Dienstag, 07.04.2020
 
Seit 12:10 Uhr Der Mittag
StartseiteInformationen am MorgenAuf der Suche nach einem Ausweg21.11.2017

Nach Jamaika-AusAuf der Suche nach einem Ausweg

GroKo, Minderheitsregierung oder Neuwahlen? Zwei Tage nach dem Abbruch der Jamaika-Sondierungen wird nun verstärkt darüber spekuliert, wie es weitergehen soll. Kanzlerin Angela Merkel will noch einmal mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sprechen. Und die FDP? Die sieht jetzt die SPD in der Pflicht.

Von Paul Vorreiter

Über Schloss Bellevue hängen am Montagvormittag dunkle Wolken (AP/Markus Schreiber)
Nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche: Bundespräsident Steinmeier sucht mit nach einer Lösung (AP/Markus Schreiber)
Mehr zum Thema

Dossier: Regierung gesucht

Nach dem Aus der Sondierungen Kiel will Jamaika-Bündnis schützen

Nach dem Scheitern von "Jamaika" Jetzt muss die SPD ran

Das Scheitern der Jamaika-Sondierung Abbruch mit Ansage

Ifo-Präsident Fuest zum Ende der Jamaika-Sondierungen: "Müssen keinen Konjunktureinbruch fürchten"

Der Tag Jamaika gescheitert, und jetzt?

Mit Blick auf eine Minderheitsregierung, favorisiert Bundeskanzlerin Angela Merkel aktuell Neuwahlen als den besseren Weg. Ähnliches sagte CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer in der "Passauer Neuen Presse": Er warnte, dass sich große Herausforderungen in einer Minderheitsregierung nicht bewältigen ließen. Eine Tolerierung will auch die SPD nicht mitmachen.

Im ARD-Deutschlandtrend zeigt sich, dass es eine Mehrheit von 57 Prozent der Bürger bedauerten, dass Union FDP und Grüne nicht zusammengefunden haben. In einer weiteren Umfrage sprechen sich aber nur 45 Prozent der Wahlberechtigten dafür aus, auch tatsächlich neu zu wählen. Ist das vielleicht ein Appell, sich nochmal zusammenzusetzen?

Grüne signalisieren weiterhin Gesprächsbereitschaft

Anton Hofreiter, Fraktionschef der Grünen, signalisierte auch nach dem Abbruch der Gespräche, dass man weiterhin ein offenes Ohr habe:

"Herr Steinmeier hat in seinen Aussagen absolut Recht, dass alle Parteien und alle handelnden Personen verantwortungsvoll mit dem Ergebnis umgehen müssen, wenn es zu weiteren Gesprächen kommt, sind wir gesprächsbereit."

Bundespräsident trifft SPD-Parteichef Martin Schulz

Heute im Laufe des Tages soll sich der Bundespräsident mit dem Grünen-Chef Cem Özdemir treffen. Morgen soll der ehemalige SPD-Außenminister mit Parteichef Martin Schulz sprechen. Ob er es schaffen kann, die Sozialdemokraten doch noch an den Verhandlungstisch mit der Union zu bringen? Bei CDU und CSU jedenfalls hat man die Hoffnung darauf noch nicht ganz aufgegeben. Bislang blieb Martin Schulz jedenfalls hart:

"Angesichts der Roten Karte für die Große Koalition am 24. September - die Union hat mehr als acht Prozent verloren, wir mehr als fünf Prozent - das war ein eindeutige Absage an die Fortsetzung der Großen Koalition und ein eindeutiges Mandat an die Jamaikaparteien, eine Regierung zu bilden. Sie haben sich als unfähig erwiesen, das zu tun. In einer solchen Situation muss der Souverän - das sind die Wählerinne und Wähler - die Lage neu bewerten."

Auch die FDP hofft, dass sich die SPD einen Ruck gibt, ehe es zu Neuwahlen kommt. Parteichef Christian Lindner: "Noch einmal, die Sozialdemokraten sind jetzt gefragt, wir sind aus dem Rennen."

Das könnte sie auch interessieren

Entdecken Sie den Deutschlandfunk