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StartseiteKommentare und Themen der WocheSo viel Diversität war noch nie05.06.2021

Neue Koalition in Israel So viel Diversität war noch nie

Ein Bündnis aus acht Parteien wird voraussichtlich bald die Geschicke Israels leiten. Das könnte den Beginn eines Heilungsprozesses in einer polarisierten Gesellschaft signalisieren, kommentiert Gisela Dachs. Zugleich fehlt es nicht an Optionen, an denen die neue Regierung zerbrechen könnte.

Ein Kommentar von Gisela Dachs

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Eine Plenumssitzung in der Knesset (picture alliance / ASSOCIATED PRESS | Alex Kolomoisky)
Plenumssitzung in der Knesset. Konsensfindung wird mit Sicherheit zu den schwierigsten Aufgaben dieser ideologisch so breit aufgestellten Koalition gehören. (picture alliance / ASSOCIATED PRESS | Alex Kolomoisky)
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Noch ist nicht alles endgültig unter Dach und Fach. Erst wenn die Vereidigung der neuen Regierung stattgefunden hat, werden all jene Israelis aufatmen,  die sich ein Ende der zwölfjährigen Netanjahu-Ära herbeisehnen. Bis dahin rechnet man mit verzweifelten Torpedierungsversuchen, die das Rad der Geschichte wieder zurückzudrehen sollen. Fest aber steht: Die "Koalition des Wechsels" ist auf den Weg gebracht.

Es ist ein breitgefächertes Bündnis, das der Vorsitzende der Zukunftspartei, Jair Lapid, da mit ungeahnter Beharrlichkeit und dem Beiseiteschieben von jeglichem Ego zustande gebracht hat. So viel Diversität war noch nie.

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Zusammengeschlossen haben sich acht Parteien – sie repräsentieren die Rechte, die Linke, das Zentrum, und in einer historischen Premiere auch die arabische Bevölkerung. Das mutet umso erstaunlicher an, als es gerade einmal zwei Wochen her ist, dass die jüdisch-arabische Koexistenz innerhalb Israels im Schatten des jüngsten Gazakriegs schwer angeschlagen schien und manche vom heraufziehenden Bürgerkrieg sprachen.

"Es gibt so etwas wie einen israelischen Zusammenhalt", hat Jair Lapid auf seiner Facebook-Seite geschrieben. Der Architekt der Koalition hat sogar einem anderen, dem Vorsitzenden der rechten Jamina-Partei, Naftali Bennett, den Vortritt als Regierungschef gelassen. Erst nach zwei Jahren soll es zur Rotation kommen. Auch ist diesmal sogar bei Ministerämtern eine zeitliche Aufteilung vorgesehen. Die Zauberworte heißen politischer Pragmatismus, Kooperation und Kompromissbereitschaft. Das sind neue versöhnliche Töne, wie man sie kaum mehr kennt. Das könnte den Beginn eines Heilungsprozesses in einer zunehmend polarisierten Gesellschaft signalisieren.

Einen fünften Wahlgang würden die Wähler wohl nicht verzeihen

Was diese heterogene Koalition zusammenbrachte, ist die gemeinsame Überzeugung, dass der bisherige Ministerpräsident nach so vielen Jahren ausgedient hat. Zumal einer, der sich morgens wegen Bestechung und Amtsmissbrauch vor Gericht rechtfertigen muss, und nachmittags mit zunehmender Hybris über die Geschicke des Landes entscheidet. Allerdings wird daraus noch kein Programm. Auch fehlt es nicht an Optionen, an denen diese neue Regierung zerbrechen könnte. Was also kann sie überhaupt schaffen?

Da aber ist nun eher Bescheidenheit angesagt. Es gehe um eine "breite Notstandsregierung, die den Karren aus dem Dreck zieht", wie es Naftali Bennett formuliert.  Dazu gehört zunächst einmal ein Ende des Wahlmarathons, der die Israelis innerhalb von zwei Jahren vier Mal an die Urne gebracht hat. Eine fünfte Neuwahl, mit vermutlich ähnlichem Ausgang, hätten die meisten den Politikern nicht mehr verziehen.

Die Hürde der Konsensfindung 

In dieser langen Übergangszeit, zusätzlich noch von der Pandemie beeinträchtigt, war einiges liegen geblieben. Was es jetzt braucht, sind ein funktionierendes Parlament und stabile Ministerien. Auch muss ein Haushaltsetat verabschiedet werden. In der Post-Pandemie wird es um die Schaffung von Arbeitsplätzen und Infrastruktur gehen, aber auch um demokratische Normen, die unter Netanjahus Ägide zunehmend erodiert sind. Geplant ist ein Gesetz, das die Amtszeit des Ministerpräsidenten auf acht Jahre begrenzt. Gelänge all das, wäre das viel.

Konsensfindung wird mit Sicherheit zu den schwierigsten Aufgaben dieser ideologisch so breit aufgestellten Koalition gehören. Was kontroverse Fragen angeht, wird man sich darauf einigen, sie erst einmal zu umgehen, ohne die Fronten zu verhärten. Das betrifft auch den Konflikt mit den Palästinensern nebenan im Westjordanland und im Gazasstreifen.

Ansonsten darf man gespannt sein, wie sich die geplante Kooperation gestalten wird zwischen einem religiösen jüdischen Ministerpräsidenten, einer überzeugten Feministin an der Spitze der Arbeitspartei, einem homosexuellen Anführer der Meretzpartei und einem konservativen Muslim an der Spitze der Raam-Partei. Um nur ein paar Beispiele zu nennen. Dass ein solches Bündnis überhaupt zustande gekommen ist, könnte aber auch zu neuen Dynamiken führen. Wer weiß. Was sich bisher bereits gezeigt hat ist, dass mit gutem Willen fast Unmögliches zu schaffen ist.

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