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StartseiteInformationen am MorgenEin außenpolitischer Erfolg käme Trump zur rechten Zeit27.02.2019

Nordkorea-GipfelEin außenpolitischer Erfolg käme Trump zur rechten Zeit

Für US-Präsident Donald Trump bietet der Gipfel mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un die Möglichkeit, von seinen innenpolitischen Problemen abzulenken. Experten warnen: Trump könnte für den außenpolitischen Erfolg leichtfertige Zusagen machen.

Von Thilo Kößler

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Historisches Händeschütteln: Kim Jong Un und Donald Trump bei ihrem ersten Gipfeltreffen im vergangenen Jahr in Singapur
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Das erste Gipfeltreffen in Singapur im Juni letzten Jahres war nur die Ouvertüre zum Kennenlernen Hanoi soll jetzt die Bühne werden für erste konkrete und verifizierbare Verhandlungsergebnisse.

"Ein enormes Gipfeltreffen" werde es werden, schraubte Donald Trump die Erwartungen zunächst hoch - um sie dann bei näher rückender Abreise gleich wieder herunterzuschrauben: Er wäre schon glücklich, wenn es auch künftig keine nordkoreanischen Atom- und Raketentests mehr gebe. Er werde in Hanoi keinerlei Druck ausüben.

Im Kern geht es um die Umsetzung dessen, was ziemlich allgemein und ohne jeden zeitlichen Horizont in Singapur vereinbart worden war: nämlich die "endgültige und vollständig überprüfbare Denuklearisierung" in einer brandgefährlichen Region.

Zwei Seiten der Denuklearisierung

Doch beide Seiten scheinen in ihrem Verständnis von "Denuklearisierung" noch weit auseinander zu liegen. Die USA verstehen darunter den Abbau des Atom- und Raketenarsenals Nordkoreas. Kim Jong Un versteht darunter die atomare Abrüstung der gesamten koreanischen Halbinsel - was die Preisgabe des atomaren Schutzschirms der Vereinigten Staaten für Südkorea und die Verbündeten in der Region bedeuten würde.

Nach einer konkreten Formel zur Auflösung dieses Widerspruchs befragt, formulierte US-Außenminister Mike Pompeo dieser Tage gegenüber CNN vorsichtig, Trump konzentriere sich auf erste "vorzeigbare und verifizierbare Schritte". 

Mike Pompeo sprach dabei von gegenseitigen Schritten des Entgegenkommens – keinesfalls würden die Sanktionen gegen das Regime in Pjöngjang aufgehoben, solange die nukleare Bedrohung aus Nordkorea fortbestehe. Die aber hatte Donald Trump in einem euphorischen Tweet bereits kurz nach dem Gipfel von Singapur für beendet erklärt: "Von Nordkorea geht keine nukleare Bedrohung mehr aus", schrieb Trump damals.

Was er meinte, sei vielmehr dieses gewesen, erklärte Pompeo nun: Allein mit der Verpflichtung, die Kim Jong Un in Singapur eingegangen sei, habe sich das atomare Risiko für die USA bereits deutlich verringert.

Ein außenpolitischer Erfolg könnte Trump helfen

In die Stimmen derer, die in den Gipfeltreffen die Chance sehen, die über Jahrzehnte gewachsenen Verkrustungen der gegenseitigen Feindseligkeiten aufzubrechen, mischen sich warnende Stimmen anderer. Sie weisen darauf hin, dass auf Seiten Pjöngjangs noch keinerlei substantielle Schritte in Richtung einer verifizierbaren nuklearen Abrüstung festzustellen seien. Das Regime werde im Übrigen niemals auf seine atomaren Fähigkeiten verzichten.

Vor diesem Hintergrund warnen ausgewiesene Kritiker Donald Trumps wie Max Boot vom Foreign Council of Foreign Relations zudem vor allzu leichtfertigen Konzessionen des Präsidenten im persönlichen Gespräch mit Kim Jong Un.

Tatsächlich steht Donald Trump unter einem immensen innenpolitischen Druck: Der "government shutdown" hat seinen Umfragewerten geschadet, die Ausrufung des nationalen Notstands wird von Demokraten und Gerichten gleichermaßen angefochten und in der Russlandaffäre droht der Bericht des Sonderermittlers.

Vor diesem Hintergrund käme dem Präsidenten ein spektakulärer außenpolitischer Erfolg nur recht - bestehe er am Ende auch nur in der verbalen und damit eher symbolischen Beendigung des Koreakrieges. Das würde ihn für den Friedensnobelpreis qualifizieren, ließ Donald Trump unlängst durchblicken: Japans Premier Abe habe ihn bereits vorgeschlagen.

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