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StartseiteEine WeltMit dem Rücken zur Wand23.10.2010

Mit dem Rücken zur Wand

Die Demokraten vor der Wahl in den USA

Die Begeisterung von 2008 für Barak Obama ist geschwunden. Viele US-Bürger sind enttäuscht und haben das Gefühl, dass sich nicht wirklich etwas verbessert hat. Vor den Kongresswahlen haben sich viele Wähler von der Partei des Präsidenten abgewandt.

Von Klaus Kastan

Die Demokraten versuchen  noch einmal ihre Basis zu mobilisieren. (AP)
Die Demokraten versuchen noch einmal ihre Basis zu mobilisieren. (AP)
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Mit halber Kraft voraus

Das hört sich fast an wie im Oktober 2008. Als ein gewisser Barack Obama durch die Vereinigten Staaten tingelte, um Wahlkampf zu machen. Seine Anhänger waren überall aus dem Häuschen, spendeten Hunderte Millionen Dollar, kämpften bis zur letzten Sekunde. Ein Präsidentschaftskandidat als Superstar. Und heute zwei Jahre später?

Barack Obama ist längst Präsident, aber die Begeisterung ist geschwunden. In den Umfragen für die Kongresswahlen am 2. November sind die Demokraten hinter die Republikaner abgerutscht. Wahrscheinlich geht die Mehrheit im Repräsentantenhaus verloren - und vielleicht sogar auch im Senat. Die Wähler haben sich abgewandt von der Partei des Präsidenten. Karen Tumulty beobachtet seit vielen Jahren als Journalistin für das Magazin "Time" und die Washington Post die amerikanische Parteienlandschaft.

Die Menschen sind nicht nur verärgert, sie sind völlig verängstigt. Sie haben das Gefühl, dass sich unter dem Präsidenten, der im Wahlkampf für Hoffnung und Veränderung stand, nichts wirklich verbessert, so die Journalistin. Die Reaktion der Bürger nach 20 Monaten Präsident Obama: Sie sind verängstigt. Verärgert. Enttäuscht. Ihnen geht es nicht schnell genug. Sie sehen nicht die Erfolge, die Obama erreicht hat, sondern eher die Misserfolge. Vor allem die wirtschaftliche Entwicklung ist ein großes Problem. Die Arbeitslosigkeit liegt auf einer Rekordhöhe von fast 10 Prozent. Die wirtschaftliche Entwicklung ist nach wie vor labil. Karen Tumulty:

"Wenn Meinungsforscher Amerikaner fragen, ob sie jemanden kennen oder in ihrer Familie haben, der im zurückliegenden Jahr seine Arbeit verloren hat, antworten vier von zehn Befragten: Ja, so jemanden kennen wir. Die wirtschaftliche Lage ist so schlecht, dass sie fast jeden hier in den USA direkt oder indirekt erreicht hat."

Natürlich hat der Präsident die Finanz- und Wirtschaftskrise nicht verschuldet. Er hat die schlimme Lage von seinem Vorgänger geerbt. Doch Obama macht jetzt die Erfahrung, dass die Wähler hier nicht differenzieren. Die Wahlen am 2. November werden zeigen, dass der große Hoffnungsträger in der Realität angekommen ist. Verzweifelt rennen die demokratischen Wahlkampfstrategen gegen die schlechte Stimmung im Land an - aber das klingt alles ziemlich hilflos, meint Karen Tumulty:

"Natürlich hat er die ganzen Probleme nicht verursacht. Und so argumentiert sein Berater-Team, dass heute alles noch viel schlimmer wäre, wenn der Präsident nicht so schnell und umfangreich gegen die Krise vorgegangen wäre. Die meisten Finanzexperten sehen das übrigens genauso. Aber das Argument, es könnte alles noch viel schlimmer sein, ist kein Argument, mit dem man im Wahlkampf punkten kann."

Es sei ein strategischer Fehler von Obama gewesen, gleich in den ersten Monaten seiner Präsidentschaft so viele Themen gleichzeitig anzugehen und sich nicht ausschließlich auf die Wirtschaft konzentriert zu haben. Vielleicht hätte er die Gesundheitsreform und auch die Gesetzgebung zum Klimaschutz nach hinten schieben sollen, sagen Meinungsforscher. Auf der anderen Seite lässt sich dagegen einwenden: Hätte er die Gesundheitsreform nicht forciert, wäre sie wohl nie durch den Kongress gekommen. Obama verbucht sie heute als seinen großen Erfolg, auch wenn republikanische Politiker sie polemisch als ein sozialistisches Machwerk bezeichnen. Immerhin versuchen der Präsident und seine Helfer jetzt in den letzten Tagen vor der Wahl noch einmal die Stimmung zu drehen. Einer von Obamas größten Wahlkämpfern ist übrigens Bill Clinton, sein Vor-Vorgänger im Weißen Haus. Die demokratische Basis liebt das Come-Back-Kid, gerade auch, weil er sich für den Chef seiner Frau engagiert - so wie hier vergangene Woche in Bundesstaat Arkansas.

Du kannst doch nicht eine Lokomotive, die mit 300 Stundenkilometern den Berg runterrast, in 13 Sekunden zum Stoppen bringen. Das geht doch nicht, so Clinton.

Genauso geht es aber dem Präsidenten. Viele Menschen erwarten, dass er die Krisen dieser Welt mal so eben schnell lösen kann. In den letzten Tagen vor der Wahl versuchen die Demokraten jetzt noch einmal ihre Basis zu mobilisieren - die hat Obama 2008 den Weg zur Präsidentschaft freigemacht, sie soll jetzt helfen, das Schlimmste am 2. November zu verhindern. Und so fliegt der Präsident zurzeit von Wahlkampftermin zu Wahlkampftermin und findet dabei sogar zu seiner alten Form zurück, wie hier bei einem Auftritt in Ohio:

Ihr gebt nicht auf, Ihr steht auf, Ihr kämpft weiter, Ihr glaubt an unsere gemeinsame Sache - und genau das brauchen wir jetzt, so der Präsident.

Obama und seine Anhänger versuchen ihre Wähler zu mobilisieren. Bei der Briefwahl hat das schon funktioniert. Überraschend viele registrierte Demokraten haben bereits ihre Stimme abgegeben. Für den Präsidenten gilt das Prinzip Hoffnung.

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