befassen. Ebenfalls ein Wunsch der Finnen, aus deren Sicht - geografisch nahe dran – es wichtig ist, dass die EU in ihren auswärtigen Beziehungen und ihrer internationalen Politik der Arktis im Ganzen mehr Beachtung schenkt.

Wie kämpft man gegen hybride Bedrohungen?

Für Donnerstag ist ein gemeinsames Mittagessen der Außen- und Verteidigungsminister angesetzt. Thema dann: der Kampf gegen hybride Bedrohungen. Cyberangriffe, gezielte Desinformation oder feindselige militärische Aktionen: Die Versuche, Länder der EU zu destabilisieren, das Vertrauen in ihre Institutionen zu untergraben und ihre gesellschaftlichen Werte in Frage zu stellen - sie werden als ernste Bedrohung der EU angesehen. Ein Problem, mit dem sich derzeit nicht nur die Außen und Verteidigungspolitik in Europa auseinandersetzen muss.

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