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StartseiteHintergrund"... oder wir verhungern in Massen"22.06.2005

"... oder wir verhungern in Massen"

Die Lage in Simbabwe nach den Parlamentswahlen

Ein Land geprägt von Gewalt, Angst und Hunger: Das ist Simbabwe. Mit repressiven Mitteln geht Präsident Robert Mugabe wie ein Alleinherrscher gegen das Volk vor. Die Menschen sind derart eingeschüchtert, dass sich niemand in den Widerstand traut. Auch nicht die Opposition. Dabei halten viele den Aufstand für die einzige Möglichkeit, das Land in bessere Zeiten zu führen.

Von Meike Scholz

Simbabwes umstrittener Präsident Robert Mugabe (AP)
Simbabwes umstrittener Präsident Robert Mugabe (AP)
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In Harare. An einem Tag wie jeder andere. Diejenigen, die noch Arbeit haben, stehen am Bahnhof, wo sie stundenlang auf den nächsten Bus warten. Morgens wie abends. John ist einer der vielen, die sich zunächst in Geduld üben, um dann die Ellbogen auszufahren.

" Ich glaube, jetzt überleben nur noch die Stärksten, sagt der 33-Jährige. Hier herrscht jetzt das Gesetz des Dschungels – und wir können nichts dagegen tun. "

John hat die Hoffnung aufgegeben: Zu wenig zu essen, kein Benzin, dazu sind viele jetzt auch noch obdachlos: die Hütten von mehr als 200.000 Slum-Bewohnern hat die Polizei abgerissen. Angeblich will man saubere und ahnsehnliche Städte haben. Die Opposition sieht das anders: Traditionell sind die Township-Bewohner ihre Anhänger. Also werden sie aufs Land vertrieben – dorthin, wo man sie besser kontrollieren kann. John befürchtet das Schlimmste:

Es ist noch schwieriger, als nach all den letzten Wahlen,
erklärt er und ergänzt:

" Wir haben Hunger. Es gibt keine Jobs. Unsere Kinder, unsere Brüder - keiner arbeitet, denn es gibt keine Arbeit. "

Unweit des Busbahnhofs. In der Zentrale der Oppositionspartei Bewegung für demokratischen Wandel, kurz MDC, sitzt der Parteivorsitzende Morgan Tsvangirai und weiß keinen Rat.

" Die Lage ist trostlos. Wir haben eine sehr ernst zu nehmende Nahrungsmittelkrise, eine Aids-Pandemie vor dem Hintergrund eines zusammengebrochenen Gesundheitssystems, wir haben eine Arbeitslosenquote von 80%, die Inflation ist hoch, die Preise steigen ständig, die Mehrheit der Menschen lebt inzwischen
unterhalb der Armutsgrenze. Es ist trostlos. "

Seit fünf Jahren führt Morgan Tsvangirai die Oppositionspartei MDC an. Seit fünf Jahren warnt er vor dem wirtschaftlichen und sozialen Kollaps – und ist doch keinen Schritt weiter gekommen. Im Gegenteil.

" Diese Wahlen waren ein Wendepunkt. Die Menschen haben gehofft, dass wir für Wandel und Wiederaufbau sorgen könnten. Aber jetzt hat sich diese Hoffnung zerschlagen. Wir müssen sagen: Das hier ist keine kurzfristige Sache mehr. Das ist ein Marathon. "

Rückblick: Simbabwe wenige Tage nach den Wahlen. Im staatlichen Fernsehen wird verkündet, was viele nicht glauben wollten, aber alle befürchtet haben. Die Regierungspartei Zanu-PF liegt in Führung. Und nicht nur das: Sie hat auch die Zweidrittel-Mehrheit erlangt. Noch bevor das offizielle Ergebnis verkündet wird, tritt Präsident Robert Mugabe vor die Presse – und dankt dem Volk. dafür,

" dass es richtig gewählt hat, die Mehrheit der Simbabwer jedenfalls; dass sie die ZANU-PF gewählt hat. Deshalb danke ich den Simbabwern, dass sie uns dieses Mandat gegeben haben. Wieder einmal. "

Doch während Mugabe dankt, rechnen andere nach. Reginald Machaba-Hove zum Beispiel, er leitet eine unabhängige Nichtregierungsorganisation, das Zimbabwe Election Support Network. Etliche tausend Wahlbeobachter hatte er im Land stationiert – und doch konnte keiner von ihnen verhindern, dass bei der Auszählung der Stimmen wieder einmal manipuliert wurde.

" Die offiziellen Zahlen der Wahlkommission zeigen, dass eine große Zahl von Wählern abgewiesen wurde. 10 Prozent sind es landesweit. Wenn sie sich einzelne Ergebnisse anschauen, zum Beispiel Makoni East, dann hat die ZANU-PF den Wahlkreis mit etwa 9.200 Stimmen gewonnen. Die MDC hat dort nur rund 7.700 Stimmen bekommen, während mehr als 2.200 Wähler abgewiesen worden sind. "

Insgesamt sind es etwa 30 Wahlkreise, sagt Reginald Machaba-Hove, in denen die Zahlen nicht stimmen. Ein Zeichen dafür, dass das Ergebnis von vorneherein fest stand. Vor allem, wenn man bedenkt, dass der Präsident ja noch 30 Abgeordnete zusätzlich ernennen darf.

Es ist dieses Ergebnis, das John so erschüttert hat. Denn auch wenn seine Hoffnung klein war, sie war zumindest da. So wie vor jeder Wahl. Ich will einen Wandel, sagt er und ergänzt:

Wir wollen Frieden. Ein besseres Leben. Arbeit. Das ist alles. Dann ist John still. Er blickt sich um. Er hat Angst – dass jemand hört, was er sagt.

" Wenn der Geheimdienst uns so sprechen hört, und wenn wir dann nach Hause gehen, dann haben Sie uns das letzte Mal gesehen. Sie, unsere Verwandten - niemand wird uns wiedersehen. Niemand wird wissen, was mit uns passiert ist. Davor haben wir Angst. "

Brian Raftopoulos kennt diese Furcht. Er lehrt als Professor für Politikwissenschaft an der Universität von Simbabwe und weiß, wozu das Regime von Robert Mugabe imstande ist.

" Ich glaube, die Simbabwer wissen sehr genau, dass diese Regierung Gewalt anwendet. Die ZANU-PF-Regierung und Robert Mugabe waren immer darauf vorbereitet, die Polizei und die Armee einzusetzen, wann immer sie sich bedroht fühlten. "

Auch dieses Mal, sagt Brian Raftopoulos. Die Sicherheitskräfte hatten und haben ihren Marschbefehl. Bridget hat erfahren, was das bedeutet. Mit einigen anderen Frauen ist sie nach Harare gekommen, um zu beten. Öffentlich. Und das ist nicht erwünscht. Deshalb liegt Bridget jetzt in einer Privatklinik und versucht, tapfer zu sein.

" Es tut sehr weh, was sie getan haben. Ich habe das von Polizisten nicht erwartet. Sie sagen, Simbabwe ist ein freies Land, aber ich kann nicht erkennen, wo es frei sein soll. "

Bridget schluckt jetzt Schmerzmittel. Dann zeigt sie auf ihre Blutergüsse – vom Kreuz bis zu den Fersen. Bridget ist erst 17 Jahre alt. Jenny Williams, die Mitbegründerin der Frauenorganisation, die zum öffentlichen Gebet in Harare aufgerufen hat, rechnet zusammen: Acht verletzte Frauen, mehr als 300, die verhaftet wurden, dann die Kaution, etwas mehr als sonst - ein paar Schlagstöcke müssen ersetzt werden -. Sie sind zerbrochen, als die Frauen damit geschlagen wurden. Und trotzdem gibt Jenny nicht auf.

" Bei uns gibt es eine Redewendung: Schlage eine Frau und Du schlägst einen Stein. Und sie haben Steine geschlagen. Wir sind uns jetzt noch sicherer: Mit diesem Regime haben wir keine Zukunft. Jetzt heißt es nur noch: Entweder wir
protestieren in Massen, oder wir verhungern in Massen. "

Jenny Williams wartet deshalb darauf, dass die MDC zu Großdemonstrationen aufruft. Bislang vergebens. Die MDC wird das nicht tun, erklärt deren Vorsitzender Morgan Tsvangirai und ergänzt:

" Es ist riskant. Bei all der Unterdrückung, da können sie nicht hingehen und den Leuten sagen, sie sollen auf die Straße gehen und sich erschießen lassen. Das ist lächerlich. Wir sind nicht in der Ukraine. Nicht in Georgien. Und nicht in Serbien. "

Der MDC-Vorsitzende ist dafür viel gescholten worden. Doch Tendai Biti, ein Oppositionspolitiker der ersten Stunde, zeigt Verständnis.

" Ich glaube, es ist sehr gefährlich für die MDC, wenn sie tut, worauf das Regime nur wartet, damit es unsere Partei zerschlagen kann. "

Ein Aufruf zum Protest – und die Führungsriege würde verhaftet, dann des Staatsverrats angeklagt und vielleicht zum Tode verurteilt. Laut Gesetz ist das möglich. So wie laut
Gesetz mehr als zwei Menschen auf der Straße auch schon als Versammlung betrachtet werden, die angemeldet und genehmigt werden muss.

Es gibt aber auch andere, die ZANU-PF-Anhänger; sie dürfen, sie sollen sogar die Straßen auf und ab fahren und Krach machen. Es sind meist Jugendliche, die auf der Ladefläche eines
Lastwagens stehen und Kriegslieder der Regierungspartei grölen, und das alles nur, um die Menschen einzuschüchtern, sagt Fidelis Mudimu, Leiter einer Menschenrechtsorganisation:

" Sie müssen die Leute nicht unbedingt zusammenschlagen. Sie haben ihre Milizen, um die Menschen daran zu erinnern, was alles passieren kann. Und sie haben Soldaten aufs Land geschickt, um Mais zu verteilen. Auch das dient der Einschüchterung. "

Und wenn keine Soldaten kommen, dann sind andere da: Die Jugend-Brigaden. Mugabes persönliche Miliz. Man nennt sie ‚Green Bombers’. Das sind Jungen und Mädchen, die plündern und zuschlagen – je nach Stimmung. Und die gelernt haben, Befehlen zu gehorchen.

" Sie sagen, das geschichtliche Bewusstsein unserer Nation wurde wiederhergestellt. Das ist unserer Meinung nach nichts anderes als Gehirnwäsche. Unsere Regierung hat viel Hilfe aus anderen Diktaturen bekommen, zum Beispiel von den Nordkoreanern. Das nutzen sie auch in diesen Trainingszentren. "

Im Krankenhaus. Dort liegt Brenda. Sie ist eine der Frauen, die verhaftet und geschlagen wurden, bevor sie ihre Hände zum Gebet falten konnten.

" Wenn es so weitergeht, dann werden wir in Simbabwe nirgendwo mehr hingehen. Wir haben nichts zu essen. Manchmal gehen wir in den Supermarkt: Aber es gibt kein Öl. Es gibt keinen Zucker. Du kaufst nichts, weil es nichts gibt. "

Brenda ist Mitte 40, arbeitslos und Mutter von fünf Kindern, die Simbabwe schon längst verlassen haben – chancenlos wie sie hier sind.

" Ich wünsche mir, dass andere Länder uns helfen könnten. Für die Kinder, die wir auf die Welt bringen. Wir wissen nicht, ob sie sonst eine Zukunft haben. "

Viele hoffen auf das Ausland. Wie Morgan Tsvangirai, der seit langem schon verkündet, Mugabe habe sein Glück überstrapaziert. Kein Land könne schließlich alleine überleben.

Reisebeschränkungen für den Präsidenten und Mitglieder seiner Regierung, das Aussetzen von internationaler Hilfe – das sind einige der so genannten intelligenten Sanktionen, die gegen Mugabe verhängt worden sind. Vornehmlich vom Westen – von
Europa und den USA. Diese Isolierung, so Morgan Tsvangirai, sollte weitergehen.
Doch während der MDC-Vorsitzende im kleinen Kreis spricht, weil er und seine Partei in den staatlichen Medien nach wie vor nur am Rande erwähnt werden, nutzt der Präsident seine Propagandamaschine, das nationale Fernsehen, und erklärt anderes:

" Ich bin nicht isoliert. Es sind die Briten, die diese Regierung verbannt haben, aber wir sind nicht isoliert. Wir haben viele Freunde – vor allem im Osten. In Asien: China und Indien. Selbst in Europa - Frankreich und Italien. Wir treiben Handel mit ihnen, von welcher Isolierung also sprechen sie? "

Normalerweise stimmt der Politikwissenschaftler Brian Raftopoulus stimmt dem, was Mugabe sagt, nicht zu. In diesem Fall aber nickt er und klagt:

" Das hier ist ein Staat, der mit antiimperialistischen und panafrikanischen Tönen in der Region und auf dem Kontinent Solidarität gefunden hat. Es ist kein isolierter Staat. Wie in allen gefährlichen autoritären Staaten gibt es einen Kern, der ihn unterstützt und den Prozess voranbringt. "

Und nicht nur das: So wie Mugabe immer noch Freunde im Ausland hat, so hat er auch seine Unterstützer im Inland, die für ihre Treue belohnt werden: Mit Geld oder Konzessionen. Mit Macht oder Land. Die so genannte Bodenreform, die Besetzung der Farmen weißer Großgrundbesitzer, deren teilweise blutige Vertreibung – davon hat nicht die schwarze landlose Bevölkerung profitiert, wie es Mugabe versprochen hat. Die Nutznießer waren Mugabes Freunde:

" Die Landfrage: Das war eine große Ressource für dieses Patronagesystem, auch die staatlichen Betriebe, der Krieg im Kongo – ich glaube, Mugabe hat jetzt bald nichts mehr zu verteilen. Bis jetzt konnte er sich aber auf nationale Ressourcen stützen, dazu hat er neue Wahlkreise und damit eine neue Basis geschaffen, die ihn unterstützt. "

Als die Wahlergebnisse verkündet wurden – da war deshalb klar: Mugabe wird tun und lassen können, was er will. Er hat es dann auch selbst angekündigt: Die Verfassungsreform mit den Inhalten, die vom Volk vor fünf Jahren per Referendum
abgelehnt wurden, wird kommen.

" Wir brauchten die Zweidrittelmehrheit schon vor langer Zeit. Dass die MDC mit uns nicht kooperieren will, das wissen wir ja. Jetzt bringen wir unsere Vorschläge wieder im Parlament ein. Wir werden darüber mit der MDC reden. Aber Sie wissen ja: Wir haben die Zweidrittelmehrheit, und die werden wir natürlich nutzen. "

Vielleicht bin ich inzwischen ein Skeptiker, antwortet darauf Brian Kagoro, der Mitbegründer einer Bürgerrechtsorganisation und ergänzt: Wir haben nicht getan, was wir uns vorgenommen haben.

" Bisher waren wir immer mal wieder euphorisch. Wir haben bei jeder Wahl erwartet, dass wir sie haushoch gewinnen. Wir haben gedacht, wir könnten uns so von dieser Diktatur befreien. Aber wir haben hier auch mit konkurrierenden Bedürfnissen zu tun. Es geht um die persönliche Freiheit, aber auch um die persönliche Sicherheit in einem brutalen Regime. "

Deshalb glaubt Brian Kangoro : Die Opposition muss den legalen Weg gehen. Die Wahlergebnisse vor Gericht anfechten. Auch wenn jeder weiß, dass das nichts bringt. Sein Kollege Lovemore Madhuku übt deswegen auch Kritik:

" Es ist ein großer Fehler, der größte Fehler, den wir gemacht haben - dass wir für die Demokratie unter den Regeln der Diktatur kämpfen. Wir müssen vorwärts gehen, dieses Regime entblößen. Wir brauchen eine neue Generation von Freiheitskämpfern. "

Madhuku will einer dieser Freiheitskämpfer sein. Als Vorsitzender des National Constitutional Assembly macht er sich jedenfalls seit langem schon für eine Verfassungsreform stark – und für Massenproteste.

" Es müssen Massenproteste mit einem eindeutigen Ziel sein. Wir können natürlich sagen: Die Regierung muss weg. Das ist sehr gefährlich. Aber wenn wir sagen: Wir wollen eine Verfassungsreform – also die demokratischen Rechte, die uns bislang verweigert wurden: Die Versammlungs-, Presse,
Meinungs- und Vereinigungsfreiheit – da will ich sehen, ob das Regime die Proteste gewaltsam niederschlagen kann. Es würde jedenfalls nicht gut aussehen. "

Und wegen der Verfassung, die dem Land jetzt schon einen
Alleinherrscher beschert.

Doch wie will Madhuku den Aufstand provozieren? Wenn die
Mehrheit der Simbabwer hungert, wenn die Menschen Angst haben? Wenn sie ihre Hoffnung verloren haben?

" Das ist die Schwierigkeit: Die Leute zu mobilisieren. Das ist sogar ein Alptraum. Mehr und mehr geben auf, weil sie nicht glauben, dass wir etwas erreichen. "

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