Mittwoch, 01.04.2020
 
StartseiteKommentare und Themen der WocheWeimar darf sich nicht wiederholen, auch nicht in Erfurt08.02.2020

Nach ThüringenWeimar darf sich nicht wiederholen, auch nicht in Erfurt

Die Hundertausenden Stimmen, die seit Mittwoch auch in den sozialen Medien laut wurden, seien wichtig gewesen, damit sich CDU, CSU und SPD noch einmal tief in die Augen sehen, findet Theo Geers. Denn nur so hätten sie sich vergewissern können, was in diesem Land gehe – und was nicht.

Von Theo Geers

Hören Sie unsere Beiträge in der Dlf Audiothek
Das Theaterhaus Jena hat die Aufschrift "Thüringen - kein Problem" zu "Thüringen - ein Problem" geändert. (imago images/Christoph Worsch)
Der Grundkonsens des "Nie wieder" gilt weiterhin, sieht Theo Geers. (imago images/Christoph Worsch)
Mehr zum Thema

JuLi-Chefin zu Thüringen "Diese Klarheit hatten wir am Mittwoch leider nicht"

Politologe zu Thüringen Der politische Instinkt ist verloren gegangen

Ruprecht Polenz (CDU) zu Thüringen "Erheblicher Aufräumbedarf" in der CDU

Links-Schwarz in Thüringen "CDU soll ostdeutsche GroKo wagen"

Aufatmen in Berlin. Thomas Kemmerich, der thüringische Ministerpräsident von Björn Höckes Gnaden, ist zurückgetreten. Endlich. Mehr ist dazu nicht zu sagen. der Schritt war überfällig und unausweichlich. Das hatte Kemmerich zwar selbst schon eingeräumt, den Rücktritt selbst aber mit dem fadenscheinigen Argument hinaus geschoben. Neben Thomas Kemmerich ist Christian Hirte, der bisherige Beauftragte für die ostdeutschen Länder, der zweite Verlierer des Koalitionsschusses.

Sein Rücktritt auf Verlangen der Kanzlerin war auch unausweichlich. Wer hierzulande – wie Hirte es getan hat - eine Wahl begrüßt, bei der der Gewählte – Thomas Kemmerich in Thüringen - mit den Stimmen der AfD ins Amt kommt, kann mit Blick auf das "Nie wieder", das seit der Befreiung vom Nationalsozialismus zur DNA unser Nachkriegskultur gehört, kein hohes Staatsamt bekleiden. Hirtes Ablösung ist aber mehr als nur ein typisches Bauernopfer. Sie ist steht dafür, dass der Grundkonsens des "Nie wieder" doch weiter gilt – trotz des unverzeihlichen Fehltritts von Erfurt. Dieser bleibt als Stachel im Fleisch. Da hat die SPD-Vorsitzende Saskia Esken Recht.

Überhaupt die SPD. Monatelang war sie das politische Sorgenkind der Nation. Nun reichten wenige desaströse Tage bei CDU und FDP, um jedem klar zu machen: Ja, die von manchen abgeschriebenen Sozialdemokraten werden noch gebraucht. Und zwar als Aufpasser auf CDU und FDP, damit diese Parteien nicht auf rechte Abwege kommen. Auch das wäre noch vor ein paar Tagen kaum vorstellbar gewesen, ist aber für Teile der beiden Parteien leider ein Faktum – und das wiederum strahlt weit über diese Parteigliederungen wie die in Thüringen hinaus.

Ablenkung vom eigenen Versagen und der eigenen Verantwortung

So gesehen war es auch richtig, dass die Sozialdemokraten das zum Thema eines Koalitionsausschusses machen. Der ist nicht nur dafür da, Lösungen zu finden, wenn sich Union und SPD mal wieder bei Gesetzesvorhaben ineinander verkeilt haben. Er ist auch für das Grundsätzliche da und offenkundig war es nötig, das Selbstverständliche in diesem Land noch einmal unmissverständlich zu wiederholen. Keine Zusammenarbeit mit ganz rechts, Weimar darf nicht wiederholen, auch nicht in Erfurt. Doch es waren nicht die Sozialdemokraten allein, die einen guten Job gemacht haben. Es waren auch nicht die klaren Worte Angela Merkels.

Es waren auch die Hundertausende, die seit Mittwoch in den sozialen Medien Druck gemacht haben, dass Erfurt,  soweit das eben geht, rückgängig gemacht wird. Viele, nicht nur die Sozialdemokraten, haben also in den letzten Tagen einen guten Job gemacht – und das beruhigt. Es war aber auch nötig, weil die CDU erkennbar versucht, vom eigenen Versagen am vergangenen Mittwoch und der eigenen Verantwortung abzulenken. Fehler? Die haben die anderen gemacht – so lautet ein zweifelhaftes Argument.

Bodo Ramelow Ramelow und sein linkes Minderheitenbündnis in Thüringen hätten doch die Ministerpräsidentenwahl gar nicht ansetzen müssen, die FDP in Thüringen hätte auch keinen eigenen Kandidaten aufstellen müssen. Dann wäre der ganze Schlamassel nicht passiert, dann wäre man auch dem perfiden Tricks der AfD nicht auf den Leim gegangen. So lautet die Argumentation. Sie ist nicht überzeugend.

Ein Ladendieb käme auch nicht mit dem Argument durch, er sei nur dadurch verführt worden, weil die Ware so verführerisch offen im Regal gelegen habe. Auch deshalb war es wichtig, dass sich CDU, CSU und SPD noch einmal tief in die Augen geschaut und sich vergewissert haben, was in diesem Land geht – und was nicht geht. Und dass viele tausend, besser Millionen von Deutschen,  auch weiter auf dieses Land aufpassen und es nicht preisgeben.

Theo Geers, 1959 in Sögel geboren, Studium der Volkswirtschaft an der Universität Köln, seit 1984 freier Journalist u. a. für DLF, WDR und andere ARD-Anstalten, seit 1991 als Wirtschaftsredakteur beim Deutschlandfunk. 1997 bis 2001 Korrespondent in Brüssel, 2010 bis 2011 Redaktionsleiter Wirtschaft und Umwelt, seit 2012 Berliner Korrespondent für die Programme des Deutschlandradio, Themenschwerpunkt Wirtschaft und Finanzen.

Das könnte sie auch interessieren

Entdecken Sie den Deutschlandfunk