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Newsblog zum Coronavirus+++ Diskussion über weiteren Corona-Kurs +++

"Zutritt nur nach 2G-Regel" steht auf einem Schild im runden Fenster einer Tür. (Symbolfoto) (imago images / Future Image)
2G, 3G, Masken- oder Impfpflicht? Viele Bundesländer wollen weiterhin bundesweite Corona-Regelungen. (imago images / Future Image)

Bundesgesundheitsminister Spahn plädiert plädiert für den Erhalt von Schutzmaßnahmen auf Landesebene +++ In Deutschland steigt die Sieben-Tage-Inzidenz weiter und liegt nun bei 80,4. +++ Der Bundesverband der kommunalen Senioren- und Behinderteneinrichtungen fordert eine Corona-Impfpflicht für Menschen in Heimen. +++ Mehr im Newsblog.

Mittwoch, 20. Oktober

+++ Bundesgesundheitsminister Spahn plädiert dafür, auch nach dem erwarteten Ende der sogenannten "epidemischen Lage von nationaler Tragweite" bestimmte Corona-Maßnahmen auf Landesebene weiter anordnen zu können. Das geht aus einem Brief des Ministers an die Partei- und Fraktionschefs von SPD, Grünen und FDP hervor, über das mehrere Medien berichten. Dem Schreiben zufolge bestünden zwei Möglichkeiten, wie dies rechtlich umgesetzt werden könnte.

Zum einen könnte das Infektionsschutzgesetz so geändert werden, dass Schutzmaßnahmen künftig nicht mehr an das Bestehen einer bundesweiten epidemischen Lage geknüpft wären. Damit hätten die Landesregierungen freie Hand, ihre Corona-Verordnungen wie bisher regelmäßig fortzuschreiben. Alternativ könnten die Länder über ihre jeweiligen Parlamente die weitere Anwendbarkeit der Maßnahmen feststellen lassen.

+++ In der Diskussion über ein Ende der sogenannten "epidemischen Lage von nationaler Tragweite" haben sich mehrere Ländervertreter gegen ein baldiges Auslaufen ausgesprochen. Berlins Regierender Bürgermeister Müller etwa sagte im RBB-Hörfunk, man brauche mindestens eine Übergangszeit, bis sich die epidemische Lage tatsächlich entspanne. Möglich wäre auch eine neue Beschlussfassung des Bundestages mit Corona-Beschränkungen, bei denen es sich aber nicht um Eingriffe in Grundrechte handele.

++ Auch der niedersächsische Ministerpräsident Weil warnt vor einem baldigen Aus aller Corona-Maßnahmen. Was keinesfalls passieren dürfe mit Blick auf den Herbst und Winter sei ein ersatzloses Streichen der Schutzregeln, sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. In der Pandemie gelte es, vorsichtig zu bleiben. Weil betonte, in der Gruppe der Ungeimpften seien die Inzidenzen wesentlich höher. Bundesgesundheitsminister Spahn hatte angeregt, die Regelung Ende November auslaufen zu lassen. 

+++ Der Düsseldorfer Infektiologe Tom Lüdde hat in der Debatte um eine Beendigung der Corona-Notlage in Deutschland zur Vorsicht gemahnt. Es gebe noch Millionen von Ungeimpften, darunter drei bis vier Millionen Menschen mit Risikofaktoren für einen schweren Verlauf. Das sagte der Direktor der Klinik für Infektiologie an der Uniklinik Düsseldorf der "Kölnischen Rundschau". Eine rasch ablaufende Covid-19-Welle im Herbst und Winter könne zu zahlreichen Toten führen und die Krankenhäuser erneut an ihre Grenzen bringen.

+++ Der Vorstandsvorsitzende der Berliner Charité, Kroemer, mahnte, die Impfquote in Deutschland sei nicht so hoch, dass man beruhigt in den Winter gehen könne. "Wir haben nach wie vor schwerkranke Menschen in den Häusern", sagte Kroemer im Deutschlandfunk (Audio-Link). Die Situation sei numerisch nicht dramatisch, aber man müsse dennoch die Lage vorsichtig im Auge behalten. Bei der Einschätzung der Lage sei es weiterhin sinnvoll, auf die Sieben-Tage-Inzidenz zu schauen. Die Hospitalisierungsrate biete nur eine sehr kurze Reaktionszeit, um Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie zu ergreifen, "darauf kann man keine Strategie aufbauen". 

Eine junge Frau lässt sich im Rahmen der Aktion «Kiez-Piks» in der Bar «Wunderbar» nahe der Reeperbahn im Stadtteil St. Pauli gegen das Coronavirus impfen. Nach erfolgter Impfung erhalten die Impflinge einen Pizza-Gutschein. (picture alliance / dpa / Daniel Reinhardt)Auch kreative Impfaktionen wie hier auf der Reeperbahn haben die Impfquote noch nicht so hoch getrieben wie sie nach Ansicht von Experten für einen entspannten Winter sein sollte. (picture alliance / dpa / Daniel Reinhardt)

+++ Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Infektionen ist den siebten Tag in Folge gestiegen. Sie liegt nach Angaben des Robert Koch-Instituts jetzt bei 80,4. Am Vortag betrug der Wert 75,1, eine Woche zuvor war es 65,4. Die Gesundheitsämter meldeten mehr als 17.000 neue Ansteckungen. Den Angaben zufolge starben 92 weitere Menschen im Zusammenhang mit dem Virus. Die Zahl der in Kliniken aufgenommenen Corona-Patienten je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen gibt das RKI in seinem aktuellen Lagebericht mit 2,13 an, nach 1,92 am Vortag.

+++ Der Bundesverband der kommunalen Senioren- und Behinderteneinrichtungen fordert eine Corona-Impfpflicht für Menschen in Senioren- und Pflegeheimen. Der Vorsitzende Schraml sprach sich in einem Interview mit dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" für eine bundesweit einheitliche Rechtsgrundlage aus, wonach Bewohnerinnen und Bewohner nur bei Impfschutz aufgenommen und Besuchende nur bei Impfschutz zugelassen werden dürfen. Ausnahmen sollte es nur für Menschen geben, bei denen es medizinische Bedenken für eine Impfung gibt.

+++ Die EU-Gesundheitsbehörde ECDC mahnt, dass die Impfquote in Europa steigen müsse. Das sagte die Direktorin des Europäischen Zentrums für die Prävention und Kontrolle von Krankheiten (ECDC), Andrea Ammon in einem Interview: "Solang nicht über 80 Prozent der Menschen vollständig geimpft sind, besteht einfach die Möglichkeit, dass der Rest der Bevölkerung von dem Virus befallen wird." Die Impfquote in Deutschland gibt das Robert Koch-Institut aktuell mit 65,8 für vollständig Geimpfte an. 

+++ In Australien sind nun mehr als 70 Prozent der Bevölkerung über 16 Jahre vollständig gegen das Coronavirus geimpft. Weitere Öffnungen werden nun erwartet. Die Regierung hatte zuletzt angekündigt, mit dem Fortschreiten der Impfungen auch schrittweise wieder die internationalen Grenzen des Landes öffnen zu wollen, die seit März 2020 geschlossen sind. Zunächst sollen vollständig geimpfte australische Staatsbürger und Menschen mit Wohnsitz in Australien wieder freier reisen dürfen. Wann Touristen wieder nach Down Under dürfen, ist noch unklar. 

Ein Pop-Up-Impfzentrum im australischen Sydney. Die Mitarbeitenden tragen neben Masken auch Schutzvisiere.  (www.imago-images.de)In Australien sind nun mehr als 70 Prozent der über 16-Jährigen geimpft. (www.imago-images.de)

+++ Thailand meldet erstmals seit Monaten sinkende Infektionszahlen: Erstmals seit Monaten wurden weniger als 9.000 Neuinfektionen am Tag gemeldet. Im August war ein Höchstwert mit 23.000 Neuinfektionen am Tag registriert worden, seit Wochen stagnierten die Zahlen zwischen 9.000 und 12.000 neuen Fällen am Tag. Dennoch will Thailand ab dem ersten November das Land für vollständig geimpfte Touristen aus fünf Ländern, darunter Deutschland, öffnen. In Thailand sind bisher 38 Prozent der Bevölkerung vollständig gegen Corona geimpft. 

+++ US-Heimatschutzminister Mayorkas ist trotz Impfung an Covid-19 erkrankt. Er habe sich am Dienstag routinemäßig vor einer Reise testen lassen, teilte sein Ministerium mit. Er leide nur unter milden Symptomen. Am Montag war der frühere US-Außenminister Powell trotz vollständiger Impfung nach einer Corona-Infektion gestorben. Powell war laut Medienberichten vorerkrankt und soll Blutkrebs gehabt haben. 

Dienstag, 19. Oktober

+++ In den Niederlanden wird nach der Lockerung der Corona-Schutzmaßnahmen ein starker Anstieg der Infektionen verzeichnet. Wie das zuständige Reichsinstitut für Gesundheit und Umwelt in Den Haag mitteilte, nahm die Zahl in den vergangenen sieben Tagen um 44 Prozent im Vergleich zur Vorwoche zu. Auch werden wieder mehr Todesfälle registriert. Die Zahl der Covid-Patienten in den Krankenhäusern stieg in den Niederlanden so stark an, dass wieder Operationen abgesagt werden mussten. Etwa 80 Prozent von ihnen seien nicht geimpft, hieß es weiter. Die Behörde sieht nach eigenen Angaben einen direkten Zusammenhang dieser Entwicklung mit der Lockerung der Schutzmaßnahmen vor etwa drei Wochen. Damals war unter anderem die Maskenpflicht weitgehend aufgehoben worden.

+++ Angesichts steigender Corona-Zahlen denkt die russische Regierung für Anfang November über einen einwöchigen Zwangsurlaub für die heimische Wirtschaft nach. Vize-Ministerpräsidentin Tatjana Golikowa schlug vor, dass zur Viruseindämmung vom 30. Oktober bis 7. November die Arbeit ruhen sollte. Die Zahl der Neuinfektionen war in den vergangenen Tagen immer wieder auf neue Höchstwerte gestiegen. Auch die täglich gemeldeten Todeszahlen im Zusammenhang mit dem Virus hatten Höchstwerte erreicht und am Samstag erstmals die Schwelle von 1.000 überschritten. Die Regierung macht dafür insbesondere eine mangelnde Impfbereitschaft verantwortlich.

+++ Neuseeland meldet einen Corona-Rekord. Mit 94 Neuinfektionen hat das Land einen Tageshöchststand seit Beginn der Pandemie. Der bisherige Höchstwert lag im April 2020 bei 89. Ministerpräsidentin Ardern forderte die Menschen auf, möglichst zu Hause zu bleiben. Neuseeland hatte lange Zeit eine Null-Covid-Strategie verfolgt und durch strikte Maßnahmen die Infektionszahlen sehr niedrig gehalten. In dem Land mit fünf Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern gab es bislang rund 4.700 Infektionen, 28 Menschen starben in Verbindung mit Covid-19. 67 Prozent der Bevölkerung sind vollständig geimpft. 

Eine fast menschenleere Straße in Auckland. (New Zealand Herald/Michael Craig)In Auckland ist der Lockdown um zwei Wochen verlängert worden. (New Zealand Herald/Michael Craig)

+++ Die Deutsche Krankenhausgesellschaft begrüßt das geplante Ende der Corona-Notlage. Ihr Hauptgeschäftsführer Gaß sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, er halte das für unproblematisch. Angesichts der hohen Impfquote dürfte es nicht mehr erforderlich sein, dass der Bund über die Länderkompetenzen hinweg Maßnahmen zur Pandemie-Kontrolle beschließe. Für den Herbst und Winter rechnet Gaß nicht mit vergleichbar hohen Covid-Patientenzahlen in den Krankenhäusern wie in der Vergangenheit. Auch der FDP-Gesundheitspolitiker Andrew Ullmann befürwortete ein Ende der Corona-Notlage ab dem 25. November. Die Legislative habe funktioniert, Verordnungen über die Exekutive sollten nicht mehr erfolgen, sagte der Bundestagsabgeordnete im Deutschlandfunk [Audio]. Nun müsse man regional auf die Pandemie reagieren. Ullmann, der auch Universitätsprofessor für Infektiologie und Facharzt für Innere Medizin ist, betonte, wichtiger als eine Fortsetzung der Corona-Notlage sei nun die dritte Impfung bei vulnerablen Personen.

Der Bundestag entscheidet über ein Ende der "epidemischen Lage nationaler Tragweite", sie ist bis zum 25. November befristet. Nach einem Treffen mit seinen Länderkollegen hatte Bundesgesundheitsminister Spahn (CDU) am Montag ein Auslaufen des Gesetzes befürwortet. 

+++ Der Sieben-Tage-Inzidenzwert in Deutschland ist erneut gestiegen. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts liegt er aktuell bei 75,1. Gestern betrug er 74,4, vor einer Woche 65,8. Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages gut 6.770 Corona-Neuinfektionen, rund 1.800 mehr als vor einer Woche. Innerhalb von 24 Stunden starben 88 Personen nachweislich an den Folgen der Infektion.

+++ Laut Amnesty International haben Zensur und Repression während der Corona-Pandemie in vielen Ländern zugenommen. Eine Unterdrückung der Meinungsfreiheit verwehre vielen Menschen einen Zugang zu Informationen über Covid-19. Zudem stelle das Übermaß an Falschinformationen in sozialen Medien eine ernsthafte Bedrohung für das Recht auf Gesundheit dar. Am Dienstag legte die Menschenrechtsorganisation ihren Bericht "Silenced and Misinformed: Freedom of Expression in Danger during Covid-19" vor. 

Montag, 18. Oktober

+++ Die Europäische Arzneimittelbehörde prüft seit heute die Zulassung des Corona-Impfstoffs von Biontech und Pfizer für Kinder zwischen fünf und elf Jahren. Mit einer Entscheidung wird in einigen Monaten gerechnet. Die Hersteller hatten vergangenen Woche entsprechende Daten an die EMA geschickt und erklärt, die klinischen Untersuchungen zeigten eine gute Verträglichkeit und eine stabile Immunantwort.

+++ Nach tagelangen Protesten gegen das Corona-Zertifikat im Hafen der norditalienischen Stadt Triest hat die Polizei die Demonstranten zurückgedrängt. Medienberichten zufolge wurden dabei auch Wasserwerfer und Tränengas eingesetzt. Es kam zu Rangeleien mit den Ordnungskräften. Seit vergangenem Freitag protestieren Hafenarbeiter und Aktivisten in Triest gegen die neu eingeführte Pflicht zur Vorlage eines Corona-Passes am Arbeitsplatz, mit dem eine Immunisierung oder ein negatives Testergebnis belegt werden muss. 

Proteste gegen die Corona-Politik in Italien in der Hafenstadt Triest - die Polizei setzt Wasserwerfer ein, um Blockaden zu räumen.  (imago / ZUMA Press)Proteste gegen die Corona-Politik in Italien in der Hafenstadt Triest (imago / ZUMA Press)

+++ Mehr als anderthalb Jahre nach dem Beginn der Corona-Pandemie gibt eine wachsende Zahl von Menschen in westlichen Ländern einer Umfrage zufolge der Wirtschaft Vorrang vor der Virusbekämpfung. Es gebe eine klare Tendenz der Bürger hin zu weniger Beschränkungen, selbst wenn das zu mehr Toten führen könnte, erklärte das Beratungsunternehmen Kekst CNC. Das Unternehmen hatte Menschen in den USA, Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Schweden und Japan befragt.


In Deutschland und Großbritannien haben sich die Prioritäten der Bürger seit der letzten Umfrage im Mai demnach am stärksten verändert. 40 Prozent der Deutschen sind weiterhin für die Priorisierung der Eindämmung des Virusgeschehens, während es vor fünf Monaten noch 49 Prozent waren. 39 Prozent betonten hingegen die Notwendigkeit, die Wirtschaft zu schützen - ein Anstieg um neun Prozentpunkte.

+++ Sport-Geschäftsführer Jörg Schmadtke vom VfL Wolfsburg hat die Entscheidung verteidigt, bei Bundesliga- oder Champions-League-Spielen seines Clubs nur noch geimpfte oder genesene Zuschauer ins Stadion zu lassen. Hintergrund ist die Kritik einiger Fans daran, dass man von Stadionbesuchern eine Impfung verlange, einige Spieler dagegen womöglich gar nicht geimpft seien.

Das Verhältnis zwischen Club und Spieler sei ein Verhältnis "von Arbeitgeber zu Arbeitnehmer", sagte Schmadtke dem "Sportbuzzer". "Als Verein kann ich es nicht zu einer verpflichtenden Maßnahme für Spieler machen, weil ich finde, dass jeder Mensch eine Möglichkeit haben muss, sich selbst zu entscheiden." Beim Stadionbesuch gehe es dagegen um ein Freizeitverhalten. Da könne man "Rahmenbedingungen schaffen, die akzeptiert werden oder nicht", sagte Schmadtke.

+++ Bundesgesundheitsminister Spahn spricht sich dafür aus, die so genannte epidemische Lage von nationaler Tragweite nicht noch einmal zu verlängern. Damit könnte die Corona-Notlage am 25. November enden. Wie ein Ministeriumssprecher bestätigte, äußerte sich der CDU-Politiker entsprechend bei Beratungen mit den Gesundheitsministern der Länder. Zuerst hatte die "Bild"-Zeitung darüber berichtet. Die Notlage besteht durchgehend seit Ende März 2020. Bund und Länder erhalten damit Sonderbefugnisse zur Verhängung von Schutzmaßnahmen. 

Spahn sagte dem Bericht zufolge auf einer Sitzung der Gesundheitsministerkonferenz der Länder, das Robert-Koch-Institut stufe das Risiko für geimpfte Personen als moderat ein. Angesichts der aktuellen Impfquote könne die Maßnahme deshalb auslaufen. Hygienebestimmungen und die Regel "Geimpt, Genesen oder Getestet" seien in Innenräumen aber unbedingt weiter nötig. 

+++ Die Europäische Union hat in den vergangenen zehn Monaten mehr als eine Milliarde Corona-Impfdosen in andere Länder geliefert. Das teilte EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen in Brüssel mit. Sie sprach von einem "wichtigen Meilenstein". Europa sei damit eindeutig der größte Exporteur von Vakzinen gegen Covid-19. Mindestens jeder zweite in der EU hergestellte Impfstoff werde ausgeführt. Von der Leyen bekräftigte zudem das Ziel, gemeinsam mit den USA bis Herbst nächsten Jahres eine weltweite Impfquote von 70 Prozent zu erreichen.

Mehrere Länder haben bereits mit Auffrischungsimpfungen gegen das Coronavirus begonnen. Wer braucht die dritte Dosis wirklich und welche Kritik gibt es an den "Booster"-Impfungen?

+++ Etwa jedes dritte Unternehmen in Deutschland sieht ein erhöhtes Risiko für Cyberangriffe und Datenklau durch die Corona-Pandemie. Dies ergab eine Befragung von mehr als 500 deutschen Firmen im Auftrag der Wirtschaftsprüfungs- und Beratungsgesellschaft EY. "Unternehmen mussten Beschäftigte während der Pandemie von heute auf morgen nach Hause schicken und hatten wenig Zeit für entsprechende Sicherheitsvorkehrungen", erklärte Bodo Meseke, Chef der Abteilung Cyber Response und Digitale Forensik bei EY. "Für Cyberkriminelle ideal, weil ein Firmennetzwerk in der Regel schwerer zu knacken ist als ein Heimnetzwerk."

+++ Lesen hat in der Corona-Pandemie an Beliebtheit gewonnen: Vier von zehn Deutschen (41 Prozent) sagten einer aktuellen Umfrage des Digitalverbands Bitkom zufolge, sie hätten seit Beginn der Pandemie öfter zum Buch gegriffen - zehn Prozent sagten, sie würden seitdem eher oder deutlich weniger lesen. Insgesamt schauen 84 Prozent aller Menschen im Land zumindest hin und wieder in gedruckte Bücher, 34 Prozent nutzen E-Books.

+++ Nach tagelangen Protesten von Aktivisten und Arbeitern im Hafen der norditalienischen Stadt Triest gegen das Corona-Zertifikat hat die Polizei mit der Räumung von Blockaden begonnen. Polizeibeamte mit Helmen und Schildern stellten sich am Morgen vor dem Hafen auf, wie die Nachrichtenagentur Ansa berichtete und auf Fernsehbildern zu sehen war. Es kam zu Rangeleien mit den Ordnungskräften, die die Protestierenden zurückdrängte. Auch Wasserwerfer wurden eingesetzt.

+++ Die Sieben-Tage-Inzidenz der Corona-Neunfektionen ist wieder gestiegen. Das Robert Koch-Institut gibt den Wert mit 74,4 an. Am Vortag lag er bei 72,7 und vor einer Woche bei 66,5. Die Gesundheitsämter meldeten binnen eines Tages 4.056 Corona-Neuinfektionen, 945 Fälle mehr als vor einer Woche. Zehn weitere Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus.

+++ Nach den Willen der Politik soll neben der Sieben-Tage-Inzidenz die Belastung der Kliniken stärker ins Gewicht fallen, um die Pandemie-Lage zu bewerten und über nötige Schutzmaßnahmen zu entscheiden. Was es mit der Hospitalisierungsrate auf sich hat, lesen Sie hier

+++ Australien könnte nach Auffassung von Handels- und Tourismusminister Dan Tehan bereits vor Weihnachten seine internationalen Grenzen öffnen und wieder Urlauber empfangen. Voraussetzung sei aber, dass mindestens 80 Prozent der Bevölkerung im Alter von über 16 Jahren vollständig gegen das Coronavirus geimpft seien. Bis zum Wochenende hatten in Australien etwa 68 Prozent der erwachsenen Bevölkerung doppelten Impfschutz. Fast 85 Prozent erhielten eine erste Impfdosis.

Mehrere gelbe Busse fahren auf einer ansonsten weitgehend leeren Straße (AFP/Patrick Hamilton)Die Millionenstadt Brisbane ist im Lockdown (AFP/Patrick Hamilton)

+++ Bei Flügen innerhalb Skandinaviens muss von heute an kein Mund-Nasen-Schutz mehr getragen werden. Die Fluggesellschaften SAS, Norwegian, Widerøe und Flyr einigten sich darauf, von Reisenden zwischen Dänemark, Norwegen und Schweden den Infektionsschutz nicht mehr zu verlangen. Bei Flügen in andere Länder im Ausland müsse jedoch weiterhin ein Mund-Nasen-Schutz getragen werden. Auf dem Flughafen Gardermoen bei Oslo wurde die Maskenpflicht bereits am Freitag aufgehoben.

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