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StartseiteKommentare und Themen der WocheMacron muss sich erklären04.10.2018

Nach dem Rücktritt von Frankreichs InnenministerMacron muss sich erklären

Die Präsidentschaft von Emmanuel Macron steckt in einer handfesten Krise, kommentiert Jürgen König. Macrons Zeit als Hoffnungsträger sei passé – der französische Präsident werde vor allem als Einzelgänger wahrgenommen. Wenn er das nicht ändere, drohe ihm das politische Schicksal seiner Vorgänger.

Von Jürgen König

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Frankreichs Präsident Macron spricht im Parlament. (dpa/Picture Alliance/ Charles Platiau)
Entgleiten ihm langsam die Zügel ? Frankreichs Präsident Macron im Juli bei einer Rede im Parlament (dpa/Picture Alliance/ Charles Platiau)
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Am Ende ihrer Amtszeiten igelten sich Emmanuel Macrons Präsidentenvorgänger Francois Hollande und Nicolas Sarkozy im Elysée-Palast regelrecht ein: wurden unzugänglicher, vor allem für Kritik immer unempfänglicher. Bei Staatspräsident Macron ist es genau umgekehrt: als "président jupitérien", als selbsternannter "Jupiter" bezog er seinen Amtssitz, fest entschlossen, sein großes Reformprogramm  systematisch durchzusetzen.

Bald schon mit satter Parlamentsmehrheit ausgestattet, gelang ihm das zunächst in atemberaubendem Tempo; wo ihm lange Debatten zu mühselig – oder auch zu gefährlich – waren, etwa bei der jahrelang umkämpften Reform des Arbeitsmarktes, erließ Emmanuel Macron einfach – jupitergleich – Dekrete, die dank besagter Parlamentsmehrheit umgehend Gesetz wurden. Die Franzosen rieben sich die Augen, die Proteste hielten sich zunächst in erstaunlichen Grenzen; außerhalb des Landes stieg Jupiter Macron zum umjubelten Hoffnungsträger der Weltpolitik auf.

Macrons Ansehen in Frankreich auf dem Tiefpunkt

Gejubelt wurde in Frankreich eher selten, nach den Rücktritten von Umweltminister Nicolas Hulot und Innenminister Gérard Collomb dürfte es damit vollends vorbei sein. Denn beide waren Stars der Regierung, und beide gingen im Streit: Hulot unter anderem, weil Macron von seinem Versprechen, den Anteil der Atomenergie an der Stromversorgung deutlich zurückzufahren, wieder abrückte.

Gérard Collomb, ein Macronist der ersten Stunde, er trat zurück, weil er mit Macrons Alleinherrschaft immer weniger einverstanden war, öffentlich hatte er ihm einen "Mangel an Bescheidenheit" vorgeworfen, Macron höre nicht auf gutgemeinten Rat, kaum noch gäbe es jemanden, der "überhaupt mit ihm reden" könne, der "ihm widersprechen" würde – heftige Sätze waren das: entsprechend desaströs ist das Ansehen, das Emmanuel Macron im Moment in der Öffentlichkeit hat: als "autoritär und arrogant" wird er empfunden.

Zweifel nehmen zu

Macron steckt das weg, gibt sich locker, nannte die Vorgänge lediglich "Tagesereignisse, die den Werdegang einer Nation nicht beeinflussen" würden, eine "Krise" gäbe es nicht. Diese Haltung ist ein Problem: ganz alleine wird Macron sein Programm nicht umsetzen können; die Regierung aber, die er mit seinem rasanten Reformtempo regelrecht vor sich hertreibt, wirkt hoffnungslos überfordert, sie durchlebt sehr wohl eine Krise, die prominenten Ministerrücktritte zeigen, wie groß der Unmut ist.

Die Regierungsfraktion folgt Macron noch, in der Bevölkerung dagegen nehmen die Zweifel an den Fähigkeiten des Präsidenten ständig zu - die Zweifel auch daran, ob er ihre Belange überhaupt noch wahrnimmt. Das ist gefährlich für Macron, hat er doch keinen strukturierten Parteiapparat um sich, der seine Reformideen im Land verbreiten könnte – ganz alleine steht er da: und wäre umso mehr gefordert, sich zu erklären. Ein bisschen Zeit hat er noch: doch um die Menschwerdung des Jupiter kommt Emmanuel Macron nicht herum.  

(©Deutschlandradio / Bettina Straub)Jürgen König (©Deutschlandradio / Bettina Straub)Jürgen König, geb. 1959, Journalist, Autor, Moderator. Studierte Musikwissenschaft und Neue deutsche Literatur in Hamburg und Berlin. Von 1991 bis 1996 freier Kulturkorrespondent in Paris, seither für Deutschlandradio tätig als Redakteur und Moderator, Kulturkorrespondent im Hauptstadtstudio von 2010 bis 2013, im Anschluss Redaktionsleiter von "Studio 9 - Kultur und Politik". Seit Januar 2016 Korrespondent in Paris.

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