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StartseiteKommentare und Themen der WocheKanzlerinnen-Dämmerung bei Angela Merkel27.03.2021

Nach abgesagter OsterruheKanzlerinnen-Dämmerung bei Angela Merkel

Die Rücknahme der sogenannten Osterruhe sei nicht nur eine Blamage der Bundeskanzlerin, sondern auch der Ministerpräsidentinnen und -präsidenten, kommentiert Dirk Birgel, Chefredakteur der "Dresdner Neuesten Nachrichten" im Dlf. Die Kanzlerin aber habe einen Großteil ihrer Macht und Autorität verloren.

Ein Kommentar von Dirk Birgel (Dresdner Neueste Nachrichten)

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Angela Merkel die Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland im Portrait bei ihrer Rede zum Thema Regierungserklaerung zum Europaeischen Rat bei der 218. Sitzung des Deutschen Bundestag in Berlin (picture alliance / Flashpic / Jens Krick)
Kanzlerin Angela Merkel sei nur noch ein "lame duck", findet Dirk Birgel im Dlf (picture alliance / Flashpic / Jens Krick)
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Die Osterruhe sei ein Fehler gewesen, räumte die Kanzlerin ein. Dass sie Asche auf ihr Haupt streut, zeugt immerhin von Größe. Aber nicht nur die sogenannte Osterruhe blieb auf der Strecke. Auch mit der berühmten Merkel-Ruhe ist es nicht mehr weit her. Von der Souveränität der krisengestählten Kanzlerin ist kaum noch etwas übrig. Es scheint erstmals so, dass nach gut 15 Jahren nicht nur das Volk von Merkel genug hat, sondern sie selbst auch des Amtes müde ist. Sie ist seit dieser Woche endgültig das, was die Amerikaner eine "lame duck" nennen, eine lahme Ente: Eine Kanzlerin, die einen Großteil ihrer Macht und Autorität verloren hat.

Angela Merkel (picture alliance/ASSOCIATED PRESS/Markus Schreiber) (picture alliance/ASSOCIATED PRESS/Markus Schreiber)Publizist Christoph Schwennicke: "Angela Merkel ist im Prinzip ohnmächtig"
Die Bundesrepublik befinde sich in einem Machtvakuum, sagte der Publizist Christoph Schwennicke im Dlf, das habe sich auch am Chaos um die "Osterruhe" gezeigt. Bundeskanzlerin Angela Merkel werde ihre Macht nicht mehr neu festigen können, erst die Bundestagswahl könne das "Machtdurcheinander" beenden.

Ihr Kotau kann freilich nicht darüber hinwegtäuschen, dass dies auch eine Blamage der Ministerpräsidentinnen und -präsidenten war, die Merkel bei der Osterruhe geschlossen gefolgt waren. So beeilte sich denn auch gleich einer ihrer beiden Kronprinzen, der bayrische Regierungschef Markus Söder, zu betonen, man habe das gemeinsam entschieden. Also trage man auch gemeinsam die Verantwortung. Und auch der zweite Kronprinz, NRW-Ministerpräsident Armin Laschet, gab sich zerknirscht: So könne man nicht weitermachen.

Selbstkritisch eingestehen muss sich Laschet auch, dass er als mächtiger CDU-Chef Merkel nicht rechtzeitig in die Parade gefahren ist. Er hätte mit einem Machtwort das Debakel verhindern können. Aber statt die Chance zu nutzen, endlich aus Merkels Schatten zu treten, blieb er seiner Rolle als loyaler Statthalter treu. Das wiederum zeigt das Dilemma der CDU: Sie ist mitten in der Kanzlerdämmerung führungslos.

Das eigentliche Problem ist die Pandemiebekämpfung

Das alleine ist das Problem der Union. Das eigentliche Problem ist aber die Pandemie, deren dritte Welle mit weitaus ansteckenderen Virusvarianten die Welt in Atem hält. Und die Lage ist nicht nur angespannt, sie verschärft sich. Der Präsident des Robert-Koch-Instituts Lothar Wieler hat bereits den dritten harten Lockdown gefordert. Und es steht zu befürchten, dass er allen Grund dazu hat.

Coronavirus (imago / Rob Engelaar / Hollandse Hoogte)Übersicht zum Thema Coronavirus (imago / Rob Engelaar / Hollandse Hoogte)

Zwar gibt es auch Lichtblicke: So gehen die Neuinfektion bei den über 80-Jährigen mittlerweile deutlich zurück. Das dürfte ein Beleg dafür sein, dass die Impfungen Wirkung zeigen – und damit, dass beim Impfen endlich ein höheres Tempo angeschlagen werden muss. Denn hier liegen die eigentlichen Versäumnisse des Bundes und der Länder. Statt von einem Lockdown in den nächsten zu taumeln, hätte das Impfen mittlerweile in ganz anderen Größenordnungen stattfinden müssen.

Das Beispiel Großbritannien zeigt, dass es funktioniert. Der Unterschied ist: Die Briten verlassen sich in der Krise nicht auf eine stümperhaft agierende Europäische Union, die zwar reichlich Zuschüsse gibt, aber sich im Gegenzug nicht genug Impfstoff sichert.

Konzepte müssen her

Auch das Mittel der regelmäßigen Schnelltests wird völlig ungenügend genutzt. Wenn die Pandemie nicht noch größeren wirtschaftlichen Schaden anrichten soll, müssen Konzepte her wie zum Beispiel Einzelhandel, Tourismus und Gastronomie trotz steigender Infektionszahlen geöffnet bleiben können. In anderen Ländern funktioniert das.

Aber die Bundesregierung denkt lieber laut darüber nach, wie sie das Reisen verbieten kann. Dabei hat die Bevölkerung größtenteils jetzt schon die Nase voll.

Vielleicht wollte Merkel als Meisterstück mit der Bewältigung der größten aller Krisen ihrer Amtszeit in die Geschichtsbücher eingehen. Und wahrlich ist nicht alles falsch gelaufen in Deutschland.

Momentan aber sieht es so aus, als würde Corona ihr Denkmal ins Wanken bringen.

Dirk Birgel, Chefredakteur Dresdner Neueste Nachrichten (Anja Schneider                         )Dirk Birgel, Chefredakteur Dresdner Neueste Nachrichten (Anja Schneider )Dirk Birgel, Jahrgang 1966, studierte Journalistik und volontierte bei der "NRZ", "Neue Rhein-Zeitung". Er war bis Mitte 1993 freier Mitarbeiter der "Westfälischen Rundschau" in Dortmund, ab Juli 1993 Rathaus-Reporter der "Dresdner Morgenpost", wo er ab September stellvertretender Lokalchef war. Im Oktober 1994 wechselte er als Korrespondent zur "Leipziger Volkszeitung". Im Juli 1995 wurde er stellvertretender Chefredakteur der "Dresdner Neueste Nachrichten", im April 1998 ging er als Lokalchef zur "Kölnische Rundschau". Seit Februar 1999 ist Birgel Chefredakteur der "Dresdner Neueste Nachrichten".

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