RusslandMitinitiatorin: Drohendes Verbot von "Memorial" ein deutliches Signal

Die Historikerin Irina Scherbakowa sieht im drohenden Verbot der russischen Menschenrechtsorganisation "Memorial" eine neue Eskalation.

25.11.2021

Irina Scherbakowa
Die russische Menschenrechtlerin Irina Scherbakowa von der Organisation Memorial, hier im Oktober 2015 auf der Frankfurter Buchmesse. (imago / Sven Simon)
Die Mitinitiatorin sagte im Deutschlandfunk, es sei ein Signal einerseits an andere unabhängige Organisationen in Russland, andererseits an den Westen. Der Staat zeige: Wir liquidieren die bekannte und älteste Organisation des Landes. Scherbakowa ergänzte, schon seit der Einstufung von "Memorial" als ausländischen Agenten 2016 habe es immer mehr Druck gegeben auf die Organisation gegeben.
Scherbakowa nannte die Regelung zu ausländischen Agenten ein "Gummigesetz", das man gar nicht erfüllen hätte können, weil eine Vielzahl von vor 2016 veröffentlichten Publikationen im Umlauf seien. Bei der drohenden Auflösung handele sich um eine politische Entscheidung.
Seit ihrer Gründung 1988 beschäftigt sich Memorial unter anderem mit der Gewaltherrschaft in der Sowjetunion unter Stalin und betreibt Fürsorge für Überlebende der damaligen Arbeitslager. Dafür wurde sie mit dem Alternativen Nobelpreis 2004 geehrt.
Diese Nachricht wurde am 25.11.2021 im Programm Deutschlandfunk gesendet.