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StartseiteInformationen am MorgenWer wird neuer SPÖ-Chef und Bundeskanzler?10.05.2016

Nach dem Faymann-RücktrittWer wird neuer SPÖ-Chef und Bundeskanzler?

Der bisherige Vize-Kanzler Reinhold Mitterlehner ist neuer Regierungschef in Österreich – aber nur für kurze Zeit. Denn nach dem Rücktritt von Werner Faymann ist in Österreich vieles möglich. Dem Land stehen unsichere Wochen bevor, nicht nur mit Blick auf die Flüchtlingspolitik.

Von Ralf Borchard

Österreichs Bundeskanzler Werner Faymann auf einer Pressekonferenz (picture alliance / dpa / Hans Punz)
Werner Faymann ist von seinem Amt als Kanzler zurückgetreten. (picture alliance / dpa / Hans Punz)
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Er ist neuer Regierungschef in Österreich – aber nur für kurze Zeit: Reinhold Mitterlehner, Chef der konservativen Volkspartei ÖVP. Neuwahlen lehnt der Übergangs-Kanzler ab:

"Ich glaube, in der Koalition ist es wichtig, dass wir jetzt stabil bleiben. Es geht um die Zukunft, es geht um die Sicherheit, es geht aber auch um die Aufgaben überhaupt des Landes."

Er ist der neue Parteichef der sozialdemokratischen SPÖ: Michael Häupl, einflussreicher Wiener Bürgermeister. Auch er sieht sich nur als Übergangslösung:

"Ich werde nicht der künftige Bundesparteivorsitzende und ich werde nicht der künftige Bundeskanzler. Wir haben uns vorgenommen, bis nächste Woche, also in der Woche nach Pfingsten, unsere Personalentscheidungen zu treffen."

Chrisitan Kern gilt als Favorit

Dann soll klar sein, wer voraussichtlich in Personalunion neuer SPÖ-Chef und Bundeskanzler wird. Favorit ist Christian Kern, derzeit Bahn-Chef in Österreich. Viele in der SPÖ halten den Manager für denjenigen, der der Partei ein neues, zupackendes Image verpassen könnte. Kern selbst hat bisher auf die Frage, ob er sich als Favorit für die Faymann-Nachfolge sieht, stets gesagt:

"Das ist sehr ehrenhaft, aber ich kann nur darauf hinweisen, ich bin verantwortlich für die Bahn in Österreich und dieser Aufgabe nehme ich voll ernst und widme ich all meine Zeit."

Das sagte Kern allerdings vor dem überraschenden Faymann-Rücktritt. Die meisten in der SPÖ sind sich sicher, wird Kern gefragt, übernimmt er auch. Im Gespräch ist außerdem der international erfahrene Medien-Manager Gerhard Zeiler. Beide sind qualifiziert, sagt die Innenpolitik-Chefin des Nachrichtenmagazins Profil, Eva Linsinger:

"Sowohl Gerhard Zeiler als auch Christian Kern können Kanzler. Ein Kanzler ist letztlich auch ein Management-Job. Es spricht viel für den Zustand der SPÖ, dass man jemand von außen suchen muss. Ja, beide könnten es, sie sind in der SPÖ auch noch gut verankert."

Allerdings muss sich nicht nur die SPÖ auf den Neuen an der Spitze einigen, auch der Koalitionspartner ÖVP muss zustimmen. Der Politikberater Thomas Hofer meint:

"Die ÖVP wird möglicherweise auch alles daran setzen, dass es sozusagen diesen starken Kanzler, der natürlich dann gestärkt auch in eine Neuwahl gehen könnte dann später, eben möglicherweise nicht gibt. Und genau deshalb gibt es jetzt diese strategische Unsicherheit."

Unruhige Zeiten in Österreich

Die ÖVP führt gerade selbst Personal- und Strategiedebatten. Würde sie einen Schwenk hin zur rechtspopulistischen FPÖ vollziehen - der bisher größten Oppositionspartei, die aber in allen Umfragen führt - wäre die Lage auf einen Schlag völlig anders. Schnelle Neuwahlen würden doch wahrscheinlich.

Unklar ist auch, welche Auswirkung der Faymann-Rücktritt auf die Stichwahl für das Amt des Bundespräsidenten hat. In knapp zwei Wochen tritt der Kandidat der Rechtsaußen-Partei FPÖ Norbert Hofer gegen den offiziell Unabhängigen Alexander van der Bellen an, früher Parteichef der Grünen. Der Chefredakteur des Österreichischen Fernsehens Fritz Dittlbacher meint, van der Bellen könnte profitieren:

"Die Unsicherheit im Land steigt natürlich durch den Rücktritt eines Kanzlers. Das könnte schon dem berechenbareren Kandidaten, und das wäre van der Bellen, durchaus nützen, weil im Endeffekt viele dann doch lieber die Sicherheit, als die Eskalation haben."

Vieles ist möglich in den kommenden Wochen. Die EU-Partner müssen sich auf unruhige Zeiten in Österreich einstellen.

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