Die Nachrichten
Die Nachrichten

Nach PutschversuchWarnungen vor Einschränkung der Grundrechte in der Türkei

Anhänger des türkischen Präsidenten Erdogan auf dem Taksim-Platz in Istanbul. (AFP / Bulent Kilic)
Anhänger des türkischen Präsidenten Erdogan auf dem Taksim-Platz in Istanbul. (AFP / Bulent Kilic)

Nach dem gescheiterten Putsch in der Türkei mehren sich die Appelle an die dortige Führung, demokratische Grundrechte zu achten.

Im Interview der Woche des Deutschlandfunks sagte der Bundesvorsitzende der FDP, Lindner, er befürchte, dass Präsident Erdogan die Gunst der Stunde nutze, um die Türkei zu einem auf seine Person zugeschnittenen Land zu machen.

Bundesjustizminister Maas sagte in Berlin, Willkür helfe nicht, die Lage zu befrieden. Der deutsche EU-Kommissar Oettinger sagte der "Welt am Sonntag", sollte Präsident Erdogan den Putschversuch nun nutzen, um die demokratischen Grundrechte in der Türkei weiter einzuschränken, entferne er sich von den Werten der EU und der Nato. Damit würde Erdogan seine Position zwar innenpolitisch stärken, außenpolitisch würde er sich aber isolieren, warnte Oettinger.

Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Sofuoglu, sagte im Deutschlandfunk, er habe die Sorge, dass unter dem Deckmantel des Vorgehens gegen die Putschisten nun viele Oppositionelle und Journalisten festgenommen werden könnten, die mit der Aktion aber nichts zu tun gehabt hätten.

Türkischen Medienberichten zufolge wird 140 Richtern und Staatsanwälten die Mitgliedschaft in einer terrorristischen Organisation und eine Beteiligung am Putsch vorgeworfen.