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StartseiteHintergrundNördliche Akzente für Europa01.07.2006

Nördliche Akzente für Europa

Finnland übernimmt den EU-Ratsvorsitz

Azurblauer Himmel über Helsinki, der Tochter der Ostsee. Finnen sitzen in Straßencafés, schlendern über Uferpromenaden oder machen Picknick im Esplanadenpark. Auf dem Handelsmarkt interessieren sich Touristen für Rentierfelle und frischen Lachs. Das Stadtbild wird von Ferienstimmung beherrscht. Über allem thront die Domkirche am Senatsplatz - in dessen Mitte das Denkmal von Zar Alexander II.

Von Stefan Tschirpke

Die Eduskunta, das finnische Palament in Helsinki (AP Archiv)
Die Eduskunta, das finnische Palament in Helsinki (AP Archiv)
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Elf Jahre sind verstrichen seit Finnland der EU beitrat. Knapp 60 Prozent der Finnen hatten sich in einem Referendum im Herbst 1994 für den Beitritt ausgesprochen.

Danach ging es Schlag auf Schlag. Anfang 1999 trat Finnland als einziges nordeuropäisches Land der Wirtschafts- und Währungsunion bei. Ziemlich unsentimental verzichteten die Finnen auf ihre Finnmark, die im Jahre 1860 – noch unter russischer Herrschaft – eingeführt worden war. Viel Lob ernteten sie für die perfekte Durchführung des ersten Ratsvorsitzes im zweiten Halbjahr 1999.

Finnland profilierte sich zu einem Musterschüler der EU. Das Land habe einen guten Ruf in der Europäischen Union, urteilt denn auch Professor Wolfgang Wessels von der Universität Köln am Rande einer Konferenz in Helsinki über die Herausforderungen an den finnischen Ratsvorsitz:

"Ich denke einerseits, es ist ein Land, das sehr pragmatisch ist. Und auch pragmatisch denkt und gleichzeitig sehr solide und zuverlässig ist. Da werden die Finnen vieles fortsetzen, was über die letzten Jahrzehnte entwickelt wurde und was ja auch im finnischen Interesse liegt. Man wird sich bemühen, die Sache weiterzubringen. Durch pragmatische Beschlüsse und Fortschritte versuchen, eine neue Situation zu schaffen, die dann auch für etwas weitergehende Schritte die Basis legt. "

Die Personifizierung solch pragmatischen Herangehens ist Ministerpräsident Matti Vanhanen, Vorsitzender der in den ländlichen Regionen verwurzelten Zentrumspartei. Auf der politischen Bühne Europas ist Vanhanen noch wenig bekannt. Der Ratsvorsitz ist seine erste echte Bewährungsprobe auf dem glatten europäischen Parkett. Auf der letzten Parlamentssitzung vor der Sommerpause skizzierte Vanhanen die Ziele der finnischen Präsidentschaft. Der finnische Ministerpräsident gab sich zuversichtlich:

"Es wird von einer Krise, ja von der schlimmsten Krise in der Geschichte der EU gesprochen. Ich bin weitaus optimistischer. Ich glaube, dass die momentanen Probleme überwunden werden können. Die Union ist zu wichtigen Beschlüssen fähig. Aber wir müssen schneller und konsequenter Entscheidungen treffen. Mehr politischer Wille ist notwendig. Ich versichere, dass Finnland ernsthaft die Probleme während seiner Präsidentschaft anpacken wird. "

Nicht weniger als 130 EU-Konferenzen werden in den nächsten sechs Monaten in Finnland abgehalten. Darunter im September der Super-Gipfel der Staats- und Regierungschefs der EU und Asiens. Knapp 70 Millionen Euro hat Finnland für den Ratsvorsitz veranschlagt.

Politiker, Beamte, Experten und Medienvertreter werden in exotisch klingende Konferenzorte reisen: Lappeenranta, Saariselkä, Rovaniemi. Die Parlamentsabgeordnete Liisa Jaakonsaari ist sich sicher, dass es die Gäste mit selbstbewussten, optimistischen Finnen zu tun bekommen werden. Finnland sei auch mental für den Ratsvorsitz gut gerüstet.

"Unser Selbstbewusstsein ist deutlich gewachsen. Das liegt auch am internationalen Feedback. Unser Bildungssystem gehört zu den besten der Welt. Auch in internationalen Vergleichen über die Wettbewerbsfähigkeit liegt Finnland im Spitzenfeld. Und dank der Hardrock-Band Lordi konnten wir endlich auch im Eurovision Song Contest auftrumpfen. Durch ganz Finnland ist ein Ruck gegangen. "

Sixten Korkman, Direktor des Instituts der finnischen Wirtschaft, teilt diese Einschätzung. Korkman war lange Jahre hochrangiger Beamter bei der Europäischen Kommission. Er hat die Entwicklung seines Heimatlandes von Brüssel aus beobachtet.

"Finnland hat sich sehr gut in die EU integriert. Es wird in der EU geachtet. Das Land ist allmählich europäischer geworden. Man spürt es auch am Stadtbild und an der Atmosphäre. Dennoch hat Finnland seine eigene starke Identität bewahrt. "

Finnlands Volkswirtschaft geht es glänzend – besonders verglichen mit großen EU-Ländern wie Deutschland oder Frankreich. Seit mehreren Jahren liegt die Wachstumsrate bei rund 3 Prozent. Erst kürzlich verbesserte das Finanzministerium die Wachstumsprognose für dieses Jahr von 3,5 auf 3,9 Prozent. Die Leistungsbilanz weist einen Überschuss auf, der Staatshaushalt ist ausgeglichen. Finnland gehört zu den Ländern, die problemlos die Kriterien des Stabilitätspakts einhalten.

Vom stabilen Wirtschaftswachstum profitiert auch der Durchschnittsbürger. Der einheimische Konsum wächst, der Wohnungsmarkt floriert. Schon warnt die nationale Notenbank die Privathaushalte vor einer zu sorglosen Kreditaufnahme. Wohlstand wird heute in Finnland auch gezeigt. Das war in der Vergangenheit nicht üblich. Ari Pesonen, Geschäftsführer eines mittelständischen Unternehmens der Metallbranche, äußert sich ausgesprochen zufrieden:

"Das Klima ist prima. Nach den Referenden in Frankreich und den Niederlanden hat sich die EU-Stimmung etwas verschlechtert. Aber unsere eigene Situation ist sehr gut. Wir profitieren von der Union. Der Euro sorgt für Stabilität. Inflation und Zinsen sind niedrig. Vor zwanzig Jahren sah das ganz anders aus. "

Sixten Korkman vom Institut der finnischen Wirtschaft erläutert das Erfolgsrezept der Finnen. Rechtzeitig seien in den letzten 10 bis 15 Jahren radikale Strukturveränderungen vorgenommen worden, betont Korkman.

"Die Dynamik der Volkswirtschaft beruht auf dem Hochtechnologie-Cluster, der um den Telekommunikationskonzern Nokia herum entstanden ist. In gewisser Weise half uns die schwere Wirtschaftskrise zu Beginn der 90er Jahre. Sie öffnete den Leuten die Augen und zwang sie, die Situation neu einzuschätzen. Auch die Arbeitsmarktparteien begriffen den Reformbedarf. Selbst die Regierung hat relativ mutig Reformen angepackt. Ohne eine breite politische Unterstützung ist eine wachstumsorientierte Wirtschaftspolitik nicht möglich. "

Die Philosophin Maija-Riitta Ollila ist da entschieden kritischer. Sie hat eine verändertes Verhalten in der Gesellschaft beobachtet:

"Die mentalen Folgen der Strukturveränderungen waren negativ. Die individuelle Erfahrung – sozialer Abstieg ist auch im Wohlfahrtsstaat möglich – erzeugte einen gegenseitigen Wettbewerb und eine neue Härte, die ich in Finnland früher nie bemerkt habe. Jeder kämpft heutzutage mehr oder weniger für sich allein. Es existiert nicht mehr das kollektive Gefühl, dass wir gemeinsam in einem Boot sitzen. Die positive Seite der Krise war aber der unmittelbare Zwang zu Strukturveränderungen. Und zwar in eine Richtung, die zur Globalisierung besser passt. "

Finnland hat ein großes Interesse daran, dass sich die EU in ihrer Gesamtheit viel dynamischer als bisher entwickelt. Aus diesem Grunde wird die Technologie- und Innovationspolitik eine wichtige Rolle während des finnischen Ratsvorsitzes spielen. Europa dürfe nicht zu einem Freilichtmuseum werden, warnt Sixten Korkman:

"Wir wollen, dass Europa eine Zukunft hat. Deshalb muss es um Innovationspolitik, Informationsgesellschaft, Hochtechnologie und Know-how gehen. "

Auch an Finnland ist die EU-kritische Stimmung im übrigen Europa nicht spurlos vorübergegangen. Die EU-Begeisterung, wie sie noch in den 90er Jahren zu spüren war, ist deutlich abgeflaut. In Meinungsumfragen sind nur noch die Österreicher EU-kritischer als die Finnen. Ein deutlicher Kontrast zur allgemein positiven Stimmung im Land.

Die große Mehrheit wolle nicht raus aus der EU und auch die EU-Verfassungskrise habe die Finnen wenig berührt, unterstreicht Jan Sundberg, Professor für Staatsrecht an der Universität Helsinki. Aber dass sich die EU in viele Kleinigkeiten einmischt, das treffe auf Unverständnis beim Bürger.

"Ein Beispiel war die Kritik aus Brüssel an der Jagd von Wölfen, die den Rentierzüchtern in Finnisch-Lappland erhebliche wirtschaftliche Verluste verursachen. Was wissen die in Brüssel von unseren Angelegenheiten!, schimpften die Leute in Lappland. Hinzu kommt, dass Finnland sehr diszipliniert sämtliche Richtlinien umsetzt, die aus Brüssel kommen. Dieses brave Befolgen erhöht den Unmut der Bürger. Fast sämtliche Ausnahmeregelungen betreffen die zu Finnland gehörenden halbautonomen Åland-Inseln. Finnland selbst setzt sich nur selten zur Wehr. "

Ein eigenes Kapitel ist die Stimmungslage unter den finnischen Landwirten. Rund 100 Kilometer westlich von Helsinki liegt die Gemeinde Somero – die Kornkammer Finnlands. Hier bewirtschaftet Jan Erik Gullichsen einen Gutshof, dessen Geschichte bis ins 17. Jahrhundert, in die Zeit der schwedischen Herrschaft, zurückreicht: 150 Hektar Ackerland für Getreide, 1.500 Hektar Wald, ein für finnische Verhältnisse sehr großer Agrarbetrieb. Für die Landwirte sei die EU ein harter Brocken, erklärt Gullichsen. Den erfahrenen Landwirt regt nicht so sehr auf, dass rund die Hälfte aller Bauernhöfe in den letzten zwei Jahrzehnten aufgeben mussten. Auch ohne EU-Mitgliedschaft wäre es so gekommen, räumt Gullichsen ein. Die Bauern seien unzufrieden und pessimistisch, weil das Subventionssystem der EU dem Landwirt jegliche unternehmerische Motivation nehme.

"Mein Wunsch ist, dass sich die EU insgesamt konstruktiver zu den Agrarsubventionen verhält. Die Subventionen sollten unternehmerische Initiative unterstützen und fördern. Agrarpreise und Subventionen haben sich aber in struktureller Hinsicht negativ entwickelt. Früher waren die Subventionen an die Produktion gekoppelt. Jetzt sind sie auf die Produktionsfläche bezogen. Das motiviert nicht. Zu begrüßen ist jedoch, dass Subventionen auch an Umweltauflagen geknüpft werden. "

Den Unmut der Landwirte bekommt vor allem die regierende Zentrumspartei zu spüren. Für die innenpolitische Situation hat die Unzufriedenheit auf dem Land jedoch keine Folgen. Von der Landbevölkerung verursachte Regierungskrisen gehören längst der Vergangenheit an. Die Zentrumspartei sitzt gemeinsam mit den Sozialdemokraten und der kleinen Schwedischen Volkspartei fest im Regierungssattel, jedenfalls bis zu den Parlamentswahlen im März 2007. Dann sei jedoch alles offen, meint Jan Sundberg von der Universität Helsinki:

"Die innenpolitische Situation ist seit Jahren stabil. Zwei der drei großen Parteien – Zentrumspartei, Sozialdemokratische Partei, Konservative Partei – bilden den Stamm der Regierung. Nur die Kombinationen wechseln. Die Zentrumspartei befürchtet derzeit, dass die Sozialdemokraten mit den Konservativen die nächste Regierung bilden. Die Sozialdemokraten wiederum warnen, dass die Zentrumspartei mit den Konservativen an einer bürgerlichen Alternative nach den Wahlen bastele. Die finnische EU-Präsidentschaft wird von diesem Gerangel jedoch nicht tangiert. In EU-Fragen ziehen die wichtigen politischen Kräfte an einem Strang. Die Ratspräsidentschaft ist eine nationale Aufgabe. "

Die Bemerkung, es handele sich um eine "Zwischenpräsidentschaft”, nehmen die Finnen gelassen. Der Verfassungsvertrag soll allmählich aus der selbst verordneten Reflexionspause manövriert werden. Den Finnen fällt dabei die Aufgabe zu, die Diskussion neu in Gang zu bringen. Auch in der Erweiterungsdiskussion will man ein Stück vorankommen, einen neuen Konsens erreichen. Ministerpräsident Matti Vanhanen:

"Was den Verfassungsvertrag angeht, werden wir die Reflexionspause beenden und mit Sondierungen beginnen, wie mit dem Vertrag weiter verfahren werden soll. "

"Der Rat der Staats- und Regierungschefs hat beschlossen, dass über alle Aspekte künftiger Erweiterungen im Dezember 2006 diskutiert wird. Unser Ziel ist es, bis dahin in der Erweiterungsfrage einen neuen Konsens zu erreichen. "

In den Schlüsselfragen europäischer Politik lastet auf Finnland kein enormer Erwartungsdruck. Die Blicke sind bereits auf Deutschland gerichtet, das nach Finnland das Zepter in der EU übernehmen wird. Professor Wolfgang Wessels:

"Man muss sehen, dass die finnische Präsidentschaft jetzt zwischen mehreren Entwicklungen liegt. Das ist keine Schlüsselpräsidentschaft. Jetzt schaut man ja, gerade was den Verfassungsvertrag betrifft, auf Deutschland, auf die nächste Präsidentschaft. Und da sehen die Finnen ganz klar, dass sie da nicht viel bewegen können. Dass sie eben die Unklarheit, ob man überhaupt noch etwas machen kann und wie man es machen kann, nur weitertragen können. "

Nach Ansicht von Otmar Höll, Direktor des Österreichischen Instituts für internationale Politik, kann Finnland die Chance nutzen, eigene Akzente zu setzen.

"Ich denke, dass natürlich eine jede Präsidentschaft auch versucht, besondere nationale Interessen unterzubringen. Mir ist aufgefallen, dass der Ministerpräsident sehr stark über Energiesicherheit, über Russland gesprochen hat. Und das ist eine Frage, die den Existenznerv Finnlands selbst trifft und ich denke, dass sie sich sicher auf diese Frage besonders spezialisieren werden. "

In der Tat will Finnland die Beziehungen der EU zu Russland zu einem wichtigen Thema seiner Ratspräsidentschaft machen. An Russland-Erfahrung mangelt es den Finnen bekanntlich nicht.

Dezent wurden bereits in Richtung Russland diplomatische Weichen gestellt. Die finnische Präsidentin Tarja Halonen, der ein guter Draht zu Wladimir Putin nachgesagt wird, hat ihren russischen Amtskollegen zum inoffiziellen EU-Gipfel im Oktober im südfinnischen Lahti eingeladen. Putin reagierte auf die Einladung prompt positiv. Russland setze hohe Erwartungen in den finnischen Ratsvorsitz, betont der russische Wissenschaftler Arkady Moshes vom Außenpolitischen Institut in Helsinki.

"Das Entwicklungspotential ist riesig. Zu meiner eigenen Überraschung setzt Russland große Erwartungen in die Entwicklung der nördlichen Dimension der EU. Eine sehr wichtige Frage ist auch, auf welcher Vertragsgrundlage sich die Beziehungen zwischen der EU und Russland in den nächsten Jahren entwickeln werden, wenn das bisherige Kooperationsabkommen ausläuft. Man erwartet dazu von Finnland einen substantiellen Beitrag. Das ist eine ehrgeizige Agenda. "

Das neue Vertragswerk sei bereits weit gediehen, lässt der erfahrene finnische Diplomat Markus Lyra, Staatssekretär im Außenministerium, durchblicken. Lyra macht auf einen wichtigen Unterschied zur früheren Herangehensweise aufmerksam:

"Früher wurde Russland als Objekt betrachtet. Jetzt wird Russland zum Subjekt, zu einem gleichberechtigten Teilnehmer in der Politik der nördlichen Dimension. "

Indem man Russland als gleichberechtigten Partner mit ins Boot nehmen will, hofft man auch langfristig jenen Zustand zu verändern, den Lyra als "Schizophrenie der russischen Politik” bezeichnet.

"Die Russen sind nicht fähig zu entscheiden, ob sie sich der EU weiter annähern wollen oder ob sie die EU, den Einfluss der EU in ihrer Nachbarschaft, eindämmen sollten. Solange diese prinzipielle Entscheidung nicht gefällt ist, operiert Russland zweigleisig. "

Angesichts dieser Situation kritisiert Finnland, dass die EU gegenüber Russland oft nicht mit einer Stimme spreche. Eine kohärentere Russland-Politik sei vonnöten, unterstreicht Sixten Korkman vom Forschungsinstitut der finnischen Wirtschaft:

"Die Beziehungen zu Russland müssen vorrangig auf EU-Ebene und nicht bilateral behandelt werden, wie es jedoch viele Länder, einschließlich Deutschland, machen. Es wäre aus Sicht aller EU-Länder klüger, stärker die EU gegenüber Russland zu nutzen. Auch dafür wollen wir uns einsetzen. "

Ein halbes Jahr bleibt den Finnen, ihre auf europäischer Ebene geschätzte Russland-Kompetenz, ihren Pragmatismus und ihre Zuverlässigkeit unter Beweis zu stellen. Der eigentliche Bewährungstest des Ratsvorsitzenden sind jedoch weniger im voraus geplante Gipfeltreffen, sondern weltpolitische Überraschungen. Und Überraschungen – auch unangenehme - sind auf europäischer und globaler Ebene in den nächsten Monaten kaum auszuschließen.

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