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Niederlage für Matteo Salvini Chance für Italien

Auf dem Wahlsieg des italienischen Partito Democratico in der Emilia-Romagna könne sich keiner ausruhen, meint Christoph Schäfer. Denn dieser Sieg der Sozialdemokraten beruht weitgehend auf einem gemeinsamen Feindbild: Matteo Salvinis rechtspopulistische Lega.

Von Christoph Schäfer

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Eine Frau in Rom hält mehrere Papp-Sardinen in die Luft - Die Bewegung hat zu einem nationalem Protesttag gegen einen Rechtsruck in Italien aufgerufen. (AFP / Andreas Solaro )
Der PD verdankt seinen Wahlsieg auch der sogenannten Sardinen-Bewegung, die überdurchschnittlich viele Wählerinnen mobilisiert hat (AFP / Andreas Solaro )
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Das war eine Schlappe für Matteo Salvini und seine Lega-Partei. Seine Kandidatin, vorstehend einem Mitte-Rechts-Bündnis, kam deutlich nur auf den zweiten Platz nach der Auszählung aller Wahlstimmen in der Emilia Romagna. Nach all den Regionalwahlen in den vergangenen Monaten ist der scheinbar unaufhaltsame Lauf der Lega und jener von Matteo Salvini vorerst vorbei.

Das überrascht kaum, mag so mancher meinen. Schließlich wird die Emilia-Romagna seit 70 Jahren links regiert. Ihre Hauptstadt Bologna ein traditionsreicher Ort Linksintellektueller in Italien.

Hohe Wahlbeteiligung führt zu PD-Sieg

Doch dass dort die rechtsradikale Lega-Partei einen Wahlsieg einheimsen könnte, dafür gab es durchaus Grund zur Annahme: Zumindest bei der vergangenen Europawahl konnte die Partei – wenn auch nur knapp – die meisten Wahlstimmen in der roten Region auf sich vereinen. Und Salvini war – wie sonst auch – dauerpräsent in diesem Wahlkampf. Auch dank seines Kommunikationsapparates, der Bestie, wie Salvini ihn nennt. Ein sprechender Name, der viel über Stil und Inhalt dieser "Kommunikation" aussagt.

Das ist also eine Schlappe für Salvini und seine Bestie. Stellt sich nur die Frage: Wer hat die beiden erstmal verjagt?

51 Prozent der Wahlberechtigten haben für das Mitte-Links-Bündnis gestimmt. Das wurde angeführt von Stefano Bonaccini, Mitglied des sozialdemokratischen Partito Democratico und seit 2014 Präsident der Region. Er hat nach seinem Wahlsieg attestiert: Salvini kann geschlagen werden.

Sardinen-Bewegung bietet Salvini landesweit die Stirn

Das stimmt – zum Glück. Zur Geschichte gehört aber auch, dass die Wahlbeteiligung bei dieser Regionalwahl in der Emilia-Romagna besonders hoch war, wie der Partito Democratico selbst eingeräumt hat.

Dessen Parteichef Nicola Zingaretti dankt ganz offen der Sardinen-Bewegung für diese Mobilisierung. Gegründet in Bologna bietet die Bewegung seit Mitte November mittlerweile landesweit und zu Tausenden Salvini die Stirn, demonstriert gegen die Hetze, das Gift, das der Lega-Chef in der italienischen Gesellschaft verspritzt. Dabei macht die Bewegung – wohl Wahlsieger der Herzen – keinen Hehl daraus, dass sie sich im parteipolitischen System Italiens nicht verortet. Sie will sich keiner Partei zugehörig fühlen – auch nicht dem sozialdemokratischen Partito Democratico.

Wenn also dessen Vorsitzender dem Schwarm aus kleinen, flinken Fischen für seinen zivilgesellschaftlichen Beitrag dankt: Ist das für den PD nicht eher ein Wahlsieg mit bitterem Beigeschmack?

Doch Rom schmeckt der Sieg. Denn ein Wahlsieg Salvinis hätte die Regierung in der Hauptstadt zu Fall und Europa zum Zittern gebracht. Da waren sich Politiker, Kommentatorinnen und Analysten einig. Und der parteilose Regierungschef Giuseppe Conte hat es schließlich ausgesprochen: "Die Regierung ist gerettet."

Salvini eint seine Gegner

Dass sich ein Regierungspartner, die Fünf Sterne, im freien Fall befindet; dass ein rechtes Wahlbündnis unter Salvini nach aktuellen Umfragen gut 50 Prozent der landesweiten Wahlstimmen einheimsen könnte, das ist erstmal vergessen. Stattdessen hat der Regierungschef die Agenda seiner vermeintlich stabilisierten Regierung bis 2023 festgelegt.

So sehr sich ein großer Teil der Wählerschaft in der Emilia-Romagna über Salvinis Schlappe freut, so sehr der Partito Democratico zu alter Stärke gefunden haben mag und die Regierung in Rom aufatmet: Könnten sie tatsächlich ohne Salvini? Was passiert, wenn der Lega-Chef Zivilgesellschaft, Parteien und Regierung nicht mehr gegen sich in Stellung bringt und damit eint? Denn dieser Sieg beruht weitgehend auf einem gemeinsamen Feindbild.

Es ist allen demokratischen Kräften des Landes zu wünschen, dass sie noch enger zusammenwachsen und Salvinis Lega bei den kommenden Wahlen noch stärker in die Schranken weisen. Dann braucht es bald keinen einenden Hetzer mehr.

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