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Nahost-KonfliktEU-Außenbeauftragter will eigene Lösung suchen

 Autos fahren auf einer neuen israelischen Straße, die durch eine Mauer geteilt ist (AFP / Thomas Coex)
Die Autobahn in Jerusalem teilt die israelischen und palästinensischen Fahrer in getrennte Fahrspuren mit einer Mauer (AFP / Thomas Coex)

Im Konflikt zwischen Israel und den Palästinensergebieten bringt sich die EU mit möglichen eigenen Lösungsvorschlägen ins Spiel.

Der Außenbeauftragte der Europäischen Union, Borrell, will nach der Ablehnung des Nahost-Plans von US-Präsident Trump innerhalb der Staatengemeinschaft nach anderen Auswegen suchen. Borrell sagte der Zeitung "Die Welt", er wolle mit den EU-Außenministern darüber sprechen, welche Initiativen denkbar wären, um den Friedensprozess im Nahen Osten voranzubringen. Voraussetzung sei, dass beide Konfliktparteien die EU als Vermittler anerkennen. Borrell betonte, die EU befürworte eine Zweistaaten-Lösung in den Grenzen von 1967 mit gleichwertigem Landtausch. Davon weiche die US-Initiative ab.

Der Plan Trumps sieht große Zugeständnisse der Palästinenser gegenüber Israel vor. Ein eigener Palästinenserstaat wäre mit Auflagen verbunden. Gleichzeitig dürfte Israel das Jordantal und verschiedene Siedlungen annektieren.