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StartseiteHintergrundNach dem Sturm ist vor dem Sturm 02.11.2016

Mossul und Provinz NiniveNach dem Sturm ist vor dem Sturm

Die Schlacht um Mossul ist in vollem Gange. Doch was geschieht, wenn sie vorüber ist? Es gibt viele konkurrierende ethnische und religiöse Interessen zur Zukunft der Stadt und der sie umgebenden Provinz Ninive. Eine lautet: Teilung der Provinz. Doch am gefährlichsten ist die Planlosigkeit, die derzeit überwiegt.

Von Björn Blaschke

Ein irakischer Soldat steht unter einer Fahne in einem Dorf südlich der irakischen Stadt Mossul, die von der Terrormiliz IS befreit werden soll. (afp / Ahmad al-Rubaye)
Irakische Soldaten halten eine Position in einem Dorf südlich der irakischen Stadt Mossul, die von der Terrormiliz IS befreit werden soll. (afp / Ahmad al-Rubaye)
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Irakische Soldaten haben die Straße gesperrt. Hier kommen nur noch Sicherheitskräfte weiter. Hinter dem Posten, am Horizont, da wo die steppenartige Ebene zu enden scheint, steigen Rauchsäulen auf; ein umkämpftes Dorf. Der Sturm auf Mossul ist in vollem Gange. Die Dörfer ringsum der zweitgrößten irakischen Stadt – sie sind ebenfalls Schauplatz erbitterter Gefechte. Sehnsüchtig warten ein paar Männer darauf, dass die Soldaten die IS-Kämpfer vertrieben oder getötet haben werden. Es ist ihr Dorf, um das gekämpft wird. Die Männer flohen vor zwei Jahren vor den Terroristen, und jetzt wollen sie sehen, was aus ihrem Zuhause wurde.

"Die Armee sagt, wir müssen aufpassen, denn es können Kämpfer oder Scharfschützen in Tunneln oder irgendwo sonst versteckt sein. Und dann kommen sie plötzlich raus."

Weder wissen sie, was sie erwartet, noch wann die Armee ihr Dorf für befreit erklären wird. Und so mögen sie auch nicht so richtig etwas zur Zukunft sagen. Zu ihrer oder zur Zukunft ihrer Provinz. 

Unklare Zukunft der Provinz

Dabei ist die unklarer denn je. Das Bündnis, das gegen den IS voranmarschiert, setzt sich aus völlig unterschiedlichen Fraktionen zusammen: Soldaten der irakischen Armee, kurdische Peschmerga, sunnitische, schiitische und christliche Milizen. Unterstützt werden sie von Kampfjets der internationalen Anti-IS-Koalition, aber auch von Spezialeinheiten – amerikanischen, iranischen, türkischen. Die Akteure dahinter, die Politiker, haben zum Teil widersprüchliche Interessen. Interessen, die sich in der Zukunft der Provinz Ninive und deren Hauptstadt, Mossul, spiegeln sollen.

Denn: Klar ist, dass die politischen Strukturen des Irak verändert werden müssen. Noch können sie Extremisten Tür und Tor öffnen, schließlich bestimmen im zentralistischen Irak bis heute religiöse und ethnische Zugehörigkeiten die Politik. Die Konsequenz: Bagdad, die Zentrale, die von der schiitischen Bevölkerungsmehrheit geführt wird, konnte - und kann noch immer - die Provinzen diskriminieren, deren Bevölkerung nicht-schiitisch ist. Zum Beispiel in Ninive. Das erfordert einen Wandel. Konkrete Vorstellungen dafür hat zum Beispiel Atheel al-Nujaifi. Er ist der ehemalige Gouverneur von Ninive. Vor zwei Jahren floh Nujaifi vor dem IS aus Mossul nach Erbil, in die Hauptstadt von Irakisch-Kurdistan. Die autonome Region hat ein Parlament, eine Regierung und eine eigene Sicherheitsstruktur. Ähnliches will Nujaifi auch für Ninive und Mossul, für die Zeit, wenn der IS Geschichte sein wird.

"Mein Plan ist, die administrative Struktur der Provinz Ninive zu verändern: Aus der Provinz soll eine autonome Region werden. Es kann nicht so bleiben wie früher. Ninive soll Teil des Irak bleiben und der Verfassung des Landes verpflichtet. Aber: Wir brauchen eine eigenständige Region, die in mehrere Provinzen aufgeteilt wird - für alle Minderheiten eine, wie für die Jeziden Sinjar und für die Turkmenen Tel Afar."

Politische Stärkung der Minderheiten des Irak

Nujaifis Argument: Viele sunnitische Araber in der Provinz Ninive unterstützten den IS anfänglich, weil sie in der Organisation eine Alternative zur schiitisch dominierten Regierung in Bagdad sahen. Denn die diskriminierte die Sunniten gezielt. Daher will Nujaifi für die Zeit nach dem IS eine politische Stärkung der Minderheiten des Irak – also auch der Sunniten. Eine autonome Region - die irakische Verfassung würde so etwas zulassen. Sie erlaubt eine Umwandlung der Provinzen und auch deren Zusammenschluss zu einer autonomen Region - wenn die Bevölkerung dafür ist. Und Nujaifi sagt, er habe auch schon den Regierungschef in Bagdad kontaktiert:

"Wir haben mit Haider al-Abadi gesprochen. Er sagte: 'Ich kann nicht nein sagen, solange es im Rahmen der Verfassung läuft, kann niemand das ablehnen.' Aber es gibt schiitische Politiker, die dagegen sind. Ex-Regierungschef Nouri al-Maliki aber auch der sehr populäre Schiiten-Führer Muqtada al-Sadr. Diese Politiker denken, dass das zur Teilung des Irak führen wird. Das glauben wir nicht. Wir sagen: Es ist eine Re-Organisierung der Iraker im Rahmen der Verfassung."

Sie sehen den irakischen Regierungschef Haider al-Abadi auf einem Bildschirm, im Vordergrund sitzen Menschen, die man von hinten sieht. (picture-alliance / dpa / Regis Duvignau)Der irakische Regierungschef Haider al-Abadi führte laut dem Ex-Gouverneur von Ninive Atheel al-Nujaifi Gespräche mit diesem über die Teilung Ninives. (picture-alliance / dpa / Regis Duvignau)

Viele Schiiten, die die Politik des Irak wesentlich bestimmen, fürchten, dass Nujaifi – selbst ein sunnitischer Araber - auf eine Spaltung des Irak aus sein könnte; eine Spaltung, in der es neben Kurdistan auch eine Sunniten-Region geben würde, ein "Sunnistan". Diese Befürchtung rührt auch daher, dass Nujaifi bereits eine Miliz gegründet hat: Den sogenannten "Hütern von Ninive" gehören angeblich mehrere Tausend Kämpfer an, alle sunnitische Araber. Das Pikante daran bringt Nujaifi selbst auf den Punkt:

"Unsere Leute sind von der türkischen Armee trainiert worden. Und nach wie vor sind türkische Ausbilder in unserem Lager. Wir haben immer noch ein Lager in Basheeqa, in dem die türkische Armee auch weiterhin unsere Leute trainiert."

Auch wenn Nujaifi seine guten Kontakte zu Regierungschef Abadi betont, kürzlich hat ein Gericht der Klage mehrerer Parlamentarier stattgegeben und Haftbefehl gegen den Ex-Gouverneur von Mossul erlassen. Der Vorwurf: Spionage für einen ausländischen Staat. Nujaifi habe die Stationierung türkischer Truppen im Irak ermöglicht.

Streitereien zwischen der Türkei und dem Irak

Türkische Einheiten auf irakischem Territorium; das führte in den zurückliegenden Monaten mehrfach zu öffentlich ausgetragenen Streitereien zwischen der Türkei und dem Irak: Bagdad verbat sich die Einmischung in interne Angelegenheiten; Ankara hingegen will nach der Befreiung von Mossul Einfluss im Nord-Irak haben: Es geht der türkischen Führung um den Schutz der Turkmenen, aber auch darum, die Kurden der PKK klein zu halten und darüber hinaus die Position der sunnitischen Araber zu stärken. Die irakische Regierung selbst wird von schiitischen Arabern beherrscht, die recht enge Beziehungen zum ebenfalls mehrheitlich schiitischen Iran unterhalten. Und der ist wahrscheinlich der stärkste regionale Konkurrent der Türkei. 

Und die Kurden? Deren Führung erhebt seit dem Sturz von Saddam Hussein 2003 Anspruch darauf, dass gewisse Gebiete, die heute noch – formal – außerhalb ihrer autonomen Region liegen, Irakisch-Kurdistan zugeschlagen werden. Der bekannteste Fall: die Stadt Kirkuk. Dazu kommt aber noch ein langer Landstrich mit mehreren Dörfern in der Ninive-Ebene. 

Die irakische Verfassung sieht mehrere langwierige Schritte vor, mithilfe derer die Zukunft dieser sogenannten "umstrittenen Gebiete" geklärt werden kann. Doch dieses Verfahren, das 2004 ins irakische Grundgesetz geschrieben worden war, wurde in den zehn Jahren die folgten immer wieder hinausgezögert. Als der IS im Sommer 2014 plötzlich im Nord-Irak vorrückte und die irakische Armee die Flucht ergriff, besetzten die kurdischen Kämpfer, die Peschmerga, wiederum die ‘umstrittenen Gebiete’. Und ihre politischen Führer erklärten danach mehrfach, sie würden diese Gebiete auch nicht wieder räumen. Atheel al-Nujaifi sieht das anders:

"Ich glaube, wir müssen uns verändern, wenn es darum geht, wie mit den 'umstrittenen Gebieten' umzugehen ist. Ich weiß, dass die Kurden, auch wenn diese Gebiete weiterhin zu Ninive gehören, Einfluss haben. Und niemand kann das ändern. Wir müssen das respektieren. Ich denke, dass wir diese 'umstrittenen Gebiete' umbenennen sollten: in ‘Gebiete mit gemeinsamen Interessen’. Das heißt auch, dass wir uns abstimmen, wenn es um die Entwicklung der Region geht. Die Kurden müssen Partner in Ninive werden. Die Provinz wird unter der Kontrolle des Irak sein, aber die Kurden werden unsere Partner."

In Zukunft eine Nationalgarde für Ninive?

Atheel al-Nujaifi wurde zwar vor einem Jahr vom irakischen Parlament als Gouverneur entlassen, wegen Fehlverhaltens beim Vormarsch des IS 2014. Aber er ist immer noch ein Mann mit Einfluss, und dieser ist mit dem Aufbau seiner Miliz noch gewachsen. Den Hütern von Ninive hat er für die Zeit nach der IS-Herrschaft bereits eine Aufgabe zugedacht:

"Wir hoffen, dass diese Kraft in der Zukunft so etwas wie die Nationalgarde sein wird, die zu der Provinz oder der autonomen Region gehört. Sie soll die Lücke füllen zwischen der irakischen Armee und der lokalen Polizei. Aber wenn wir über die Provinz Nineve reden und deren künftige Sicherheitsstruktur, müssen wir auch die Kurden einbinden. Einige Peschmerga, auch Kräfte der Jeziden oder der Christen. Wir werden nicht sagen, dass wir, die Sunniten, allein die Nationalgarde von Ninive stellen."

Und die Männer, die an dem Militärposten sehnsüchtig darauf warten, dass die irakischen Soldaten den IS aus ihrem Dorf vertreiben? Was halten sie von Nujaifis Plänen zur Teilung der Provinz Ninive?

"Teilung? Das würde Chaos bringen. Warum soll das Gebiet geteilt werden? Wir leben hier seit Urzeiten als Muslime und Christen zusammen. Und das ist auch kein Problem. Ich bin Schiit. In unserem Dorf leben aber auch Sunniten. Es gibt auch Christen und Jeziden. Hier, in der Ninive-Ebene, mit Mossul im Zentrum, haben wir kein Problem. Wenn es eines gibt, dann ist es von außen hineingetragen worden. Es soll so bleiben – hier ist der Irak mit seinen vielen Minderheiten im Kleinen wieder zu erkennen."

Minderheit der Suriyani-Christen

Auch die Suriyani-Christen sind so eine Minderheit. Bereits seit mehr als zehn Jahren haben sie eine eigene Miliz. Nach dem Vormarsch des IS wurde sie umstrukturiert und von einer kampferprobten Einheit der Peschmerga ausgebildet. Nun kämpfen sie Seite an Seite mit der irakischen Armee und den Kurden, um den IS in Mossul und Umgebung zu schlagen. Danach wollen sie den Schutz der christlich-geprägten Dörfer in der Ninive-Ebene übernehmen - sagt der Oberbefehlshaber der Miliz. Aamr Shama’oun Mou’ssa hat derzeit seinen Sitz in Ankawa, einem Vorort von Erbil, der Hauptstadt von Irakisch-Kurdistan:

"Nach der Befreiung wird die Verteidigung der Gebiete unsere Aufgabe. Aber die Zentralregierung in Bagdad und die Regionalregierung von Irakisch-Kurdistan müssen sich über die Rolle unserer Einheiten einigen. Es gibt jetzt Absprachen unter den beiden Regierungen: Unsere Männer gehören zur Regierung des kurdischen Autonomiegebietes. Wenn es eine Revision der Grenzen geben sollte, dann werden wir unsere Truppen in christlich geprägten Gebieten wie Bartalla, Karakusch und anderen Orten einsetzen."

Zur Zukunft von Ninive will sich Mou’ssa, General a.D. der irakischen Armee, nicht äußern.:

"Ich ziehe es vor, mich auf Militärangelegenheiten zu beschränken. Alles andere ist politisch und dafür haben wir Fachleute."

Zu diesen Fachleuten unter den irakischen Christen gehört Sruud Mati. Er ist Abgeordneter der assyrisch-chaldäischen Gemeinde im Parlament von Irakisch-Kurdistan. Und Mati ist einer der Sprecher der Christen, die seit 2.000 Jahren bis zum Auftauchen des IS überwiegend in der Ninive-Ebene siedelten; dem Landstrich zwischen der Stadt Mossul und Irakisch-Kurdistan. Die Gegend wurde lange Zeit gezielt vernachlässigt, von der Provinzführung in Mossul. Sruud Mati:

"Das Wichtigste ist, dass das Gebiet die Ninive-Ebene in eine neue Provinz umgewandelt wird. Warum wir das wollen? Wenn wir uns an die Zeit vor dem IS erinnern, war die Ninive-Ebene ein Teil der Provinz, die von der Provinzhauptstadt Mossul regiert wurde: vom Provinzrat und dem Gouverneur. Aber: Damals hat Mossul den Leuten in der Ninive-Ebene nicht genug von dem Geld zugewiesen, das aus Bagdad kam. Der Gouverneur hat an seine Sunniten gedacht und war nicht Willens auch die Nicht-Sunniten zu finanzieren."

Ninive in Zukunft: Region mit mehreren oder mit zwei Provinzen?

Während Mossuls Ex-Gouverneur, Atheel al-Nujaifi, aus Ninive eine Region mit mehreren Provinzen für die jeweiligen Minderheiten machen will, möchten Sruud Mati und die Christen, für die er spricht, Ninive in zwei Provinzen teilen. Doch was soll seiner Ansicht nach aus den sogenannten ‘umstrittenen Gebieten’ werden, die die Kurden für sich beanspruchen? Sie würden in der neuen Provinz liegen, die Sruud Mati vorschwebt. Meint er, dass die Kurden auf diese Gebiete verzichten würden zu Gunsten der Christen? Schließlich hatte Kurdenpräsident Mas’oud Barzani noch 2014 erklärt, diese Gebiete sollen Teil von Irakisch-Kurdistan werden. Sruud Mati: 

"Das war 2014. Aber heute ist das völlig anders. Bei dem jüngsten Treffen, das zwischen Barzani und uns, den Vertretern der Christenparteien stattfand, erklärte er uns 'Bitte, sagt uns, wie sehen Eure Ideen zur Zukunft der Ninive-Ebene aus? Damit wir wissen, was wir für Euch tun können, damit wir mit der Zentralregierung in Bgadad verhandeln können, über Eure Zukunft'."

Ein bewaffneter irakisch-kurdischer Soldat bewacht eine Straße in der nord-irakischen Provinz Ninive, wo sich fliehende Familien sammeln.  (afp / Safin Hamed)Ein irakisch-kurdischer Soldat bewacht eine Straße in der nord-irakischen Provinz Ninive, wo sich fliehende Familien sammeln. (Foto von 2014) (afp / Safin Hamed)

Wobei Sruud Mati auch eines deutlich macht: Eine mögliche neue Provinz mit einem Namen wie etwa "Ninive-Ebene" könnte sich selbstverständlich auch der autonomen Region Irakisch-Kurdistan anschließen, was den Plänen von Christen und Kurden entgegenkäme. Daher ist Maati wohl auch optimistisch: 

"Wir konnten den kurdischen Parteien unsere Ideen unterbreiten und die meisten respektieren sie. Aber in Bagdad haben wir Schwierigkeiten. Auch weil die Christen dort kaum Vertreter im Parlament haben. Andere dagegen haben welche."

Wie zum Beispiel Atheel al-Nujaifi, der für sunnitische Araber in und um Mossul spricht. Sruud Mati:

"Tja, ich denke, dass unsere Stimme lauter ist als die von Nujaifi. Wenn er sich gegen uns stellt, wird er endgültig verlieren. Weil unsere Leute nicht länger vernachlässigt werden wollen. Nie mehr."

Allerdings stehen längst nicht alle Christen hinter dem, was sich Sruud Mati von der Zukunft erhofft. 

Die Koalition aus regulären irakischen Soldaten, den Peschmerga, sowie schiitischen, sunnitischen und christlichen Milizionären rückt also in Mossul vor. Ein Ziel vor Augen: Das Ende des IS. Doch die Zukunft von Mossul und Ninive ist völlig unklar. Auch für politische Analytiker wie den Iren Dylan O’Driscoll. Er arbeitet für die Denkfabrik Nahost Forschungsinstitut in Erbil, der Hauptstadt von Irakisch-Kurdistan: 

"Seit zweieinhalb Jahren ist der IS in Mossul, zweieinhalb Jahre lang hatten wir Zeit über eine Lösung der politischen Probleme nachzudenken, Lösungen zu finden für die Zeit nach der IS-Herrschaft - und nichts ist passiert. Der Fokus lag auf der Frage, wie kann man den IS schlagen? Militärisch."

Die politischen Fraktionen, die sich im Irak zumeist über ethnische und religiöse Zugehörigkeiten definieren, haben jetzt erst angefangen über die Zeit nach dem IS zu reden - aber nicht miteinander:

"Es gibt viele regionale Kräfte, es gibt viele lokale Kräfte. Alle mit unterschiedlichen Ideen. Aber wenn man nicht miteinander spricht, kann man auch keine Übereinkunft erzielen. Und zurzeit gibt es keine Gespräche."

Ein gemeinsames Ziel für Zeit nach dem IS fehlt

Alle irakischen Fraktionen – Sunniten, Schiiten, Kurden, Christen, Turkmenen -, aber auch die internationalen Mächte, die im Irak involviert sind - die USA, die Türkei, die Golfstaaten -, sie alle eint ein Ziel: den IS zu schlagen. Doch ein gemeinsames Ziel für die Zeit danach fehlt. Und das ist gefährlich. Dylan O’Driscoll:

"Wenn man sich ansieht, was passiert ist, seit der IS gekommen ist: Jeder hat mittlerweile eine Waffe. Fast jeder hat eine militärische Ausbildung. Überall gibt es Milizen. Und die stehen alle gegeneinander. Nur dass sie im Moment einen gemeinsamen Feind haben. Wenn der weg ist, und die Provinz geteilt wird, werden die Minderheiten gegeneinander stehen."

Es ist, als würde sich die Geschichte einmal mehr wiederholen: Eine Schlacht wird begonnen, ohne Pläne für die Zeit danach parat zu halten. Das war 2003 so, als die USA und ihre Verbündeten auszogen, Saddam Hussein zu stürzen; das war 2011 so, als die NATO-Einheiten von Muammar al-Qaddafi bombardierte. Eine Planlosigkeit, die sich in dem Moment rächte, da die Zeit danach anbrach: Bürgerkrieg war eine Konsequenz. Und: Militante Gruppierungen vom Schlage al-Qaidas und des IS können derlei Entwicklungen stets ausnutzen und befeuern. So wird es wahrscheinlich auch nach dieser Schlacht gegen den IS sein. Die Zeichen stehen auf Sturm. Das gilt auch nach dem Sturm auf Mossul.

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