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Newsblog zum Coronavirus+++ Rechtsextremisten haben Corona-Proteste instrumentalisiert +++

Bei einer Coronademo in Berlin trägt ein Teilnehmer, der Angehöriger einer rechtsextremen Bewegung ist, ein T-Shirt mit dem Slogan: Wo Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht. (imago-images / IPON / Stefan Boness)
Rechtsextremisten haben die Corona-Proteste laut Berliner Verfassungsschutz instrumentalisiert. (imago-images / IPON / Stefan Boness)

Rechtsextremisten haben laut Berliner Verfassungsschutz die Corona-Demonstrationen für ihre Zwecke instrumentalisiert. In Deutschland ist die Zahl der Covid-19-Patienten auf Intensivstationen erneut gesunken. Auch die Niederlande kündigen weitere Lockerungen an. Das und weitere Entwicklungen im Newsblog.

Dienstag, 11. Mai

+++ Frankreichs Nationalversammlung hat überraschend gegen die Einführung eines Corona-Gesundheitspasses gestimmt. Eine Abstimmung am Abend über einen entsprechenden Artikel des Gesetzentwurfs für einen schrittweisen Ausstieg aus dem Gesundheitsnotstand endete mit 103 Ja- zu 108 Gegenstimmen. Aus dem Bündnis von Präsident Macron stimmte die Fraktion Mouvement Démocrate gegen die Vorlage. Der Abgeordnete Latombe beklagte, dass es keinen Dialog darüber gegeben habe. Andere Abgeordnete kritisierten den Gesetzesentwurf als zu unpräzise. Zahlreiche Fragen seien noch offen. Die Regierung kann nun noch eine zweite Beratung beantragen.

+++ Das große Bürgerfest zur Deutschen Einheit fällt wegen der Corona-Krise auch in diesem Jahr aus. Der sachsen-anhaltinische Kulturminister Robra sagte, das traditionelle dreitägige Bürgerfest mit Hunderttausenden Besucherinnen und Besuchern sei in dieser Form nicht verantwortbar. Stattdessen soll es eine dreiwöchige Ausstellung in der Innenstadt von Halle geben.

+++ Rechtsextremisten haben nach Einschätzung des Berliner Verfassungsschutzes systematisch die Proteste von Corona-Kritikern für ihre Zwecke instrumentalisiert. Innensenator Geisel teilte mit, Verfassungsfeinde und dabei vor allem Rechtsextremisten und Reichsbürger hätten im vergangenen Jahr nichts unversucht gelassen, diese Ausnahmesituation für sich zu nutzen. Ausnahmslos alle in Berlin aktiven rechtsextremistischen Gruppierungen hätten sich den Corona-Protesten angeschlossen.

+++ Der niederländische Ministerpräsident Rutte hat weitere Lockerungen der Corona-Restriktionen in Aussicht gestellt. Voraussetzung sei allerdings, dass die Patientenzahlen in Krankenhäusern weiter deutlich sinken, sagte der Premier in Den Haag. Sollte das der Fall sein, dürfen Gaststätten draußen länger geöffnet sein und Fitnessclubs wieder öffnen. Die Regierung hält auch Sommerurlaub im Ausland für möglich.

+++ Die Slowakei verzichtet künftig auf den Einsatz des Corona-Impfstoffs von Astrazeneca. Der Impfstoff solle aber noch den Menschen verabreicht werden, die eine erste Dosis bereits erhalten haben, teilte das Gesundheitsministerium mit. Die Öffentlichkeit werde im Laufe der Woche über das weitere Vorgehen informiert. Der slowakischen Arzneimittelbehörde zufolge steht der Tod einer 47 jährigen Frau wahrscheinlich in Verbindung mit einer Astrazeneca-Impfung.

+++ Die Landesregierung in Rheinland-Pfalz hat einen Drei-Stufen-Plan zur Lockerung der Corona-Regeln beschlossen. Ministerpräsidentin Dreyer teilte mit, dass ab morgen der Einzelhandel in Kommunen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz unter 100 wieder unter Auflagen öffnen könne. Dies betreffe derzeit 16 Kommunen. Auch Hotels und Ferienwohnungen sollen in Kombination mit Testauflagen wieder öffnen dürfen. 

In Deutschland wurde inzwischen über ein Drittel der Menschen mindestens einmal gegen Corona geimpft. Bei manchen liegt die Impfung schon Monate zurück. Wie lange hält der Schutz vor schweren Verläufen von Covid-19 an? Und wann ist eine Auffrischungsimpfung ratsam? Was bisher bekannt ist.

+++ Die Zahl der Covid-19-Intensivpatienten in den deutschen Krankenhäusern ist erneut gesunken: Laut dem Register der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi) ging sie auf 4.450 zurück - von 4.571 am Vortag. Erst vor kurzem waren noch mehr als 5.000 Intensivpatienten registriert, was die Kliniken an die Belastungsgrenze brachte. Der Höchststand wurde Anfang Januar mit rund 5.700 Intensivpatienten erreicht.

+++ Die Kolleg*innen aus der Forschungsredaktion im Deutschlandfunk haben sich mit Schweden befasst.

+++ Im Zusammenhang mit Coronaschutz-Auflagen an Schulen kommt es laut einer repräsentativen Umfrage zu psychischer Gewalt gegen Lehrkräfte. Die Forsa-Erhebung wurde im Auftrag des Verbands Bildung und Erziehung (VBE) erstellt. Demnach berichten die Befragten von Angriffen, die von Corona-Kritikern ausgehen. Der VBE Vorsitzende Beckmann sagte im Deutschlandfunk, an jeder vierten Schule habe es psychische Gewalt gegen Lehrkräfte im Zusammenhang mit der Umsetzung von Infektionsschutzmaßnahmen gegeben – entweder direkt oder über das Internet.

+++ Die Corona-Pandemie hat die soziale Schieflage in Deutschland verschärft. Kinder aus ärmeren Familien seien noch stärker abgehängt worden, sagte die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Kinder- und Jugendhilfe, Böllert, unter Berufung auf den "Deutschen Kinder- und Jugendhilfe-Monitor". Nach Angaben der Arbeitsgemeinschaft wächst jedes fünfte Kind in Armut auf. Die Jungen und Mädchen müssten oft auf engstem Raum leben. Das digitale Homeschooling sei schwierig.

+++ Brandenburg: Kurz vor Pfingsten können Gaststätten bei einer stabilen regionalen Sieben-Tage-Inzidenz unter 100 im Freien wieder öffnen. Ministerpräsident Woidke kündigte weiter an, dass ab 21. Mai dann auch touristische Übernachtungen in Ferienwohnungen und auf Campingplätzen sowie Kulturveranstaltungen unter Auflagen erlaubt sind.

Blick auf die Bestuhlung einer geschlossenen Außengastronomie. (picture-alliance/dpa/Friso Gentsch)Die Außengastronomie in Brandenburg darf wieder öffnen - unter bestimmten Voraussetzungen. (picture-alliance/dpa/Friso Gentsch)

+++ Die katholischen Bischöfe in Deutschland rufen zur Solidarität bei der weltweiten Verteilung von Impfstoffen auf. In einer Erklärung heißt es: "Trotz vieler Schwierigkeiten gibt es begründete Hoffnungen, bis zum Sommer einen beachtlichen Teil der Bevölkerung in Deutschland und Europa mit Impfungen vor dem Corona-Virus schützen zu können. Aber es wird immer deutlicher, dass wir die Pandemie auch in unserem Land erst dann überwunden haben werden, wenn sie weltweit besiegt ist." Die Erklärung stammt von mehreren Bischöfen, die mit Fragen der internationalen Zusammenarbeit befasst sind.

+++ Und hier eine aktuelle Übersicht der Deutschen Presse-Agentur über die Entwicklung der Corona-Infektionszahlen.

Die Grafik zeigt die Inzidenzen in Deutschland auf Ebene der Kreise. (dpa-Grafik)Corona-Fälle der letzten 7 Tage (11.05.2021) (dpa-Grafik)

+++ Die Arbeitgeber dringen darauf, dass die Betriebsärzte früher als bisher geplant in die Impfkampagne einbezogen werden. BDA-Präsident Dulger sagte, es sei ein "falsches Signal", dass die Betriebsärzte erst ab dem 7. Juni 500.000 Impfdosen pro Woche bekommen sollten. Impfen sei gelebte Wirtschaftspolitik. Die Unternehmen könnten 1,5 Millionen Dosen pro Woche verimpfen. In einigen Unternehmen gibt es schon im Modellprojekten Impfungen gegen das Coronavirus.

+++ Bayern und Österreich lockern den Grenzverkehr zwischen beiden Ländern.

Bayern, München: Markus Söder (l, CSU), Ministerpräsident von Bayern, geht im Hofgarten vor der bayerischen Staatskanzlei zusammen mit Sebastian Kurz, Bundeskanzler von Österreich, zu einer gemeinsamen Pressekonferenz. (Peter Kneffel/dpa)Markus Söder empfängt Sebastian Kurz (Peter Kneffel/dpa)

Bayerns Ministerpräsident Söder sagte nach einem Treffen mit Österreichs Bundeskanzler Kurz in München, von morgen an sei der kleine Grenzverkehr wieder zugelassen. Dann seien Einkäufe oder Besuche bei Verwandten und Freunden im Nachbarland wieder erlaubt. Zu Pfingsten wollen Bayern und Österreich wieder touristische Angebote erlauben.

Lese-Tipp: So soll das Reisen für Geimpfte in der EU künftig ablaufen

+++ Die Weltgesundheitsorganisation hat die in Indien aufgetretene Mutante des Coronavirus als besorgniserregende Variante eingestuft. 

In Neu-Delhi schieben zwei Männer eine Bahre mit einem Toten an einen Platz, auf dem Leichen verbrannt  werden. (picture alliance/dpa/Sputnik | Idrees Mohammed)Die Corona-Pandemie hat Indien fest im Griff. (picture alliance/dpa/Sputnik | Idrees Mohammed)

Vorliegende Informationen wiesen auf eine erhöhte Übertragbarkeit hin. Nach vorläufigen Studienergebnissen könnte zudem das menschliche Immunsystem weniger stark auf diese Variante reagieren. Bislang hatte die UNO-Behörde in Genf nur die sogenannten britischen, südafrikanischen und brasilianischen Varianten als besorgniserregend bezeichnet.

Mehr zum Thema: Indische Mutation - Wie gefährlich B.1.617 ist

+++ Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband fordert von Bund und Ländern rasch konkrete Vorgaben zur Wiedereröffnung von Restaurants und Hotels. Hauptgeschäftsführerin Hartges sagte der "Rheinischen Post", die Branche erwarte die neuen Verordnungen bis spätestens 17. Mai in allen Bundesländern. Darin müssten konkrete Öffnungstermine genannt und weitere Details definiert werden. Hartges verwies auf die sinkenden Infektionszahlen.

In mehreren Bundesländern dürfen Gastronomie und Hotels mit Schutzkonzepten öffnen. Bedingung dafür ist allerdings eine stabile Sieben-Tage-Inzidenz von unter 100 in der betroffenen Region.

Lese-Tipp: Einige Bundesländer öffnen für Touristen

+++ Angesichts sinkender Corona-Zahlen hat sich Bundesgesundheitsminister Spahn vorsichtig optimistisch gezeigt. Die dritte Welle sei gebrochen, aber noch nicht überwunden, sagte Spahn im Deutschlandfunk. Aus Zuversicht sollte nicht Übermut werden. Das Impftempo steige, die Inzidenz sinke. Wenn man bis Ende Juni durchhalte, könnte das ein guter Sommer werden.

Jens Spahn (CDU), Bundesminister für Gesundheit, gibt eine Pressekonferenz zum Fortschritt der Impfungen gegen das Coronavirus. (dpa/Kay Nietfeld)Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) (dpa/Kay Nietfeld)

Spahn wies Kritik an der Aufhebung der Priorisierung für den Corona-Impfstoff von Johnson & Johnson zurück. Der CDU-Politiker sagte im Deutschlandfunk, jeder Impfstoff, der verfügbar sei, sollte schnell eingesetzt werden. Ältere Menschen und Risikogruppen würden aber weiterhin bevorzugt geimpft.

+++ Der Inzidenzwert in Deutschland ist weiter gesunken. Die Gesundheitsämter haben dem Robert Koch-Institut binnen eines Tages 6.125 Corona-Neuinfektionen gemeldet, das sind rund 1.400 weniger als vor einer Woche. Die 7-Tage-Inzidenz wird vom RKI jetzt mit 115,4 angegeben; am Vortag lag sie bei 119,1.

Unser ausführlicher Blick aufs Thema: Aktuelle Zahlen zum Coronavirus in Deutschland

+++ Der Frankfurter Flughafenbetreiber Fraport rechnet im Sommer wieder mit deutlich steigenden Passagierzahlen. Im ersten Quartal habe es aufgrund des weltweiten Infektionsgeschehens noch keine spürbare Erholung gegeben, erklärte Fraport-Chef Schulte. Man gehe aber davon aus, den Tiefpunkt nun überschritten zu haben.

Wichtige Informationen zum Thema Reisen:

+++ Das Hamburger Verwaltungsgericht hat einer Klage von vier AfD-Mitgliedern gegen die in der Stadt geltende nächtliche Ausgangsbeschränkung im Eilverfahren stattgegeben. Die Entscheidung gilt aber nur für die vier Politiker. Sie brauchen ab sofort keine Sanktionen zu befürchten, wenn sie sich mit einem höchstens zwölf Stunden alten negativen Corona-Testergebnis nach draußen begeben, wie ein Gerichtssprecher mitteilte. Die Stadt Hamburg kündigte Beschwerde vor dem Oberverwaltungsgericht an.

+++ Angesichts drohender Steuerausfälle infolge der Corona-Pandemie haben die Kommunen massive Finanzhilfen vom Bund und von den Ländern gefordert. Ohne Hilfen müssten Investitionen gravierend eingeschränkt werden, was den erhofften Konjunkturaufschwung bremsen würde, sagte der Präsident des Deutschen Städtetages, Jung, der Funke Mediengruppe.

+++ Nach Kanada haben auch die USA den Corona-Impfstoff von Biontech-Pfizer für Kinder und Jugendliche zugelassen. Das Vakzin kann fortan in der Altersgruppe der Zwölf- bis 15-Jährigen verabreicht werden. Auch die EU-Arzneimittelagentur prüft derzeit die Zulassung für diese Altersgruppe. Mit einer Entscheidung ist voraussichtlich im nächsten Monat zu rechnen.

Weiterführende Informationen: Wann auch Kinder geimpft werden könnten

+++ Die Corona-Regeln für vollständig Geimpfte und Genesene sind jetzt auch bundesweit gelockert. Hier finden Sie einen Überblick, was genau die Erleichterungen bedeuten und wie sie umgesetzt werden.

Montag, 10. Mai

+++ Das Kölner Impfprojekt an sozialen Brennpunkten ist vorerst ausgesetzt. Das Land Nordrhein-Westfalen habe bisher kein Zusatzkontingent an Impfstoffen bereitgestellt, teilte eine Sprecherin der Stadt mit. Man habe Ende vergangener Woche wie gefordert einen Bericht verschickt und um weiteren Impfstoff gebeten. Bislang habe es jedoch keine Reaktion gegeben. Die SPD in Köln sprach von einem Schlag ins Gesicht für die Menschen in den Hochinzidenz-Gebieten. Das Landesgesundheitsministerium in Düsseldorf teilte mit, ein Erlass sei in Arbeit.

+++ In Deutschland haben 32,5 Prozent der Menschen mindestens eine Corona-Impfung erhalten. Das geht aus neuen Zahlen des Robert-Koch-Instituts hervor. Den vollen Impfschutz erhielten demnach bislang 9,4 Prozent der Bevölkerung. Die Impfstellen haben in der Corona-Pandemie mittlerweile insgesamt mehr als 35 Millionen Dosen verabreicht. 

+++ Die Gefahr einer Coronavirus-Infektion ist im öffentlichen Nahverkehr nicht höher als etwa im eigenen Auto. Das teilte das Verkehrsministerium Baden-Württembergs mit und beruft sich dabei auf eine Studie der Charité Research Organisation im Auftrag der Bundesländer und des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen. Die Experten verglichen das Ansteckungsrisiko von Pendlern in Bussen und Bahnen mit demjenigen von Menschen, die regelmäßig mit Auto, Motorrad oder Fahrrad unterwegs sind.

+++ Innenminister Seehofer ist positiv auf das Coronavirus getestet worden. Er befinde sich aktuell in häuslicher Isolation, teilte sein Sprecher mit. Er habe derzeit keine Krankheitssymptome.

+++ Nordrhein-Westfalen hat als erstes Bundesland sogenannte Lolli-Tests flächendeckend an Grund- und Förderschulen eingeführt. Mit dem Test sollen die mehr als 730.000 Schüler der Grund- und Förderschulen zwei Mal pro Woche in ihrer jeweiligen Lerngruppe auf das Coronavirus getestet werden. Die Tests sind leichter anzuwenden als andere. Die Kinder müssen auf einem Stäbchen wie auf einem Lolli 30 Sekunden lang herumlutschen. Kuriere fahren auf gut 400 Routen die Schulen ab und sammeln die Proben ein.

+++ In England dürfen sich die Menschen ab der kommenden Woche wieder in den Arm nehmen. Man dürfe dann wieder selbst entscheiden, ob man mit engeren Freunden und Familie auf Abstand bleibe oder nicht, kündigte Premier Boris Johnson an. Das heiße nicht, dass man die Vorsicht in den Wind schlagen könne.

+++ Die Gewalt gegen Frauen ist in der Corona-Pandemie deutlich gestiegen. Wie die Leiterin des Hilfetelefons, Söchting, in Berlin mitteilte, gab es im letzten Jahr rund 51.000 Anrufe oder Online-Kontakte. Dies sei ein Anstieg um 15 Prozent. Vor allem seit April 2020, also mit Beginn des ersten Lockdowns, habe es vermehrt Übergriffe gegeben.

+++ Die WHO hat drei weitere mögliche Medikamente gegen Covid-19 in eine internationale Studienreihe aufgenommen. An dem sogenannten Solidarity Trial können Forschungsteams weltweit teilnehmen. Dadurch soll die Suche nach einem Medikament gegen Covid-19 beschleunigt werden. Getestet werden sollen Infliximab, das zu den monoklonalen Antikörpern gehört, das Krebsmedikament Imatinib und das Malariamedikament Artesunat. Alle drei Präparate wirken entzündungshemmend, berichtet "Nature".

Terminbestaetigung für eine Coronaimpfung und Impfpass. Foto: Winfried Rothermel (picture alliance / Winfried Rothermel)Geimpft oder genesen - das sind aktuell die Voraussetzungen für mehr Erleichterungen. (picture alliance / Winfried Rothermel)

+++ Die Mehrheit der Deutschen hält die Lockerungen der Corona-Beschränkungen für Genesene und Geimpfte für gerechtfertigt. Knapp zwei Drittel (64,1 Prozent) äußerten Zustimmung zu den Lockerungen, wie eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey im Auftrag des "Bonner General-Anzeigers" ergab. Fast jeder Dritte (27,9 Prozent) hingegen gab an, die Lockerungen für ungerechtfertigt zu halten. Der Rest (acht Prozent) äußerte sich unentschieden.

Besonders hoch waren die Zustimmungswerte der Auswertung zufolge bei den Menschen über 65 Jahren (70,8 Prozent). Die Ablehnungswerte hingegen waren in den Gruppen zwischen 30 und 39 Jahren (36,9 Prozent) sowie zwischen 40 und 49 Jahren (30,1 Prozent) am höchsten.

Die Corona-Regeln für vollständig Geimpfte und Genesene sind jetzt auch bundesweit gelockert. Was bedeuten die Erleichterungen genau und wie werden sie umgesetzt? Ein Überblick.

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