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StartseiteKommentare und Themen der WocheChance auf einen Neustart für Russland und die Ukraine23.04.2019

Neuer ukrainischer PräsidentChance auf einen Neustart für Russland und die Ukraine

Die Wahl des Politik-Neulings Wolodymyr Selenskyj und der damit verbundene Neustart innerhalb der ukrainischen Politik könnte auch eine Chance für die Beziehungen zwischen Russland und der Ukraine sein, kommentiert Frank Aischmann. Allerdings müsse sich Russland darauf einlassen.

Von Frank Aischmann

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Der künftige ukrainische Präsident, Wolodymyr Selenskyj (Vadim Ghirda/AP/dpa )
Wolodymyr Selenskyj wird neuer Präsident der Ukraine (Vadim Ghirda/AP/dpa )
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Waren sie mutig - oder verzweifelt? Die Wahlentscheidung der ukrainischen Bürger jedenfalls für einen Komplettwechsel an der Spitze des Landes  sollte auch  Präsident Putin nutzen für eine Neubewertung und vor allem:  für einen konsequenten Bruch mit einer Ukraine-Politik, die gescheitert ist.

Wie schwer das fällt, zeigt die bisherige Nicht-Reaktion: Statt direkter kollegialer Glückwünsche an Wolodimir Selenskyj nur verschnupfte Zeilen eines Putin-Sprechers – kein Wunder: Welche Entwicklung auch immer sich Russland versprochen haben mag beim Nachbarn, ganz sicher nicht dieses durchaus selbstbewusste Mandat für einen politischen Newcomer, der im Inneren aufräumen soll gegen Oligarchen und Korruption und der den eingefrorenen, immer wieder eskalierenden Konflikt im Osten der Ukraine befrieden soll gegen Separatisten, die von Russland unterstützt werden.

Mit Gewalt jedenfalls bringt Russland die Ukraine nicht ab von ihrem Kurs der Westannäherung, jetzt gilt es, trotzdem eine friedliche Zukunft zu planen, so eng es denn eben noch geht.  

Ein Ukraine-Plan von Putin ist noch nicht erkennbar

Hier ein möglicher Fahrplan für Präsident Putin, zu dem man wissen muss, dass quasi Stunden vor der Wahl in Moskau die Sanktionen gegen die Ukraine verschärft wurden und die Untersuchungshaft für jene 24 ukrainischen Matrosen, die vor einigen Monaten im Asowschen Meer von der russischen Küstenwacht von ihren drei Marineschiffen geholt und verhaftet worden waren.

In wenigen Tagen also, am 9. Mai feiert Russland mit grosser Militärparade den Tag des Sieges über Hitlerdeutschland. 

Der "Tag des Sieges" wäre ein Tag für wohlwollende Gesten

Aus diesem Anlass, mit Blick auf die gemeinsame Geschichte, könnte Wladimir  Putin als Geste des guten Willens die 24 Matrosen amnestieren und nach Hause schicken.

Im Gegenzug und nach seiner Vereidigung könnte der neue ukrainische Präsident seinerseits russische Gefangene  begnadigen, ein direktes Treffen der beiden Präsidenten sollte dann folgen und dann ran an das entscheidende Problem: Die beiden sogenannten Volksrepubliken im Osten der Ukraine, die keine Zukunft haben, Russland viel Geld kosten, vor allem aber unglaublich viel internationale Reputation.

Der erfahrene Putin und der Neuling Selenskyj müssen eine für beide gesichtswahrende Formel finden für weitgehend autonome Gebiete im Staatsverbund der Ukraine, mit neuer Führung, einer Amnestie, echten Wahlen. So weit gekommen, könnten die gegenseitigen Sanktionen gelockert werden.

Wie sich die Frage der von Russland völkerrechtswidrig besetzen Krim auflösen lässt, ist eine aus heutiger Sicht unlösbare Aufgabe. Ist eine Einigung ausgeschlossen? Das galt bis vor kurzem auch noch für einen Comedian, der ukrainischer Präsident wurde -  ob nun aus Mut oder Verzweiflung.

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