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StartseiteKommentare und Themen der WocheSchlechte Aussichten für die GroKo15.10.2018

Nach der Bayern-Wahl Schlechte Aussichten für die GroKo

Die Große Koalition ist die Verliererin der Bayern-Wahl. Welche Zukunft sie noch habe, werde sich wohl erst nach der Wahl in Hessen zeigen, kommentiert Frank Capellan. Nach dem Donnerschlag von München bleibe jedoch die Skepsis, dass sich in Berlin noch etwas zum Guten wenden könnte.

Von Frank Capellan

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Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU, l), Bundesinnenminister Horst Seehofer und SPD-Chefin Andrea Nahles im Kanzleramt. (dpa / Rainer Jensen)
Bundeskanzlerin Angela Merkel, Bundesinnenminister Horst Seehofer und SPD-Chefin Andrea Nahles (dpa / Rainer Jensen)
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"Es darf kein Weiter-So geben!" Wie oft war das in Berlin schon zu hören, heute, in den vergangenen Wochen, vor Monaten. Am Tag nach der Bayern-Wahl reden die Spitzen der Berliner Verlierer-Koalition davon, dass sich in diesem Bündnis vieles verändern muss, was – das allerdings – sagt heute niemand. Erst einmal geht alles weiter wie bisher. Mindestens zwei lange Wochen noch. Wie die Schlange aufs Kaninchen starrt das politische Berlin auf die nächste Wahl: Hessen. Dort könnte sich in der Tat entscheiden, ob und welche Zukunft die Regierung von Union und SPD noch vor sich hat.

"Es muss etwas passieren"

Sollte Christdemokrat Volker Bouffier verlieren, dürfte die Diskussion über Angela Merkel und ihre Ankündigung,  wieder als Parteivorsitzende zu kandidieren, offen ausbrechen. Schafft es die SPD nicht in eine Regierung, wird Andrea Nahles vor der Frage stehen, ob sie die Große Koalition lieber heute als morgen verlassen muss. Wie sehr es auf beiden Seiten unter dem Deckel brodelt, lässt sich erahnen. "Ich brauche nichts mehr zu analysieren!" entgegnet Juso-Chef Kevin Kühnert seiner Parteivorsitzenden. "Es muss etwas passieren." Auf Unionsseite fabuliert Parteivize Thomas Strobl über Jamaika-Neuverhandlungen oder eine Minderheitsregierung für die Zeit nach einem Koalitionsbruch, und auch Wolfgang Schäubles Worte über die angeschlagene Kanzlerin stehen weiter im Raum. Dennoch passiert erst einmal nichts.

Horst Seehofer gilt als Vater aller Probleme

SPD-Chefin Nahles weigert sich, rote Linien und CSU-Kollege Seehofer Konsequenzen zu ziehen. In SPD und CDU hatten viele gehofft, der Innenminister müsste nach einer derartigen Schlappe das Handtuch werfen. Längst gilt Horst Seehofer als der Vater aller Probleme dieser Großen Koalition. Noch allerdings passiert auch an dieser Flanke – nichts.  Aber kann dann wirklich etwas anders werden? Man kann es sich kaum vorstellen. Ein ums andere Mal hat er die Kanzlerin gedemütigt, er hat den Koalitionspartner provoziert, er gilt als unberechenbar, als ein verbitterter, älterer Herr, der es allen zeigen will und eine ganze Regierung immer wieder in Haft nimmt.  Allerdings: Selbst wenn er die Berliner Bühne verlassen würde, der unionsinterne Streit über den richtigen Kurs in der Flüchtlingspolitik, die Auseinandersetzung darüber, wie konservativ die CDU/CSU wieder werden soll, wäre auch damit kaum beendet. Dieses Gemisch gärt auch in den eigenen, christdemokratischen Reihen weiter, und weil es für die Parteivorsitzende ans Eingemachte gehen könnte, wird sich Angela Merkel dreimal überlegen, wie weit sie mit Angriffen gegen Horst Seehofer gehen wird. Die Skepsis bleibt also am Tag nach dem Donnerschlag von München, dass sich in Berlin noch etwas zum Guten wenden könnte.

Frank Capellan, Hauptstadtstudio (Deutschlandradio / Bettina Straub  )Frank Capellan, Hauptstadtstudio (Deutschlandradio / Bettina Straub )Frank Capellan, geboren 1965 im Rheinland, studierte Publizistik, Neuere Geschichte und Politikwissenschaften, Promotion an der Universität Münster. Nach einer Ausbildung bei der Westdeutschen Zeitung folgte ein Volontariat beim Deutschlandfunk, dem er bis heute treu geblieben ist. Zunächst Moderator der Zeitfunk-Sendungen, unter anderem der Informationen am Morgen; seit vielen Jahren als Korrespondent im Hauptstadtstudio tätig, dort u. a. zuständig für die SPD, die Familienpolitik und Entwicklungszusammenarbeit.

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