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Polen
Morawiecki erhält Auftrag zur Regierungsbildung

Der polnische Präsident Duda hat Premierminister Morawiecki von der Partei "Recht und Gerechtigkeit" - PiS - den Auftrag zur Regierungsbildung erteilt.

    Polens Präsident Duda steht im Anzug vor einer polnischen Flagge an einem Rednerpult.
    Polens Präsident Duda (IMAGO / NurPhoto / IMAGO / Foto Olimpik)
    Die PiS hatte bei den Wahlen im Oktober zwar die meisten Stimmen erhalten, Beobachter gehen aber davon aus, dass sie mangels möglicher Partner keine Koalition bilden kann. Ein Bündnis aus drei pro-europäischen Oppositionsparteien unter Führung des ehemaligen EU-Ratspräsidenten Tusk hat dagegen eine Mehrheit. Die Spitzenpolitiker dieser drei Parteien haben mehrfach betont, dass sie eine Regierung bilden wollen.
    Die Entscheidung des Präsidenten, der selbst aus dem Lager der PiS stammt, könnte Polen weitere Wochen der politischen Instabilität bringen. Duda sagte, er habe sich nach der guten parlamentarischen Tradition gerichtet, wonach ein Vertreter der stärksten Fraktion den Regierungsbildungsauftrag bekomme.
    Diese Nachricht wurde am 07.11.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.