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Nach Trump-Absage
Putin: Mehr Zeit für "nützliche Treffen" bei G20-Gipfel

US-Außenpolitik via Twitter – das geplante Gespräch mit Russlands Präsident Wladimir Putin auf dem G20-Gipfel in Buenos Aires hat Donald Trump offenbar nur per Tweet abgesagt. Moskau reagierte pragmatisch. Derweil trifft in der Ukraine das verhängte Kriegsrechts Russen und ausländische Journalisten.

Von Thielko Grieß | 30.11.2018
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    Wladmimir Putin wurde von der Gesprächs-Absage durch US-Präsident Donald Trump offenbar überrascht (dpa/Sputnik/Alexei Druzhinin)
    Der amerikanische Präsident hatte vor seinem Tweet den Kreml in Moskau offenkundig nicht informiert. Entsprechend überrascht ließ sich ein Sprecher von Präsident Wladimir Putin zitieren. Putin habe nun einige Stunden mehr in Buenos Aires, die er auf "nützliche Treffen" verwenden könne, zitiert das Staatsfernsehen den Sprecher. Politiker aus Staatsduma und Föderationsrat zeigten sich bemüht, die Bedeutung herunterzuspielen. Auf Kritik stieß jedoch, dass Trump lediglich twittere, und wie unvorhersehbar er agiere.
    Unterstützung für Trump kam dagegen aus Kiew. Petro Poroschenko twitterte auf Englisch: "This is how great leaders act." – "So handeln große Staatsführer." Der ukrainische Präsident bemüht sich seit Tagen um politische, auch militärische Unterstützung nach der Beschlagnahmung dreier ukrainischer Kriegsschiffe. Währenddessen wird immer deutlicher, welche Folgen das von ihm verhängte Kriegsrecht hat, das nun in Teilen der Ukraine gilt.
    Auf Twitter und Facebook veröffentlichte der ukrainische Präsident ein Statement, in dem er ukrainischen Staatsbürgern zusichert, sie könnten zum Beispiel weiter Bargeld abheben oder reisen. Allerdings kündigte er Einschränkungen für russische Staatsbürger an, die in der Ukraine leben. Worin diese genau bestehen sollen, benannte Poroschenko aber nicht. Außerdem wurde bekannt, dass für den 23. Dezember geplante Kommunalwahlen in zehn Regionen nun nicht mehr stattfinden werden.
    Kiew sperrt Grenze zur Krim für Ausländer
    Der ukrainische Grenzschutz teilte zudem mit, das Land lasse keine Ausländer mehr auf die Krim einreisen. Damit wird die Berichterstattung von dort etwa für deutsche Journalisten für die Zeit des Kriegsrechts unmöglich. Seit der Annexion der Krim verlangt die Ukraine von ausländischen Journalisten, in Kiew zuerst eine behördliche Erlaubnis zu erhalten und dann über den Landweg über Checkpoints auf die Krim zu reisen. Wer direkt von Moskau auf die Krim fliegt, handelt in den Augen ukrainischer Behörden illegal und bekommt eine Einreisesperre.
    Der ukrainische Infrastrukturminister warf Russland vor, ukrainische Schiffe an der Zufahrt ins Asowsche Meer und an der Ausfahrt von dort zu hindern. Der Kreml wies dies zurück. Es könne Verzögerungen wegen schlechten Wetters geben. Daten von marinetraffic.com zeigen eine Stauung von Schiffen, die nördlich und südlich der Brücke von Kertsch vor Anker liegen. In dem Gebiet herrschten am späten Abend Windstärken von sechs bis sieben, also Sturm.
    Moskau sieht keinen Vermittlungsbedarf
    Ein Teil der 24 Seeleute, die russische Grenzschützer am Sonntag festgenommen hatten, sind laut einem Anwalt nach Moskau geflogen worden. Er schrieb auf Facebook, unklar sei, welche der Festgenommen nun wo seien. Die drei beim Zugriff verwundeten Seeleute sollen aus dem Krankenhaus entlassen worden seien, berichten Medien. Alle Festgenommenen sitzen bis Ende Januar in Untersuchungshaft.
    Der türkische Präsident Erdogan brachte sich nach einem Telefonat mit seinem russischen Kollegen Putin als Vermittler ins Gespräch. Ein Kreml-Sprecher erklärte allerdings, Moskau sehe für Vermittlung keinen Bedarf.