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Obama zu GuantanamoSchließen und sparen

Häftlinge im US-Gefangenenlager Guantanamo (dpa / picture alliance / epa afp Mccoy)
Häftlinge im US-Gefangenenlager Guantanamo (dpa / picture alliance / epa afp Mccoy)

Knapp ein Jahr vor dem Ende seiner Amtszeit startet US-Präsident Barack Obama einen letzten Versuch, das umstrittene Gefangenenlager Guantanamo auf Kuba zu schließen. Die Gefangenen sollen in die Vereinigten Staaten verlegt werden - vor allem aus Kostengründen.

Obama hat dem US-Kongress seine langerwarteten Pläne für die Schließung des Lagers vorgelegt und die Abgeordneten aufgefordert, seinen Vorschlägen eine faire Chance zu geben. Das Konzept des Präsidenten: Gut ein Drittel der aktuell noch etwa 90 Gefangenen auf Guantanamo soll abgeschoben werden, entweder in ihre Heimat oder in Drittländer. Die übrigen sollen in ein Gefängnis in den USA verlegt werden. Wohin genau wird nicht gesagt. Im Gespräch sind sieben bereits bestehende Gefängnisse in Colorado, South Carolina und Kansas und sechs Militärstützpunkte.

Sicherheitsbedenken und Kostengründe

Nach Obamas Worten ist eine Schließung dringend nötig - und zwar aus zweierlei Gründen. Zum einen sieht er in dem Lager ein Sicherheitsrisiko, weil es als Propaganda diene, um Terroristen zu rekrutieren. Obamas zweites Argument sind die Kosten, die das Lager verursacht. Nach seinen Worten könnten die USA jedes Jahr rund 180 Millionen Dollar sparen, wenn das Gefangenen-Lager geschlossen werde. Allerdings wird auch die Schließung nicht gerade billig. Die Kosten werden mit bis zu 475 Millionen Dollar angegeben. Diese Summe muss vom Kongress freigegeben werden.

Parlament blockiert Schließung

Schon bei seinem Amtsantritt 2009 hatte Obama die Schließung des umstrittenen Lagers versprochen. Dort sitzen Verdächtige teilweise seit Jahren, ohne dass sie jemals angeklagt wurden. Obama scheiterte mit seinen Plänen aber immer wieder am Widerstand der Republikaner im Kongress. Das Parlament weigerte sich, das nötige Geld für die Abwicklung freizugeben, die Überführung der Gefangenen in die USA wurde wegen Sicherheitsbedenken blockiert. 

Das Gefangenenlager auf Kuba wurde nach den Terroranschlägen vom 11. September eingerichtet. Insgesamt brachten die USA über die Jahre mehr als 700 Gefangene dorthin. Unter den aktuell noch 91 Häftlingen ist auch der mutmaßliche Drahtzieher der Anschläge vom 11. September 2001, Khalid Sheikh Mohammed. 

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