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Neue SpitzeMenschenrechtsgerichtshof wird künftig von Isländer geführt

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg (imago / Winfried Rothermel)
Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg (imago / Winfried Rothermel)

Der Isländer Spano ist zum neuen Präsidenten des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte gewählt worden.

Mitte Mai löst er den Griechen Sicilianos ab. Spanos' Amtszeit wird zunächst drei Jahre dauern. Mit 47 Jahren wird er der bislang jüngste Präsident des EGMR. Der Gerichtshof hat seinen Sitz in Straßburg und wurde 1959 von den Mitgliedstaaten des Europarats gegründet. Er soll die Einhaltung der Europäischen Menschenrechtskonvention sicherstellen.

Bekannt werden häufig Urteile gegen Verstöße etwa in Ländern wie Russland. Aber auch Deutschland war regelmäßig Gegenstand von Verfahren. So musste die Bundesrepublik ihr System zur Sicherungsverwahrung von Straftätern nachbessern. Die Richter stärkten zudem die Rechte von unverheirateten Vätern. In einem anderen Urteil stellten sie fest, dass Kruzifixe in Klassenzimmern mit der Menschenrechtskonvention vereinbar sind.

Diese Nachricht wurde am 21.04.2020 im Programm Deutschlandfunk gesendet.