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Nahost-KonfliktSchweden erkennt Palästina als Staat an

Blick auf den Reichstag in Stockholm, aufgenommen im Februar 2006. Foto: Uwe Gerig (dpa / picture alliance / Uwe Gerig)
Der Reichstag in Stockholm, das schwedische Parlament (dpa / picture alliance / Uwe Gerig)

Noch halten sich die meisten EU-Länder zurück - trotz Frustration über den Stillstand im israelisch-palästinensischen Friedensprozess. Jetzt hat Schweden die Anerkennung eines eigenständigen Staates Palästina bekannt gegeben. Ein starkes Signal für die Palästinenser.

Eine breite Anerkennung Palästinas als eigenständigen Staat durch die EU-Mitgliedsländer steht für die nächste Zeit nicht in Aussicht. Das britische Parlament befürwortet zwar die Anerkennung und auch Frankreich wartet auf den "den geeigneten Moment".  Es ist aber Schweden, das nun als erstes westliches EU-Land die Anerkennung Palästinas bekannt gibt.

Scharfe Kritik aus Israel

Dies sei ein "wichtiger Schritt", der die Rechte der Palästinenser auf Selbstbestimmung bestätige, schrieb Außenministerin Margot Wallström in einer Stellungnahme in der Tageszeitung "Dagens Nyheter". Schwedens neuer Ministerpräsident Stefan Löfven hatte die Anerkennung Palästinas bei seiner Antrittsrede Anfang Oktober bereits angekündigt. Israel hatte dies scharf kritisiert.

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas begrüßte die Entscheidung Schwedens. Es handele sich um einen "mutigen und historischen" Schritt, sagte Abbas nach Angaben seines Sprechers Nabil Abu Rudeina. Abbas rief demnach weitere Länder auf, der Entscheidung Schwedens zu folgen. Von den EU-Staaten erkannten bisher bisher Malta, Zypern, Polen, Rumänien, Bulgarien, Tschechien und Ungarn Palästina als Staat an. Weltweit taten das insgesamt 112 Staaten. 

(pg/nin)

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