Die Deutsche Umwelthilfe hat die Bundesregierung heute scharf kritisiert. Deutschland erwecke den Anschein, als sei es handlungsunfähig, wenn es darum geht, den CO2-Ausstoß im Verkehr zu reduzieren, sagte Jürgen Resch, Geschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe:
" Wir haben jetzt einige Monate sehr hektische Diskussionen über den Klimaschutz in Deutschland und die Politiker haben sich gegenseitig versucht zu übertrumpfen mit immer radikaleren Forderungen. Geschehen ist aber bei uns tatsächlich gar nichts. Es gibt keine Beschlüsse, es gibt keine Maßnahmen, die wirklich auf den Straßenverkehr einwirken. In anderen europäischen Staaten ist auch darüber diskutiert worden, aber man hat dort auch konkrete Maßnahmen beschlossen."
Belgien belohne Besitzer besonders sparsamer Autos mit hohen Steuervergünstigungen, Frankreich bestrafe klimaschädliche Firmenwagen mit jährlich einigen Tausend Euro. Seit dem Wochenende werden nachgerüstete Russpartikelfilter mit 330 Euro gefördert. Das sei ein Erfolg, sagte Jürgen Resch, bemängelte aber, dass der geforderte, technische Standard gering sei und keine Neufahrzeuge gefördert werden. Außerdem gehe es hier um Feinstaub. Effektiven Klimaschutz könne die Bundesregierung mit relativ einfachen Maßnahmen betreiben, so Jürgen Resch:
" Beispielsweise hätten wir uns erhofft, dass Maßnahmen ergriffen werden wie die Verbrauchskennzeichnung anders zu gestalten, so wie bei Elektro-Großgeräten. Bundesminister Tiefensee hat einiges angekündigt und es ist nichts geschehen. Er ist auch gar nicht zuständig und die zuständigen Minister - Wirtschaft und Umwelt - sind offensichtlich nicht an der Arbeit, die Kennzeichnung zu ändern. Eine weitere Maßnahme, die wir uns gewünscht hätten, wäre der Einstieg in effizientere Klimaanlagen."
Durch andere Kühlflüssigkeiten könnte der Spritverbrauch erheblich gesenkt werden. Die Deutsche Umwelthilfe klagte, dass in der Debatte über EU-weite CO2-Grenzwerte die Selbstverpflichtung der deutschen Autoindustrie völlig Vergessenheit geraten sei. Das verbriefte Ziel bis Ende 2008 lautet ja: 140 Gramm CO2 pro Kilometer. Derzeit liegen die deutschen Hersteller bei rund 172 Gramm pro Kilometer. Dieses Ziel sei noch zu erreichen, so die Deutsche Umwelthilfe: Die Organisation forderte, ein Tempolimit von 120, sowie ein Werbeverbot für Autos, die mehr als 210 Gramm CO2 je Kilometer ausstoßen. Die Umwelthilfe möchte Verbraucher nach Ostern verstärkt zum Kauf CO2-armer Autos animieren. Dazu sollten Autos wies Kühlschränke in Effizienzklassen unterteilt und gekennzeichnet werden. Die Deutsche Umwelthilfe will 3000 Firmen per Brief ermuntern, sparsame Dienstwagen zu kaufen. Außerdem müssten die Steuervorteile für in der Regel sprithungrige Firmenwagen gestrichen werden. Konsequenter Einsatz von Leichtlaufreifen und die Justierung der Motorelektronik könnten den CO2-Ausstoß pro Kilometer von 172 auf 160 Gramm reduzieren, sagte Jürgen Resch an die Adresse von Matthias Wissmann, dem Präsidenten des Verbandes der Automobilindustrie. Wenn die Autoindustrie sich zu ihren Zusagen bekenne, könne sie Vertrauen und Glaubwürdigkeit zurückgewinnen.
" Wenn die Autoindustrie die Verpflichtungen ernst nimmt, dann kann sie es schaffen in 2008 auf die 140 Gramm zu kommen. Und für Matthias Wissmann, der uns Umweltverbänden Gespräche angeboten hat, wäre dies ein richtiges Entre in diese Gespräche einzusteigen mit seinem Maßnahmenplan, wie er eben die Autoindustrie auf Klimakurs trimmen will. "
Der VDA-Präsident hatte ja vorgeschlagen, die Kfz-Steuer am CO2-Ausstsoß zu orientieren und zwar linear, also je mehr Klimagas, desto höher die Kfz-Steuer. Das würde bedeuten, dass einige Spritfresser weniger zahlen müssten als heute, sagt Jürgen Resch von der Deutschen Umwelthilfe, und lehnte den Vorschlag ab.
" Wir haben jetzt einige Monate sehr hektische Diskussionen über den Klimaschutz in Deutschland und die Politiker haben sich gegenseitig versucht zu übertrumpfen mit immer radikaleren Forderungen. Geschehen ist aber bei uns tatsächlich gar nichts. Es gibt keine Beschlüsse, es gibt keine Maßnahmen, die wirklich auf den Straßenverkehr einwirken. In anderen europäischen Staaten ist auch darüber diskutiert worden, aber man hat dort auch konkrete Maßnahmen beschlossen."
Belgien belohne Besitzer besonders sparsamer Autos mit hohen Steuervergünstigungen, Frankreich bestrafe klimaschädliche Firmenwagen mit jährlich einigen Tausend Euro. Seit dem Wochenende werden nachgerüstete Russpartikelfilter mit 330 Euro gefördert. Das sei ein Erfolg, sagte Jürgen Resch, bemängelte aber, dass der geforderte, technische Standard gering sei und keine Neufahrzeuge gefördert werden. Außerdem gehe es hier um Feinstaub. Effektiven Klimaschutz könne die Bundesregierung mit relativ einfachen Maßnahmen betreiben, so Jürgen Resch:
" Beispielsweise hätten wir uns erhofft, dass Maßnahmen ergriffen werden wie die Verbrauchskennzeichnung anders zu gestalten, so wie bei Elektro-Großgeräten. Bundesminister Tiefensee hat einiges angekündigt und es ist nichts geschehen. Er ist auch gar nicht zuständig und die zuständigen Minister - Wirtschaft und Umwelt - sind offensichtlich nicht an der Arbeit, die Kennzeichnung zu ändern. Eine weitere Maßnahme, die wir uns gewünscht hätten, wäre der Einstieg in effizientere Klimaanlagen."
Durch andere Kühlflüssigkeiten könnte der Spritverbrauch erheblich gesenkt werden. Die Deutsche Umwelthilfe klagte, dass in der Debatte über EU-weite CO2-Grenzwerte die Selbstverpflichtung der deutschen Autoindustrie völlig Vergessenheit geraten sei. Das verbriefte Ziel bis Ende 2008 lautet ja: 140 Gramm CO2 pro Kilometer. Derzeit liegen die deutschen Hersteller bei rund 172 Gramm pro Kilometer. Dieses Ziel sei noch zu erreichen, so die Deutsche Umwelthilfe: Die Organisation forderte, ein Tempolimit von 120, sowie ein Werbeverbot für Autos, die mehr als 210 Gramm CO2 je Kilometer ausstoßen. Die Umwelthilfe möchte Verbraucher nach Ostern verstärkt zum Kauf CO2-armer Autos animieren. Dazu sollten Autos wies Kühlschränke in Effizienzklassen unterteilt und gekennzeichnet werden. Die Deutsche Umwelthilfe will 3000 Firmen per Brief ermuntern, sparsame Dienstwagen zu kaufen. Außerdem müssten die Steuervorteile für in der Regel sprithungrige Firmenwagen gestrichen werden. Konsequenter Einsatz von Leichtlaufreifen und die Justierung der Motorelektronik könnten den CO2-Ausstoß pro Kilometer von 172 auf 160 Gramm reduzieren, sagte Jürgen Resch an die Adresse von Matthias Wissmann, dem Präsidenten des Verbandes der Automobilindustrie. Wenn die Autoindustrie sich zu ihren Zusagen bekenne, könne sie Vertrauen und Glaubwürdigkeit zurückgewinnen.
" Wenn die Autoindustrie die Verpflichtungen ernst nimmt, dann kann sie es schaffen in 2008 auf die 140 Gramm zu kommen. Und für Matthias Wissmann, der uns Umweltverbänden Gespräche angeboten hat, wäre dies ein richtiges Entre in diese Gespräche einzusteigen mit seinem Maßnahmenplan, wie er eben die Autoindustrie auf Klimakurs trimmen will. "
Der VDA-Präsident hatte ja vorgeschlagen, die Kfz-Steuer am CO2-Ausstsoß zu orientieren und zwar linear, also je mehr Klimagas, desto höher die Kfz-Steuer. Das würde bedeuten, dass einige Spritfresser weniger zahlen müssten als heute, sagt Jürgen Resch von der Deutschen Umwelthilfe, und lehnte den Vorschlag ab.