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StartseiteKommentare und Themen der WocheEs gibt Anlass zu verhaltenem Optimismus10.09.2020

Moria und EuropaEs gibt Anlass zu verhaltenem Optimismus

Dass in der europäischen Asylpolitik jahrelang nichts voranging, lag vor allem an einer "Koalition der Unwilligen", kommentiert Paul Vorreiter. Aber es könne Schwung in die Debatte kommen, wenn die EU-Kommission ihre neuen Vorschläge präsentiere - vorausgesetzt, es gebe dann eine "Koalition der Willigen".

Von Paul Vorreiter

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Geflüchtete aus Moria schlafen nebeneinander auf dem Standstreifen einer Straße. (AFP / Angelos Tzortzinis)
Nach dem Feuer in Moria schlafen viele Geflüchtete auf dem Seitenstreifen einer Straße. (AFP / Angelos Tzortzinis)
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Nach dem Brand im Flüchtlingslager Moria leidet der Ruf Brüssels. Dabei liegt die Verantwortung nicht alleine am Sitz der europäischen Institutionen. Warum in der Asylpolitik nichts vorangeht, liegt vor allem an einer jahrelangen "Koalition der Unwilligen" in den Hauptstädten. Die Katastrophe von Moria muss zur Auflösung dieser Allianz führen. Egal, ob es die Verteilung von Migranten nach der Seenotrettung ist oder die Aufnahme von besonders Schutzbedürftigen aus überfüllten Lagern - es galt in Brüssel merkwürdigerweise bereits als Erfolg, wenn sich eine gute Handvoll von 27 EU-Ländern nach mühseligen Telefonaten finden ließ, die einige wenige Migranten aufnahm, um das Schlimmste auf See oder an Land zu verhindern.

  (dpa) (dpa)Flüchtlinge auf Lesbos - "Statisten in einem Abschreckungsdrama" Dass die griechische Regierung nach dem Brand im Flüchtlingscamp Moria keine Hilfe von außen angefordert habe, zeige, dass die schlechten Bedingungen gewollt seien, sagte der Migrationsexperte Gerald Knaus im Dlf. 

Wen wundert es, dass auf diese Weise ein Lager wie das in Moria auf über das Vierfache seiner Kapazität anschwellen konnte. Wen wundert es, dass es nur eine Frage der Zeit war, bis irgendwann auch das Schlimmste eintreffen würde, bis die Situation unter extremen Bedingungen der Coronakrise eskalieren würde. Zur Suche nach den Schuldigen in Europa ist bereits vieles kommentiert worden und an dem meisten davon ist auch was dran: Ja, die griechische Regierung hat mit langwierigen Asylverfahren und ineffizientem Management in Moria zur katastrophalen Lage beigetragen. Und ja, die Osteuropäer, aber auch einige andere Länder verhindern seit Jahren eine dauerhafte Einigung bei der Verteilung von Migranten. Und auch die EU-Kommission hält monatelang ihr angekündigtes Asylpaket zurück und muss sich mindestens den Vorwurf gefallen lassen, das Problem weiter verschleppt zu haben.

Die Schuldigen-Suche bringt aber nichts: Die Migranten bleiben hilflos zurück und einige Bürger Europas verzweifeln weiter an der Unfähigkeit eines ganzen Kontinents. Immerhin gibt es Anlass zu verhaltenem Optimismus. Wenn die neuen Vorschläge der EU-Kommission voraussichtlich Ende dieses Monats präsentiert werden, kommt neuer Schwung in die Debatte. Viele Ideen kursieren bereits auch seit längerer Zeit, das Rad wird nicht neu erfunden werden: Effizientere Verfahren, ein wenn nicht über Verteilung dann andersartig ausgestalteter Solidaritätsmechanismus unter den Mitgliedsländern, mehr Schutz der Außengrenzen, bessere Kooperation mit Herkunfts- und Transitländern. Vieles davon kann ein zweites Moria verhindern, vorausgesetzt, eine "Koalition der Willigen" lässt es auch zu.

Paul Vorreiter (Deutschlandradio / Marius Schwarz)Paul Vorreiter (Deutschlandradio / Marius Schwarz)Paul Vorreiter, geboren in Tarnowskie Góry/Polen, studierte Geschichte, Slawistik und Osteuropastudien in Berlin und arbeitete bis 2015 als Nachrichtenredakteur beim Rundfunk Berlin-Brandenburg. 2017 beendete er sein Volontariat beim Deutschlandradio. 2017 bis 2018 war Vorreiter als Junior-Korrespondent im Hauptstadtstudio des Deutschlandradio tätig, danach wechselte er ins Korrespondentenbüro des Deutschlandradios nach Brüssel. Seit 2018 berichtet er von dort mit den Schwerpunkten Digitales, Umwelt und Bürgerrechte.

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