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StartseiteHintergrundNepals Aufstand gegen den König25.04.2006

Nepals Aufstand gegen den König

Massenproteste auf dem Dach der Welt zeigen Wirkung

Der Protest ist vorüber, der Generalstreik nach 19 Tagen beendet. Die Opposition bejubelt den Sieg über den störrischen König. Die entscheidenden Worte des Monarchen kamen kurz vor Mitternacht. König Gyanendra wandte sich mit einer drei-minütigen Fernsehansprache an das nepalesische Volk. Nach langen und fieberhaften Verhandlungen, Gerüchten und weiteren Protesten auf den Straßen Kathmandus. Der 59-Jährige wirkte erschöpft, gezeichnet vom Machtkampf der jüngsten Zeit.

Von Christoph Heinzle

Bürger feiern auf der Straße von Katmandu das Wiedereinsezten des Parlaments. (AP)
Bürger feiern auf der Straße von Katmandu das Wiedereinsezten des Parlaments. (AP)
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Nahezu drei Wochen nach Beginn der Massenproteste gegen seine absolute Herrschaft lenkte der König schließlich ein, unter massivem Druck internationaler Vermittler. Gyanendra setzte das aufgelöste Parlament wieder ein, in dem die Opposition mehr als 90 Prozent der Sitze hat. Die Abgeordneten sollen bereits am Freitag mittag zur ersten Sitzung seit vier Jahren zusammenkommen. Rasch soll eine neue Regierung gebildet werden. Damit erfüllte der König eine der Kernforderungen der sieben Oppositionsparteien, die an der Spitze des Massenprotests stehen.

" Wir erkennen den Geist der andauernden Volksbewegung an. Wir wollen den derzeitigen gewalttätigen Konflikt und andere Probleme des Landes gemäß dem Fahrplan der sieben Oppositionsparteien lösen. Deshalb setzen wir mit dieser Proklamation das Parlament wieder ein, das am 22. Mai 2002 aufgelöst worden war. Wir rufen das Oppositionsbündnis auf, die Verantwortung dafür zu übernehmen, Nepal auf den Weg zu Nationaler Einheit und Wohlstand zu führen und gleichzeitig dauerhaften Frieden zu sichern und die Mehrparteien-Demokratie zu schützen. "

Weitere Forderungen der Opposition sprach König Gyanendra nicht direkt an. Kein Wort von Friedensgesprächen mit den maoistischen Rebellen. In dem Konflikt sind in den vergangenen zehn Jahren mehr als 13.000 Menschen gestorben. Die Maoisten unterstützten das Oppositionsbündnis seit November. Unerwähnt auch die Forderung nach einer Verfassungsversammlung, die möglicherweise die Monarchie beenden könnte. Überraschend drückte König Gyanendra sein Mitgefühl für Tote und Verletzte der jüngsten Massenproteste aus. 14 Demonstranten wurden durch das harte Vorgehen der Sicherheitskräfte in den vergangenen drei Wochen getötet, mehr als 5000 verletzt. Noch kurz vor Gyanendras Rede hatte es Zusammenstöße auf den Straßen Kathmandus gegeben.

" Wir sprechen hiermit unser herzliches Beileid für all jene aus, die ihr Leben in der Protestbewegung verloren haben. Den Verletzten wünschen wir rasche Genesung. Wir sind zuversichtlich, dass die Nation voranschreiten wird in Richtung dauerhaftem Frieden, Fortschritt, vollständige Demokratie und nationale Einheit. "

Mit dem Begriff "vollständige Demokratie” machte sich der König die Kernforderung der Protestbewegung zu eigen, die Nepal seit Anfang April immer massiver erschüttert hatte. Das Siebenparteienbündnis der Opposition will jetzt - wie vom König zugestanden - seinen Zeitplan umsetzen. Den skizziert Oppositionspolitiker Minendra Rizal:

" Unser Fahrplan sieht vor, das Parlament wieder einzusetzen, eine Allparteienregierung auf Grundlage des Parlaments zu bilden. Im Anschluss soll ein Dialog mit den Maoisten beginnen, dann ein Friedensprozess, der schließlich zur Wahl einer Verfassung gebenden Versammlung führen würde. "

Die Protestbewegung hat mit dem Zugeständnis des Königs einen Sieg errungen. Doch ihr Fahrplan macht klar, welch schwierige Schritte noch vor ihr liegen. Und so sagt denn auch der indische Friedensforscher Salman Haidar über das Einlenken des Monarchen:

" Das ist ein Schritt vorwärts. Das mag dazu dienen, die unmittelbare Krise auf den Straßen Nepals zu entschärfen und einen Diskussionsprozess zwischen den verschiedenen Gruppen in Gang zu setzen, die sich hier gegenüberstehen. Das als endgültigen Schritt zu bezeichnen, hielte ich für übertrieben. Weil es ja nahelegen würde, dass nun alles in Ordnung ist. Man muss abwarten, ob jetzt einfach alle nach Hause gehen und wieder ein normales Leben führen - die Zehntausenden von Demonstranten, die ihre Ansichten klargemacht haben, und jene, die eine bewaffnete Revolte gegen die Staatsmacht führen. "

Tag für Tag waren die Menschenmassen vor dem Einlenken des Königs in Richtung der Innenstadt Kathmandus gezogen. Zu Hunderttausenden forderten die Demonstranten die Wiederherstellung der Demokratie und die Entmachtung von König Gyanendra. Überwiegend friedlich, doch entschlossen.

" Die Bevölkerung, wir Demonstranten werden die Barrieren der Polizei durchbrechen und in die Innenstadt marschieren. Wir werden es zunächst friedlich versuchen. Aber wenn es nicht anders geht, werden wir Gewalt anwenden. "

Die Demonstranten rissen Schilder mit Botschaften des Königs herunter, setzten Baumstämme in Brand, beschädigten Autos. Relativ geringe Gewalt im Verhältnis zu den enormen Menschenmassen. Doch rasch wurde das Gewalt-Potenzial deutlich. Auch der internationalen Gemeinschaft. Indien, Europa und die USA machten seit der vergangenen Woche zunehmend Druck auf König Gyanendra, einzulenken und Zugeständnisse an die täglich wachsende Protestbewegung zu machen. Unter dem Druck der Diplomaten und der Straße tat der Monarch am vergangenen Freitag schließlich einen ersten Schritt.

" Wir halten die Tradition der Königs-Dynastie der Shahs aufrecht, im Einklang mit dem Volkswillen zu regieren, mit dem höheren Interesse der Nation und des Volkes. Wir bekennen uns zur konstitutionellen Monarchie und der Mehrparteien-Demokratie. Mit dieser Erklärung bekräftigen wir, dass die Regierungsmacht, die unter unserem Schutz stand, ab sofort an die Bevölkerung Nepals zurückgegeben wird. Wir rufen hiermit das Siebenparteienbündnis der Opposition auf, baldmöglichst einen Premierminister vorzuschlagen. Dann kann eine neue Regierung geformt werden. "

Doch den Demonstranten und Oppositionellen reichte das nicht. Bei den Politikern sitzt das Misstrauen tief, vom König erneut betrogen zu werden. Ein König, der Premierminister immer wieder nach eigenem Gutdünken einsetzte und entließ, der im Februar 2005 die Macht vollständig an sich riss und für drei Monate einen Ausnahmezustand erklärte. So heizte das erste zaghafte Zugeständnis von König Gyanendra vom vergangenen Freitag die Protestbewegung noch weiter an. Der renommierte Journalist Yubaraj Ghimire erklärt das so:

" Das Ganze erreichte eine entscheidende Phase, als der König so arrogant und halbherzig reagierte. Teil der Erklärung des Königs war zwar, dass er die absolute Monarchie für beendet erklärt hat. Die Übernahme der Macht durch ihn im Februar 2005 war damit vorüber. Der König versuchte den Eindruck zu erwecken, eine Regierung mit allen Vollmachten zulassen zu wollen, die er nicht entlassen kann. Aber damit blieben immer noch Unklarheiten über die Entlassung des Premierministers im Oktober 2002 und dann noch einmal im Februar 2005. Das waren Abweichungen, die nicht mit den Rechten in Einklang standen, die die Verfassung dem König gibt. "

Misstrauen und Wut gegenüber dem König auch auf den Straßen. Mit der zunehmender Teilnehmerzahl bei den Protesten waren die Forderungen radikaler geworden. Viele Demonstranten wollten keinerlei Rolle mehr für den König.

" Die Massenbewegung hat sich eindeutig nicht auf das beschränkt, was die sieben Oppositionsparteien forderten und was in der Vereinbarung mit den Maoisten festgelegt ist. Die Protestbewegung hat klar anti-monarchistische Elemente. Die Sprech-Chöre gegen den König sind auch durch die wiederholte Missachtung der Parteien durch den König ausgelöst worden. Die Demonstranten wollen keine Situation, wo das jederzeit wieder passieren kann und wollen das Problem gleich bei der Wurzel packen. "

Das bunte Bündnis der sieben Oppositionsparteien hat in der Frage der künftigen Rolle der Monarchie in Nepal keine einheitliche Position. Jahrelang hatten die meisten Politiker die konstitutionelle Monarchie gestützt. Nicht alle sind deshalb so im Einklang mit den Demonstranten wie Kommunistenführer Jalanath Khanal.

" Die Bevölkerung Nepals hat sehr unter der autokratischen Herrschaft gelitten, die es immer wieder geschafft hat, ihre Position zu behaupten. Jetzt ist die Bevölkerung entschlossen, diese Herrschaft loszuwerden. Die Massenbewegung läuft gegen die Monarchie, weil die Monarchie das Haupthindernis ist für Demokratie, Frieden, nationale Einheit, für Fortschritt, Entwicklung und auch die internationalen Beziehungen Nepals. Deshalb wollen die Menschen davon loskommen. Allerdings wollen sie das durch einen sehr friedlichen Prozess erreichen. "

Die Demonstranten beschimpften König Gyanendra als Dieb und Mörder. Sie wollten ihn außer Landes sehen oder gar tot, mindestens jedoch entmachtet. Die Forderung nach dem Ende der Monarchie, einer Republik Nepal war in den Massenprotesten laut vernehmbar. In den vergangenen Wochen ist König Gyanendra für immer mehr Nepalesen zum Feindbild geworden. Langjährige Königsgegner wie der 28-jährige Aang Babu Thama sehen sich bestätigt. Wie viele Menschen in Nepal macht auch der Soziologie-Student Gyanendra für das Massaker im nepalesischen Königshaus im Sommer 2001 verantwortlich. Und wie viele Nepalesen traut Thama dem König nicht.

" Wenn man nun das Parlament wieder einsetzt, dann heißt das auch, dass man zur einer Verfassung zurückkehren würde, die bereits zerstört wurde und tot ist. Diese Verfassung legt die konstitutionelle Monarchie als unveränderbar fest. Wenn man dahin zurückkehrt, kann es also keine Veränderung geben. Ich will eine Republik Nepal. Das wollen nicht unbedingt alle Menschen in Nepal. Aber ich glaube, viele wollen das. Nachdem vor fünf Jahren König Birendra ermordet wurde, weiß man, dass Gyanendra nicht der König ist, sondern ein Mörder. Warum sollten wir mit einem Mörder weitermachen? Das sollten sich die Leute fragen, die immer noch für die Monarchie sind. Andere wollen Demokratie und dafür müssen wir diesen König loswerden. "

Die zentrale, entscheidende Forderung der Oppositionspolitiker und der Menschen auf den Straßen bleibt die nach einer neuen Verfassung für Nepal.

" Wir brauchen eine Verfassungsversammlung. Dort wird dann gefragt, ob das Volk einen König will oder nicht. Ich denke, die Mehrheit ist inzwischen für eine volle Demokratie. Bis wir die erreichen, wird es 10 bis 15 Jahre dauern. Aber das sollte uns nicht sorgen. In den USA und anderswo hat das auch lange gedauert. "

Das Bündnis der sieben Parteien gibt sich entschlossen, die Forderung nach einer Verfassungsversammlung durchzusetzen, wie Oppositionspolitiker Minendra Rizal betont.

" Die Bevölkerung würde nichts weniger als Wahlen zu einer Verfassungsversammlung akzeptieren. Die Souveränität des Volkes kann nur so verwirklicht werden. Das würde der Bevölkerung die Entscheidung überlassen. Soll es Demokratie mit der Monarchie geben oder ohne einen Monarchen? Das muss durch Abstimmung in einer Verfassungsversammlung entschieden werden. Die Maoisten haben angekündigt, ihre Waffen nur dann niederzulegen, wenn es Wahlen zu einer Verfassungsversammlung gibt. Nur so können wir also Frieden schaffen. "

Die Rufe nach einer wichtigen Rolle der maoistischen Rebellen in der künftigen politischen Landschaft Nepals waren in der Protestbewegung stark vernehmbar.

" Die Maoisten sind auch eine Partei, wenngleich etwas abseitig. Wir appellieren an die Maoisten, Teil des Parteiensystems zu werden. Dann wird die Gewalt sofort nachlassen und ein neues Nepal entstehen. "

Die Maoisten sind die große Unbekannte. Mit der Enttäuschung über das politische Establishment Nepals und die Unterentwicklung des Landes hatten sie 1996 ihren bewaffneten Kampf begonnen. Nach Ansicht der Maoisten wurde das Land bestimmt von traditionellen Eliten unter Einfluss des Königshauses, die unlösbar in Machtkämpfe verstrickt waren. Eine zunächst kleine Gruppe von Maoisten ging in den Untergrund und rief die Revolution aus. Ziel: eine marxistische Republik, eine Herrschaft des Volkes. Aus der kleinen, schlecht bewaffneten, allgemein belächelten Revoluzzer-Truppe wurde rasch eine gut organisierte militärische Macht von 10- bis 15-tausend Kämpfern. Im blutigen Kampf zwischen Maoisten und staatlichen Sicherheitskräften starben in den vergangenen zehn Jahren mehr als 13-tausend Menschen. Nahezu die Hälfte Nepals haben die Maoisten mittlerweile unter Kontrolle. Militärisch gewinnen können weder Rebellen noch Regierung. Es muss einen Dialog geben, weiß Kommunistenführer Jalanath Khanal.

" Nepal leidet seit 12 Jahren unter Gewalt. Wir müssen den Konflikt lösen und das Land umgestalten. Ohne dieses Problem anzugehen, ohne klare Perspektive für eine Lösung kann kein Problem dieses Landes gelöst werden. "

Ausgerechnet König Gyanendra brachte die Maoisten und die großen Parteien Nepals einander näher. Als er im Februar vergangenen Jahres die Macht übernahm, wehrten sich die unterdrückten Parteien bald mit einem historischen Schritt. Im November beschlossen sie mit den Maoisten-Rebellen ein gemeinsames Programm. Oberstes Ziel: das Ende der autokratischen Herrschaft des Königs. Doch nach dem Einlenken des Königs schien ein Riss durch die Allianz der Maoisten und der Parteien zu gehen. Während die Oppositionführer jubelten, zeterte Rebellenführer Prachanda. Er bezeichnete die Wiedereinsetzung des Parlaments durch den König als Heuchelei, rief zu weiteren Protesten auf bis eine Verfassungsversammlung gewählt sei. Den Jubel der Parteien bezeichneten die Maoisten als weiteren historischen Fehler. Doch die Parteien wollen nun erst einmal mit den Rebellen über das weitere vorgehen reden.

Dass er Maoisten und Opposition einander in die Arme getrieben hat, war nicht der einzige Fehler von König Gyanendra, meint Journalist Yubaraj Ghimire. Auch die jüngste Krise hätte der Monarch möglicherweise früher beilegen können.

" Ich bin auch der Meinung, dass der König viele Gelegenheiten verpasst hat und er immer erst reagiert hat, als der geeignete Augenblick bereits vorüber war. Und er hat immer überholte Vorschläge gemacht. Ich denke, hätte er die Vorschläge für eine Oppositionsregierung einige Wochen früher gemacht, wären sie erheblich wirkungsvoller gewesen und positiver. Der König hat sich wie ein mittelalterlicher Herrscher verhalten, der die Wünsche der Bevölkerung nach Freiheit und Demokratie außer Acht gelassen hat. Sein Umgang mit den Parteien war voller Verachtung. Der König wollte den Eindruck vermitteln, es sei sein Recht, dem Volk Demokratie zu gewähren. Eine solche Haltung ist nicht akzeptabel für die Bevölkerung im 21. Jahrhundert und der Protest hat das völlig bewiesen. "

Die Zukunft des Königs ist ungewiss. Doch auch die Parteien spüren den Druck – der Massen und der internationalen Gemeinschaft. Das Ausland hatte beide Seiten massiv zu einer Verständigung gedrängt.

" Die Führer der Sieben-Parteienallianz der Opposition sind die Mittler zwischen der internationalen Gemeinschaft und den protestierenden Massen. Die internationale Gemeinschaft hat natürlich einigen Einfluss auf die Bewegung. Sie war ja die sehr mächtige, moralische Kraft hinter der Bewegung der sieben Oppositionsparteien für die Wiederherstellung der Demokratie. Das kann man also nicht völlig außer Acht lassen. "

Ein unmittelbares Desaster ist mit dem Einlenken des Königs abgewendet. Doch die politische Krise Nepals ist noch nicht gelöst. Den Politiker steht harte Arbeit bevor. Mahendra Lama, Nepal-Experte an der Nehru-Universität in Neu Delhi, meint:

" Jetzt ist das Bündnis der Oppositionsparteien am Zug. Was werden sie tun? Wenn sie den Prozess entschlossen vorantreiben, wird das ganze nepalesische Volk davon profitieren. Wenn sie sich aber verhalten wie sonst auch, bin ich etwas skeptisch. Es sind dieselben Parteiführer: Deuba, Koirala, Nepal. Dieselbe Bande, die das nepalesische Volk in den vergangenen 15 Jahren immer wieder im Stich gelassen hat. Ich bin deshalb skeptisch, wenn diese Gruppe nun mit dem König verhandeln und eine Verfassungsversammlung zustande bringen soll. "

Yubaraj Ghimire hofft dagegen auf die Lernfähigkeit der Politiker. Der nepalesische Journalist meint, die gewaltige Protestbewegung habe Eindruck auf die Parteien gemacht.

" Das ist eine sehr wichtige Lektion, die die politischen Führer lernen sollten. Es hat in der Vergangenheit immer wieder Ereignisse in allen Teilen der Welt gegeben, in Südasien einschließlich Indien, wo Politiker zunächst gehasst und abgelehnt wurden. Aber sie wurden wieder angenommen, wenn sie der Bevölkerung zeigten, dass sie besser als andere sind, dass sie aus ihren früheren Fehlern gelernt haben. Aber es gibt kein historisches Beispiel dafür, dass ein König wieder eingesetzt wurde, der gestürzt worden war. Da gibt es unterschiedliche Erwartungen. "

Für König Gyanendra geht es jetzt um alles. Der 59-Jährige ist als cleverer Machtmensch bekannt, und als Sturkopf, der nicht leicht aufgibt. Politikwissenschaftler Lama empfielt den nepalesischen Parteien, sich vor Manövern des Monarchen in acht zu nehmen.

" Die Parteien müssen jetzt sehr schnell handeln. Schon bei der ersten Sitzung sollten sie den Weg für die Verfassung gebende Versammlung ebnen. Sie sollten rasch daran arbeiten und innerhalb weniger Wochen über das Schicksal des Königs entscheiden, über seine Rolle im politischen System Nepals. Denn der König spielt sein eigenes Spiel. Das ist er gewohnt. Und wenn der Protesteifer erst einmal erlahmt ist, dann wird es sehr schwierig sein, die Bevölkerung erneut zu mobilisieren."

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