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StartseiteNachrichten vom 17.01.2017Zentralrat der Juden in Deutschland entäuscht von Ablehnung

NPD-Verbot Zentralrat der Juden in Deutschland entäuscht von Ablehnung

Teilnehmer einer Kundgebung der NPD, einer trägt eine NPD-Flagge. (dpa / Jens Büttner)Bild von einer NPD-Demonstration am 1. Mai in Schwerin. (dpa / Jens Büttner)

Der Zentralrat der Juden in Deutschland hat das Scheitern eines NPD-Verbots als vertane Chance bezeichnet.

In einer Erklärung von Präsident Schuster heißt es, für die jüdische Gemeinschaft und andere Minderheiten wäre ein Verbot wichtig und ermutigend gewesen. Zudem hätte es all jene gestärkt, die sich gegen die NPD engagierten. Zugleich äußerte Schuster die Hoffnung, dass die Verfassungsrichter recht behielten mit ihrer Argumentation, die NPD sei keine politisch schlagkräftige Partei.

Bund und Länder forderte der Zentralratspräsident auf, im Kampf gegen den Rechtsextremismus nicht nachzulassen.

Auch vom Jüdischen Weltkongress wurde das Urteil mit Bedauern aufgenommen. Präsident Lauder sagte in New York, leider erlaube dieses Urteil der NPD, ihre destruktiven und antidemokratischen Aktivitäten fortzuführen und weiterhin antisemitische und rassistische Hetze zu verbreiten.

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