Dienstag, 23. April 2024

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Rückkehr der Chemiewaffen
Moleküle des Terrors

Irak, Tokio, Syrien, Kuala Lumpur, Salisbury: Immer wieder gab es in den letzten Jahren alarmierende Beispiele für den Einsatz von Giftgas als Mittel des Terrors. Hinzu kommt: Das in den 1980er- und 90er-Jahren entwickelte Instrumentarium zur Überwachung des Chemiewaffenverbots wird zunehmend ausgehöhlt.

Von Dagmar Röhrlich | 11.03.2022
Das Bild, das von den Helfern der Weißhelme aus Syrien stammt, zeigt einen Jungen und ein Mädchen, der Junge hält ein Beatmungsgerät.
Das von den syrischen Weißhelmen veröffentlichte Bild zeigt den Angaben zufolge Opfer des mutmaßlichen Giftgasangriffs in Syrien. (dpa-Bildfunk / Syrian Civil Defense White Helmets)
Die Sorge wächst, dass Russland in der Ukraine Chemiewaffen einsetzen könnte. Es wäre nicht das erste Mal, sagt der Hamburger Chemiewaffenexperte Ralf Trapp: „Man muss in Rechnung stellen, dass natürlich Russland die Erfahrungen des syrischen Krieges verarbeitet hat. Und in Syrien hat sich durchaus gezeigt, dass chemische Waffen, wenn sie in bewohnten Gebieten eingesetzt werden, sehr wirksam sein können, und zwar zum Brechen des Widerstandswillens der Bevölkerung und auch der Unterstützung der Bevölkerung für die bewaffneten Kräfte, die sie dort verteidigen.“

Ralf Trapp ist einer der Experten, der 2019 im Feature „Die Rückkehr der Chemiewaffen“ zu Wort kam.

Die Rückkehr der Chemiewaffen

(Erstsendung: Deutschlandfunk, 22.4.2019)
"Man kann sich das ja, wenn man in Deutschland wohnt, glücklicherweise überhaupt nicht vorstellen, was es bedeutet: der Einsatz von Chemiewaffen." (Gerald Kirchner)
März 1988. Ein Freitag. Am Himmel tauchen Flugzeuge über Halabdscha auf.
"Ich habe das das erste Mal und dann auch sehr brutal beeindruckend erlebt vor anderthalb Jahren beim Besuch im Nordirak, in dem kurdischen Teil. Und dort die Hunderte, die Tausende von Gräbern zu sehen, egal in welche Richtung man sich drehte, dann bekommt man auch ein Gefühl dafür, was es bedeutet: der Einsatz von Chemiewaffen, wie brutal dieses ist." (Gerald Kirchner)
Bomben fallen. Der Duft süßer Äpfel verbreitet sich. Dann stinkt es nach faulen Eiern...
Halabdscha steht für den massivsten Giftgas-Einsatz seit dem Ersten Weltkrieg. Tausende Tote brachten die geächtete Massenvernichtungswaffe zurück ins Bewusstsein der Weltöffentlichkeit. Seitdem gab es Angriffe mit Sarin und giftigen Industriechemikalien im Irak und in Syrien, gezielte Mordanschläge mit Novichock und VX in Malaysia und Großbritannien, den Einsatz von Psychokampfstoffen in Russland. Gerald Kirchner, Leiter des Zentrums für Naturwissenschaft und Friedensforschung an der Universität Hamburg kann eine ganze Liste aufzählen:
"Die Art, wie die Menschen umkommen, ist absolut widerlich, aber es ist auf einem bestimmten Umkreis von einigen Kilometern konzentriert - und damit entsprechend auch militärisch bewusst einsetzbar als Mittel im Krieg, aber auch als Mittel, um Angst und Terror und Furcht zu erzeugen."
In einem instabilen internationalen Sicherheitsumfeld, in dem die Grenzen zwischen Krieg und Bürgerkrieg verschwimmen, Terrorismus zur Waffe geworden ist und neue biotechnologische Herstellungsverfahren die Überwachung erschweren, ist eine fast schon überwunden geglaubte Bedrohung zurück.
Fässer mit Gasgranaten aus dem Ersten Weltkrieg werden im März 1962 in Monzingen vor ihrer Verladung auf Eisenbahnwaggons von Bundeswehrsoldaten bewacht. 
Die Giftgas-Bestände aus dem Ersten Weltkrieg wurden 1962 durch ein Sonderkommando der Bundeswehr aus einem unterirdischen Lager geräumt und in Fässer einbetoniert. Diese sollten im Atlantik versenkt werden. (dpa)
Warnendes Beispiel: Giftgas im Ersten Weltkrieg
"Der Wind war uns günstig. Gegen sechs Uhr abends traten wir wieder an, nachdem unsere Artillerie genügend vorgearbeitet hatte. Jetzt wurden auch die Behälter mit den giftigen Gasen geöffnet. Mächtige Rauchwolken entströmten den Behältern und trieben auf den Feind zu. Nach weiteren zehn Minuten gingen wir vor und fanden anfangs wenig Widerstand, die Gase hatten gut gewirkt."
Das schrieb am 20. Juni 1915 ein Gefreiter aus einem Schützengraben in der Nähe des belgischen Ypern. Während des Ersten Weltkriegs starben wahrscheinlich 100.000 Soldaten durch chemische Kampfstoffe. Dabei war ihr Einsatz durch die Haager Landkriegsordnung von 1899 verboten.
1925, die Erinnerung an den Schrecken des Ersten Weltkriegs war noch frisch, wurde das Genfer Protokoll unterzeichnet: Es verbot den Ersteinsatz. Trotzdem griffen die Italiener in Abessinien mit Chemiewaffen an, die Japaner in China. Es gab Giftgasattacken unter anderem der rhodesischen Regierung während des Bürgerkriegs, der Kubanern in Angola, des Irak gegen den Iran.

"Ich engagiere mich seit vier Jahrzehnten im Kampf gegen die Chemiewaffen aus Sorge, dass sie weiterhin eingesetzt werden."
Auch das Genfer Protokoll von 1925 konnte die Waffen nicht bannen, erzählt Alasdair Hay, emeritierter Professor für Umwelttoxikologie an der Universität Leeds:
"Die Staaten erklärten, dass sie nie als Erste Giftgas einsetzen würden, aber sie wollten das Recht auf Vergeltung haben. Viele Länder bauten Bestände an Chemiewaffen auf. Das Genfer Protokoll wurde deshalb als unzureichend angesehen - und so begannen in den 1980er Jahren im Rahmen einer Abrüstungskonferenz Verhandlungen über einen umfassenden Vertrag, durch den alle Chemiewaffen vernichtet werden sollten. In diese Zeit fiel der massive Chemiewaffenangriff des Irak gegen Halabdscha, der deutlich machte, dass Chemiewaffen künftig verstärkt gegen Zivilisten eingesetzt werden könnten. Das beschleunigte die Verhandlungen."
Der Mann mit weißem Schutzanzug und Gasmaske holt einen blauen Behälter aus einer Kiste mit Kampfstoff-Warnhinweisen.
Ein Mitarbeiter der GEKA demonstriert am 5.3.2014 in Munster die Entnahme eines Dummy-Gefäßes mitr angedachtem Kampfstoff. (Philipp Schulze / dpa)
Vom Genfer Protokoll zur Chemiewaffenkonvention
So wurde dann 1993 die Chemiewaffenkonvention vereinbart, die seit 1997 in Kraft ist. 193 Länder haben sie unterzeichnet. Hay:
"Der Vertrag verbietet generell den Einsatz chemischer Waffen, ächtet Produktion und Besitz - bis auf geringe Mengen, um Gegenmittel zu entwickeln oder Schutzausrüstungen zu prüfen. Die Staaten verpflichten sich außerdem, alle Einrichtungen zur Herstellung von Chemiewaffen zu zerstören, auch die Proliferation ist verboten. Zudem gibt es im Vertragswerk ein "polizeiliches Element", das die Länder überprüft. Meiner Meinung nach ist die Situation heute sehr viel besser als 1997, als der Vertrag in Kraft trat, weil viele Länder ihre Lagerbestände an chemischen Waffen zerstört haben. Russland beseitigte 40.000 Tonnen Chemiewaffen. Die Vereinigten Staaten haben fast 90 Prozent ihrer ehemaligen Lagerbestände vernichtet."
Doch es sind nicht die bekannten Restbestände, die die Experten beunruhigen:
"Wir kennen nicht die Bestände, die nicht erklärt worden sind." (Alasdair Hay)
"Wir haben ja in Syrien seit etlichen Jahren immer wieder Einsätze von chemischen Waffen zur Kenntnis nehmen müssen, sowohl Nervenkampfstoffe, also Sarin in Besonderheit, als auch improvisierte Waffen auf Basis von Chlorgas." (Ralf Trapp)
"Es gibt auch Befürchtungen, dass Russland nicht alle seine Chemiewaffen zerstört hat, weil bei einem Anschlag in Großbritannien das Nowitschok-Nervengas eingesetzt worden ist." (Gregory Koblentz)
"Wir sehen hier, dass die Hemmschwelle, chemische Waffen einzusetzen, enorm abgenommen hat offenbar bei einigen Akteuren." (Mirko Himmel)
Giftgas als Terrorwaffe
Vier Staaten sind nicht Mitglied der Konvention: Nordkorea, Südsudan, Ägypten. Israel hat das Abkommen zwar unterschrieben, aber nicht ratifiziert. Außerdem sind da die nicht-staatlichen Akteure - die Geheimdienste, Kriminelle, Terrorgruppen, Sekten: Sie alle haben das eigentliche Potential der Chemiewaffen für sich entdeckt.
"Es sind Terrorwaffen, die von den Menschen zu Recht gefürchtet werden. Die syrische und andere Regierungen und Gruppen haben damit begonnen, aus der psychologischen Macht dieser Waffen Kapital zu schlagen: Sie terrorisieren damit ihre Gegner."
Gregory Koblentz ist Chemiewaffenexperte vom Center for Arms Control and Nonproliferation in Washington D.C.:
"Der IS hat mehrfach chemische Waffen eingesetzt. Zwar starben bei diesen Attacken nur wenige Menschen, aber auch der IS profitiert vom psychologischen Effekt der Terrorisierung der Zivilisten im Irak und in Syrien."
Unter anderem im September 2016 im Irak mit einem Senfgasangriff. Koblentz:

"Auch Regierungen wie die russische und nordkoreanische haben dieses besondere Potential chemischer Waffen erkannt, Angst und Schrecken zu verbreiten - und sie nutzen es für Mordanschläge."
Im Februar 2017 ließ Kim Jon-Un seinen Halbbruder und Rivalen Kim Jon-Nam auf dem Flughafen von Kuala Lumpur mit dem Nervenkampfstoff VX töten. In Salisbury schlug 2018 zwar der Mordversuch der russischen Seite auf den Doppelagenten Sergej Skripal und seine Tochter fehl, bei dem Attentat starb jedoch eine unbeteiligte Zivilistin. Eingesetzt wurde Nowitschock, ein in der Sowjetunion und später in Russland entwickeltes Gift, dessen Existenz Russland bis heute leugnet. Gregory Koblentz:
"Es gibt kaum etwas Schrecklicheres, als von einem Nervenkampfstoff vergiftet zu werden."
Das Logo der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen vor dem OPCW-Hauptsitz in Den Haag, Niederlande.
Das Logo der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen vor dem OPCW-Hauptsitz in Den Haag, Niederlande. (dpa / picture alliance / Steffen Trumpf)
Schwierige Überwachung des Chemiewaffenverbots
Während sich heute mit der Vernichtung von rund 96 Prozent aller bekannten Arsenale die erste Phase der Umsetzung der Chemiewaffenkonvention ihrem Abschluss nähert, beginnt der anscheinend schwierigere Teil - die Vertragstreue in einer zunehmend unsicheren Welt glaubwürdig durchzusetzen. Das ist Aufgabe der OVCW, der Organisation für das Verbot chemischer Waffen. Sie wacht seit 1997 über die Einhaltung des Vertrags, doch derzeit steckt sie in einer schwierigen Phase. Ein Streitpunkt: die sowjetisch-russischen Kampfstoffe der Nowitschok-Klasse. John Gilbert, Chemiewaffenexperte vom Center for Nonproliferation and Arms Control in Washington D.C.:
"Nach Auskunft eines früheren Sowjetwissenschaftlers war einer der Gründe für die Entwicklung von Nowitschok, dass die Ausgangssubstanzen nicht auf der Liste der kontrollierten oder gebannten Substanzen standen."
Die Vorläufersubstanzen lassen sich in harmloser Pestizidchemie "verstecken". Und der Kampfstoff selbst kann vor einem militärischen Einsatz rasch zusammengemischt werden. Kein Wunder also, dass viele Staaten nach den Ereignissen von Salisbury verlangten, dass die Nowitschok-Gruppe in die Liste der ausdrücklich geächteten Chemiewaffen aufgenommen wird. Dazu musste ein Anhang der Konvention geändert werden, und diese Änderung ließ sich nur gegen den Widerstand Russlands durchsetzen. Schon jetzt zeichnen sich weitere Debatten ab. Etwa wenn es darum geht, wie die OVCW auf die technologischen Fortschritte in Chemie- und Biotechnologie reagieren soll. Die könnten neue Wege in der Überwachung des Verbots erfordern. Alasdair Hay:
"Die Chemiewaffenkonvention konzentriert sich auf Chemikalien, die mit chemischen Standard-Prozessen erzeugt werden. Doch in den vergangenen Jahren hat es enorme Veränderungen in der chemischen Industrie gegeben. Chemikalien können nun mit Hilfe biologischer Prozesse hergestellt werden."
Biologische Herstellung von Chemiewaffen
"Darunter versteht man die Verlagerung chemischer Syntheseverfahren in lebende Organismen, sodass man zum Beispiel Bakterien vom Stoffwechsel so umprogrammieren kann, dass gewünschte chemische Substanzen produziert werden." (Mirko Himmel)
"Fortschritte in der synthetischen Biologie und der Genomeditierung versetzen Forscher und Firmen in die Lage, Mikroorganismen "maßzuschneidern", sodass sie bestimmte Chemikalien billiger oder umweltfreundlicher herstellen als mit herkömmlichen Produktionsverfahren. Wir sind noch nicht an dem Punkt, dass chemische Kampfstoffe oder ihre Vorläufersubstanzen tatsächlich biochemisch hergestellt werden: Nur weil es keinen kommerziellen Markt dafür gibt, ist der Anreiz gering." (Gregory Koblentz)
Am Zentrum für Naturwissenschaft und Friedensforschung der Universität Hamburg befasst sich der Biochemiker Mirko Himmel mit den neuen Methoden. Die Verfahren sind in der Welt, sagt er:
"Ein Beispiel ist, dass es gelungen ist über Gentechnik Hefen so umzuprogrammieren, dass sie in der Lage sind, Heroin herzustellen, was man sicherlich als proof of principle ansehen könnte."
Es gibt Nervengifte, die auf klassischem chemischem Weg schwer herzustellen sind - doch vergleichsweise einfach mit Hilfe speziell optimierter Organismen. Eines davon: Saxitoxin. Es wird von Einzellern produziert und kann - wenn es eingeatmet wird oder über offene Wunden in den Körper gelangt - zu einer tödlichen Atemlähmung führen. Die Vorstellung, dass mit biotechnologischen Verfahren größere Mengen hergestellt werden könnten, beunruhigt Experten wie Mirko Himmel:
"Die Frage ist, ob wir hier also ganz neue Industriezweige zu beobachten haben, die prinzipiell in der Lage wären, chemische Substanzen - auch hochtoxische chemische Substanzen - herzustellen, so dass das Verifikationsregime dann auch neu gedacht werden müsste."
Neue Formen der Kontrolle notwendig
Dieses Verifikationsregime soll allen Unterzeichnerstaaten die Gewissheit geben, dass die anderen tatsächlich keine Chemiewaffen produzieren oder besitzen. Dieser Nachweis fällt in den Aufgabenbereich der OVCW. Ihre Inspektoren kontrollieren stichprobenartig nach Zufallsalgorithmen ausgesuchte Chemieanlagen rund um die Welt, nicht aber biotechnologische Anlagen. Gregory Koblentz:
"Die Fertigkeiten, Chemikalien mit Hilfe von biotechnologischen Verfahren herzustellen, wachsen ganz eindeutig. Deshalb wird die OVCW zunehmend bei ihren Überprüfungen, ob ein Land die Bestimmungen des Chemiewaffenübereinkommens einhält, auch diese neuen biotechnologischen Produktionsanlagen unter die Lupe nehmen müssen."
Solche Anlagen können viel kleiner sein als klassische Chemiefabriken, an ganz anderen Standorten arbeiten, und auch die Art der Vorläufersubstanzen, die überwacht werden müssten, dürfte eine andere sein, sagt Koblentz:
"Noch ist es nicht so weit, aber das wird von den Inspektoren neue Fachkenntnisse erfordern, und wir werden für diese Branche neue Formen der Überprüfung entwickeln müssen. Das ist definitiv etwas, das wir langfristig im Auge behalten."
Giftgasproduktion in kleinen Mengen lässt sich kaum aufspüren
Nachrichten-Collage: "Meine Damen und Herren. Eine heimtückische Anschlagserie hat heute in Tokio Panik und Entsetzen ausgelöst. Bislang unbekannte Täter legten im U-Bahn-Netz der japanischen Hauptstadt Behälter mit hochgiftigem Nervengas aus."
"Sechs Menschen sind tot. Mehr als 3200 verletzt, 15 schweben in Lebensgefahr."
"Die Anschläge wurden nahezu zeitgleich während der morgendlichen Hauptverkehrszeit verübt. In den Waggons und auf den Bahnsteigen brachen Menschen zusammen oder wurden von Krämpfen geschüttelt."
Bei Chemiewaffen geht es längst nicht mehr nur um den Einsatz in großen Schlachten. 1995 setzten Mitglieder der Endzeitsekte Ōmu Shinrikyō in der U-Bahn von Tokio Sarin frei. Nur durch die Warnung eines US-Geheimdienstes konnte in Köln ein Islamistenpaar festgenommen werden, dessen Vorbereitungen für einen Terroranschlag mit Rizin weit gediehen waren.
"Wenn eine Terrorgruppe eine sehr kleine Menge einer giftigen Chemikalie produzieren will, können wir das kaum aufspüren. Für einen halben Liter Nervengas brauchen Sie wahrscheinlich nicht mehr als zwei oder drei Liter Vorläuferchemikalien."
Wenn kleine Mengen gekauft werden, fällt das kaum auf, sagt John Gilbert. Der ehemalige Colonel der US-Air-Force arbeitet seit Jahrzehnten in der Kontrolle von Chemiewaffen.
"Sie können das in einem kleinen Labor mit einfacher Ausrüstung machen. Es würde noch nicht einmal auffallen, wenn sie das in den Zeiten, in denen keine OVCW-Inspektoren vor Ort sind, in einem Regierungslabor machen würden."
Eine neue Klasse von Substanzen: Psychokampfstoffe
Manche Substanz muss noch nicht einmal eigens zusammengebraut werden. Es gibt sie schon. Ganz legal - in der Anästhesie.
2002 stürmten 40 tschetschenische Terroristen das Dubrowka-Theater in Moskau und brachten mehr als 800 Zuschauer in ihre Gewalt. Mit Klebeband befestigten die Geiselnehmer Bomben an den Sesseln des Theaters, auf der Bühne einen Sprengsatz Die Forderung: Sofortiger Abzug russischer Truppen aus der kaukasischen Republik. Der Hamburger Biochemiker Mirko Himmel:
"Bei der Geiselnahme in dem Moskauer Theater waren die russischen Einsatzkräfte vor die Situation gestellt, die mit Sprengstoffgürteln ausgerüsteten Attentäter möglichst schnell und effektiv kampfunfähig zu machen, und eine Erstürmung des Theatersaals erschien als zu riskant. Also hatte man sich entschieden, eine sogenannte "nicht-tödliche Waffe" einzusetzen, in dem man dann ganz offenbar das Betäubungsmittel Fentanyl oder Fentanyl-Derivate über die Lüftungsanlage des Theaters eingeleitet hat."
Was im Dubrowka-Theater erstmals bestätigt eingesetzt worden ist, ist eine neue Klasse von Substanzen: incapacitating chemical agents - Psychokampfstoffe. Sie sollen Menschen mental und körperlich zeitweise außer Gefecht setzen. Doch die Wirkung ist schwer zu berechnen: Bewusstlosigkeit, Halluzinationen, Desorientierung, Lähmung, bei zu hoher Dosierung - der Tod. Wie im Dubrowka-Theater. Mirko Himmel:
"Die Dosierung war aber derart, dass viele Menschen sofort unter massiven Atemproblemen litten, Atemstillstand auftrat, und die Rettungskräfte nicht schnell genug allen zu Hilfe eilen konnten, sodass über hundert Tote zu beklagen waren."
Erlaubt zur Aufrechterhaltung der inneren Ordnung
Solche Psychokampfstoffe gelten als nicht-tödlich und ihre Wirkung als vorübergehend. Deshalb erlaubt die Chemiewaffenkonvention sie im Rahmen des Polizeieinsatzes, zur und zur Strafverfolgung. Gregory Koblentz:
"Eigentlich fallen unter die Mittel für die Aufrechterhaltung der inneren Ordnung Substanzen wie Tränengas oder Pfefferspray, also Reizstoffe, vor denen man einfach nur fliehen möchte und deren Folgen meist vergänglicher und weniger schwerwiegend sind als die von Fentanyl oder Opioiden, die das Bewusstsein trüben. Die Menschen können ihre Körperfunktionen nicht mehr kontrollieren, und die Effekte halten länger an."
Psychokampfstoffe sind sozusagen ein neuer Grauton in dieser Grauzone von Tränengas und Pfefferspray. Die neuen Substanzen leiten sich von Medikamenten ab. Schon in entsprechend niedrig dosierter Form können sie einen Gegner kurzfristig kampfunfähig machen. Mirko Himmel:
"Hier finden wir also aktive Forschung zu diesem Feld, und genau die Frage der Verifikation stellt sich wieder, der Inspektion, die ist bisher so nicht vorgesehen von diesen Substanzen, gleichwohl sie unter das Verbot fallen, sobald sie für feindselige Zwecke eingesetzt werden."
"Derzeit ist die OVCW sich nicht einig, welche Länder Psychokampfstoffe besitzen und ob sie sie anwenden wollen. Viele Länder, darunter Großbritannien, Kanada, die Schweiz, sogar die Vereinigten Staaten wünschen sich hier mehr Klarheit. Sie möchten, dass die Staaten erklären, was zu verwenden sie bereit sind. Aber noch sind die Verhandlungen nicht so weit fortgeschritten, dass es eine formelle Vereinbarung gibt." (Hay)
Es geht um die Frage, ob diese Stoffe tatsächlich von der Ausnahmeregelung gedeckt sein sollten, erklärt Alasdair Hay, der emeritierte Ökotoxikologe und Kämpfer gegen Chemiewaffen. Russland ist dafür, etwa 50 andere Länder sind dagegen. Eine Veröffentlichung aus dem Jahr 2005 legt nahe, dass die russische Regierung den Einsatz dieser Substanzen zur Geiselbefreiung weiterentwickelt. Unbestätigten Berichten zufolge sollen Spezialkräfte sie in Nalchik gegen tschetschenische Rebellen eingesetzt haben, die in einem Geschäft Geiseln genommen hatten. Experten sind besorgt, dass sich hier ein chemisches Bedrohungspotenzial aufbaut, das im Extremfall auch militärisch eingesetzt werden könnte. Mirko Himmel:
"Die Frage der asymmetrischen Kriegsführung wäre zu stellen, was passiert, wenn ein Staat andere Akteure zu Aggressoren, zu Terroristen erklärt, und sie dann sozusagen im Rahmen einer Bekämpfung innerer Unruhen, die wir aber als rein militärischen Konflikt wahrnehmen würden, dann mithilfe chemischer Waffen bekämpfen würde."
Giftgaseinsatz in Syrien - wer war der Täter?
Nachrichten-Collage: "In Syrien hat es angeblich einen verheerenden Einsatz von Giftgas gegeben."
"Am frühen Morgen griff die syrische Armee mehrere Vororte von Damaskus an. eine Offensive gegen die Rebellen, das wird von der Regierung Assad nicht bestritten."
"Vertreter der Opposition warfen der Armee vor, nahe der Hauptstadt Damaskus mit Chemiewaffen gegen Aufständische vorgegangen zu sein."
"Seit Sonntag sind 20 Chemiewaffenexperten der Vereinten Nationen in Syrien. Sie sollen den angeblichen Einsatz von Giftgas in drei älteren Fällen untersuchen. Ob sie auch diesen Vorfall überprüfen dürfen, werde derzeit mit der syrischen Regierung diskutiert."
Es ist kurz vor drei Uhr morgens am 21. August 2013, als Raketen in Ghouta einschlagen, einem dicht besiedelten Vorort von Damaskus. Die Opfer sind kurzatmig, wissen nicht mehr, wo sie sind, können nicht richtig sehen, werden bewusstlos. Zwischen 500 und 1300 Menschen sterben. Es ist der schlimmste Anschlag seit dem auf Halabdscha 1988.
"Während der Attacke wurden Raketen von einer Bodenstation in Damaskus gestartet. Einige der Geschosse wurden bei der Explosion nicht vollständig zerstört: Sie platzten auf und das Sarin darin wurde freigesetzt, aber Teile der Munition waren immer noch da."
So beschreibt John Gilbert die Spurensuche. Die OVCW und UN-Experten werteten Satellitenbilder aus, die Bilder und Filme von Handys und aus den sozialen Netzwerken. Vor allem aber nahmen sie vor Ort Proben von der Munition, dem Boden, von den Opfern.
"Es gab noch ein paar andere Erkenntnisse, mit denen Rückschlüsse auf die Unterstützer des syrischen Chemieprogramms möglich waren. So trugen einige der geborgenen Raketensprengköpfe kyrillische Markierungen - das kyrillische Alphabet ist das russische. Einige größere Raketen hatten ein Design, das ursprünglich aus dem Iran stammt und später von anderen Ländern kopiert worden ist. Es war ziemlich klar, welche Absicht hinter dem Einsatz stand und wo die Technologie ihren Ursprung haben konnte."
Der Giftgasangriff 2013 auf Ghuta hatte für Syrien Konsequenzen: Internationaler Druck führte dazu, dass Syrien dem Chemiewaffenübereinkommen beitreten und damit auch seine Lagerbestände deklarieren musste. Es erlaubte Inspektionen und übergab rund 1.300 Tonnen Chemiewaffen und Vorprodukte. Sie wurden auf See unter Aufsicht der OVCW vernichtet. Dann 2018: der Angriff auf Duma bei Damaskus. Die USA zweifeln an der Vertragstreue der syrischen Regierung. Die bestreitet den Besitz von Giftgas. Als sicher gilt nach der Auswertung der OVCW-Inspektoren lediglich, dass tatsächlich Chlorgas eingesetzt wurde.
Chemiewaffenverbot unter Druck
Die Angriffe in Syrien und die Häufung von tödlichen Nervengift-Attacken haben die Weltöffentlichkeit aufgeschreckt. Im November 2018 beklagte der neue Generaldirektor der OVCW, Fernando Arias, dass das Chemiewaffenverbot unter Druck geraten sei: Angesichts der Herausforderungen seien internationale Einheit und Entschlossenheit notwendig. Und genau die scheinen zu schwinden. Ralf Trapp:
"Die Debatten in Den Haag im vergangenen Jahr waren sehr stark geprägt von der Debatte darüber, wer verantwortlich war für die Einsätze chemischer Waffen im Mittleren Osten, aber auch an anderen Orten, und wie die Reaktion der Gemeinschaft auf diese Einsätze sein soll."
2018, als - wie alle fünf Jahre - turnusgemäß überprüft wurde, ob die Konvention noch auf der Höhe der Zeit ist, schlugen einige Staaten die Erweiterung des Mandats der OVCW vor, erzählt der Toxikologe und Chemiewaffenexperte Ralf Trapp. Er hat 13 Jahre lang für die Organisation gearbeitet und berät sie heute noch:
"Im Juni letzten Jahres hat die OVCW auf einer Sondertagung einen Mechanismus beschlossen, die dem technischen Sekretariat die Aufgabe zuschreibt, Fakten zu sammeln die zur Feststellung der Verantwortlichkeit von solchen Chemieeinsätzen führen können. Und da hat sich schon bei der Annahme dieser Entscheidung gezeigt, dass es in der OVCW eine starke Spaltung gibt, mit Russland, Syrien, dem Iran und einigen anderen Staaten auf der einen Seite, die diesen Schritt ablehnten, und der Mehrzahl der Vertragsstaaten, die einen solchen Mechanismus forderten."
Wie sehr die Interessen in der OVCW auseinander driften, zeigt, dass die Kontroverse um die Zuweisung der Verantwortlichkeit in einer Kampfabstimmung über den Haushalt der Organisation gipfelte - der ersten überhaupt. Das Ergebnis: Die finanziellen Mittel für die neue Ermittlergruppe werden bereitgestellt. Doch aus der Welt geschafft sind die Unstimmigkeiten nicht, urteilt Ralf Trapp:
"Das Problem haben wir in Syrien, und nicht nur in Syrien, aber das ist wahrscheinlich das entscheidende Beispiel hier dafür, dass man Verträge nicht nur abschließen muss, sondern dass man Verträge auch umsetzen muss und dafür sorgen muss, dass sie eingehalten werden, und dazu braucht es den politischen Willen, der hier bestimmten Stellen und in einigen Staaten schlicht gefehlt hat."
Militärische Vergeltungsschläge statt Verdachtsinspektionen
Mangelnder politischer Wille könnte auch dahinter stecken, dass ein wichtiges Instrument der OVCW noch nie eingesetzt worden ist: die Verdachtsinspektion. John Gilbert:
"Es gibt eine Bestimmung, dass jeder Staat eine Verdachtsinspektion beantragen kann, wenn er glaubt, dass ein anderer Staat die Anforderungen nicht erfüllt."
Verdachtsinspektionen sollen schnell erfolgen, können überall stattfinden und werden von OVCW-Inspektoren durchgeführt, nicht von den nationalen. Es habe einige Anlässe gegeben, die ideal gewesen wären für eine Verdachtsinspektion, erklärt John Gilbert vom Center for Nonproliferation and Arms Control in Washington D.C.:
"Ein Fall wäre der Chemiewaffenangriff auf Duma. Danach führten die USA einen groß angelegten Bombenangriff auf ein syrisches staatliches Forschungsinstitut aus, in dem angeblich Chemiewaffen hergestellt wurden. Wenn die Vereinigten Staaten tatsächlich wussten, was sich in dieser Einrichtung tat, warum haben sie keine Verdachtsinspektion durchführen lassen? Meiner Meinung nach wird dieses Instrument sträflich vernachlässigt. Es ist noch nie eingesetzt worden und vielleicht wird es nie passieren, weil dieser Akt als politisch aggressiv angesehen wird. Das ist eine Bombardierung auch. Und hätte es Verdachtsinspektionen gegeben, wären Chemiewaffenangriffe vielleicht verhindert worden."
Nach den Erfolgen der Vergangenheit ist Welt heute gespalten. Die Frage ist, wie sie aus diesem politischen Tal herauskommt und wieder Einigkeit herstellt beim Verbot der Chemiewaffen. Denn derzeit sind Kräfte am Werk, die bereit sind, das Tabu zu brechen. John Gilbert:
"Jeder sollte über die Gefahr der Selbstzufriedenheit sowohl im nuklearen, als auch im chemischen Bereich nachdenken. Die Menschen müssen sich der Risiken einiger schwerwiegender Ereignisse bewusst werden, die durchaus eintreten könnten."