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Nahost-KonfliktSteinmeier müht sich um Gaza-Lösung

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier und Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu in Tel Aviv (AFP / DAN BALILTY)
Außenminister Steinmeier und Israels Ministerpräsident Netanjahu (AFP / DAN BALILTY)

Die Hoffnung auf eine Waffenruhe im Gaza-Konflikt hat sich schnell wieder zerschlagen: Nach rund sechs Stunden nahm Israel seine Luftangriffe auf den Gazastreifen wieder auf. Die radikalislamische Hamas hatte zuvor die Friedensinitiative Ägyptens abgelehnt und Raketen auf Israel gefeuert. Deutschlands Außenminister Steinmeier setzt sich für weitere Verhandlungen ein.

Die Feuerpause hielt nicht lange: Zwar folgte Israel am Dienstag zunächst einer Friedensinitiative Ägyptens und verkündete eine einseitige Feuerpause. Doch militante Palästinenser schossen danach rund 50 Raketen auf Ortschaften in Israel ab. Am Nachmittag nahmen dann auch die israelischen Streitkräfte ihre Luftangriffe auf Stellungen der Hamas im Gazastreifen wieder auf.

Ausdrücklich begrüßte Außenminister Frank-Walter Steinmeier die Initiative Kairos. Er ist der erste westliche Außenminister, der Israel seit Beginn der neuen Gaza-Krise besucht. In Tel Aviv forderte er die Verantwortlichen in Gaza "mit aller Eindringlichkeit" auf, die Waffenruhe einzuhalten. Steinmeier führte Gespräche mit beiden Seiten, zuerst mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu. Am Nachmittag traf der deutsche Außenminister in Ramallah auch Mahmud Abbas. Der Palästinenserpräsident will am Mittwoch nach Kairo reisen, um mit dem ägyptischen Präsidenten Abdel-Fattah al-Sisi über den Waffenruhe-Vorschlag zu sprechen.

Erstmals gab es am Diestag auch ein israelisches Todesopfer. Ein Zivilist wurde laut Armee am Grenzübergang Eres von einer Rakete getroffen. Netanjahu kündigte in einer Fernsehansprache eine Ausweitung der Militäroperation an. Die Hamas lasse Israel keine andere Wahl, betonte er. Offen ließ er, ob nun israelische Bodentruppen in den Küstenstreifen am Mittelmeer einmarschieren.

Die Hamas fühlte sich übergangen

Ägypten hatte am Montagabend einen Fahrplan für eine Waffenruhe vorgelegt. Die Vereinbarung sieht nach Angaben des Außenministeriums in Kairo vor, dass Israel alle Angriffe auf Gaza einstellt und die Palästinenser von Kampfhandlungen gegen Israelis absehen. Grenzübergänge sollten für Menschen und Güter geöffnet werden, sobald sich die Sicherheitslage stabilisiert habe.

Doch die im Gazastreifen herrschende Hamas sah sich übergangen und lehnte den Vorstoß von vornherein ab. "In keinem Krieg hat es je eine Feuerpause ohne vorherige Vereinbarung gegeben", argumentierte die Islamisten-Bewegung. Militante Palästinenser setzten daher ihre Angriffe auf israelische Ortschaften fort. In der Hafenstadt Aschdod wurde ein Haus direkt von einem Geschoss getroffen.

Rettungsdienste in Gaza sprechen von mindestens 194 Toten

Der ägyptische Vorstoß zur Beilegung des seit einer Woche schwelenden Konflikts erfolgte, nachdem Israel eigenen Angaben zufolge mit Luftangriffen rund 3.000 Raketenstellungen der Hamas zerstört hatte. Nach Darstellung der palästinensischen Rettungsdienste in Gaza wurden bei den Angriffen mindestens 194 Menschen getötet und 1.400 weitere verletzt. Mindestens die Hälfte der Opfer seien Zivilisten gewesen.

Die Hamas hatte wiederum mehr als 1.000 Raketen auf Israel abgefeuert. Die meisten schlugen im Süden in unbewohntes Gebiet ein oder wurden vom israelischen Abwehrsystem abgefangen.

Auslöser der jüngsten Eskalation der Gewalt waren die Entführung und Ermordung von drei israelischen Teenagern und der mutmaßliche Rachemord an einem palästinensischen Jungen. Eine 2012 vereinbarte Waffenruhe zwischen Israel und der Hamas, die seit 2007 im Gazastreifen herrscht, wurde daraufhin endgültig Makulatur.

(pg/kis)

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