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StartseiteKommentare und Themen der WocheHoffnung auf Aufbruch in Europa27.11.2019

Neue EU-KommissionHoffnung auf Aufbruch in Europa

Mit der Bestätigung der EU-Kommission könne nun so etwas wie ein Stück Normalität in Europa einkehren, kommentiert Bettina Klein. Die Aufgaben seien überwältigend, aber Präsidentin Ursula von der Leyen habe die komplexen Probleme begriffen - und ihre bisherigen Strategien machten Hoffnung.

Von Bettina Klein

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Die neu gewählte Europäische Kommission. (dpa-news / Philipp von Ditfurth)
Die neue EU-Kommission mit ihrer Präsidentin Ursula von der Leyen (Mitte) (dpa-news / Philipp von Ditfurth)
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"Jetzt geht es an die Arbeit",  war heute vielfach zu hören. Kaum zu glauben, dass jetzt so etwas wie ein Stück Normalität in Europa einkehren soll. Eine arbeitsfähige Kommission mit einer soliden Mehrheit im Parlament, auch wenn die wechseln wird. Eine Kommissionspräsidentin, die sich der schwierigen Aufgaben bewusst ist. Die sie nicht kleinredet, aber auch nicht den Mut vor ihnen verliert. Die die komplexen Probleme, vor denen Europa in der Welt steht, begriffen hat. Zumindest das ist ein hoffnungsvolles Signal - und kann ein Zeichen des Aufbruchs in Europa sein.

Frau an der Spitze als hoffnungsvolles Signal

Mit einer sicher nicht ganz, aber fast paritätisch besetzten Kommission von Männern und Frauen und mit einer Frau an der Spitze setzt Europa Maßstäbe und will das auch in Zukunft tun. Wie viel Hoffnung hatten viele Frauen in Entwicklungsländern auf ein Signal durch die Wahl einer US-Präsidentin gesetzt. Ursula von der Leyen könnte ganz neben bei auch diese Hoffnung aufgreifen bei den vielen Reisen in die Welt, die sie sich vorgenommen. Ja, ihr könnt es ganz nach oben schaffen und man wird euch am Ende Präsidentin nennen, mit einer Verantwortung für viele Millionen Menschen.

Keine Jahre des Ausruhens 

Dass ein Riesenstück Arbeit vor der Kommissionspräsidentin wie vor ganz Europa liegt, ist hinlänglich bekannt und beschrieben. Es werden keine Monate und Jahre des Ausruhens und der Normalität. Europa muss sich nach innen und nach außen konsolidieren, wenn es in der sich rasant verändernden Welt politisch Bestand haben will. Einsicht in diese Notwendigkeit  ist sowohl bei den Mitgliedstaaten als auch im Parlament gefragt. Ursula von der Leyen wird die nicht herbeizaubern können.

Die Aufgaben sind überwältigend

Alles in allem ist es ihr aber bisher gelungen, eine Balance herzustellen zwischen Staaten, Regionen, Parteien, Geschlechtern, sonstigen Ansprüchen. Dies ist eine Basis, ein Anfang. Die Aufgaben sind überwältigend – aber wenn sie es weiter klug anstellt, wird diese Kommissionspräsidentin vielleicht auch diejenigen überzeugen können, die bisher bei der Migration, Rechtstaatlichkeit, bei der Erweiterung, in der Außenpolitik Fortschritte blockiert haben. Auch die Konsequenzen beim Brexit sind noch nicht völlig überschaut. Europa begibt sich mit dem neuen Jahr in ungewisse Zukunft. Zumindest heute hat es versucht, sich dafür zu wappnen.

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