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StartseiteInformationen am MorgenVerteidigungsminister beraten über Zukunft des Irak12.02.2020

NATOVerteidigungsminister beraten über Zukunft des Irak

Kann eine Ausbildungsmission der US-geführten Anti-IS-Koalition in Zukunft der NATO überantwortet werden? Diese Frage soll beim Verteidigungsminister-Treffen in Brüssel beantwortet werden. Ein weiteres Thema: Wie kann die NATO zur Stabilisierung des Nahen Ostens beitragen.

Von Bettina Klein

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Mechaniker hanitieren in Schönefeld (Brandenburg) auf der Internationalen Luft- und Raumfahrtmesse ILA an einer Schutzhülle mit dem Logo der Nato an einem AWACS Aufklärungsflugzeug (dpa/picture alliance/Ralf Hirschberger)
Die internationale Zustimmung zur Arbeit der NATO ist stabil, in manchen Ländern wächst sie sogar (dpa/picture alliance/Ralf Hirschberger)
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Das Washingtoner PEW Research Center hat in einer gerade veröffentlichten Umfrage eine Zustimmung zur NATO in 16 Ländern von durchschnittlich 53 Prozent ermittelt. Was immer noch für eine Mehrheit in der öffentlichen Meinung steht. In einigen Ländern ist der Wert sogar gestiegen. In Großbritannien etwa auf 65 Prozent. In Deutschland, Frankreich und den USA sind die Zustimmungswerte dagegen gefallen. Ob das etwas mit den Äußerungen von Präsident Trump oder Präsident Macron zu tun haben könnte? Im Gegenteil meinte die US Botschafterin beim Bündnis.

"Das Hinterfragen der NATO war im Ergebnis positiv. Wir haben die Verbündeten gebeten, mehr zu tun und sie tun mehr",  so Kay Bailey Hutchison.

Mehr Stabilisierungsarbeit der NATO im Nahen Osten gefordert

Dies bezog sich vor allem auf die steigenden Verteidigungsausgaben. Es bezieht sich aber auch auf einen zweiten Punkt, in dem der amerikanische Präsident die Forderung erhoben hat: Die NATO solle mehr zur Stabilisierung in der Region des Nahen und mittleren Ostens beitragen. Das ist keine originäre Trump-Idee. Aber seine Äußerungen zu Anfang des Jahres und die Eskalation rund um den Iran und Irak lösten ganz sicher eine Dynamik aus.

Dazu NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg: "Die globale Koalition die NATO und ihre Partner haben bemerkenswerte Fortschritte im Kampf gegen den IS erzielt. Millionen Menschen wurden befreit und der IS kontrolliert kein Territorium mehr. Aber wir können mehr tun."

Lösungen für den Irak gesucht

Konkret wird jetzt darüber gesprochen, ob eine Ausbildungsmission der US-geführten Anti-IS-Koalition in Zukunft der NATO überantwortet werden kann. Genau genommen geht es dabei um etwa 200 Ausbilder, die lokale Kräfte im Kampf gegen den Islamischen Staat trainieren. Auf die Frage, ob denn diese Art der Entlastung relevant ist und ob sie Trump zufriedenstellen wird antwortete die US-Botschafterin: Sicher.

Abgesehen von dieser angedachten Verlagerung laufen aber auch weitere Konsultationen mit Militärs und vor allem mit der irakischen Regierung. Von deren Zustimmung die NATO jede weitere Aktivität abhängig machen will. Nach dem das Parlament des Irak im Januar den Abzug aller ausländischen Sicherheitskräfte gefordert hatte, signalisierte die Regierung dass sie weiteres Engagement wünscht.

Auch Deutschland betreibt eine Ausbildungsmission im Rahmen der Anti-IS-Koalition, nicht als Teil der NATO und es ist auch nicht daran gedacht, diese der NATO zu unterstellen. Ein anderes brisantes Thema für das Bündnis sind die neuen Überschallwaffen, die Russland inzwischen entwickelt hat. Als erste und bisher einzige der großen Mächte, heißt es. Heikel ist dies vor allem durch die extrem verkürzte Reaktionszeit. 

Die NATO nimmt das Thema ernst. Die US-Botschafterin signalisierte, dass man auf alle Bedrohungen durch Russland oder wen auch immer reagieren könne. Inklusive der Überschallwaffen. Wer in diesem Fall wir ist, ob die NATO oder die USA, und auf welchem Wege Europa konkret gegen Überschallwaffen geschützt werden kann, das sind im Bündnis derzeit die offenen Fragen.

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