"Öffentlich wird darüber nicht gesprochen"

Dirk-Oliver Heckmann: Nach 13-stündiger Debatte fand sie eine, wenn auch knappe Mehrheit: die Resolution des serbischen Parlaments, die das Massaker von Srebrenica verurteilt, wenn auch das Wort vom Völkermord gestrichen worden war. Damit wird ein Tabu beseitigt, das über 15 Jahre gehalten hatte. Im Jahr 1995 hatten serbische Einheiten Tausende bosnische Muslime ermordet. Der mutmaßliche Hauptverantwortliche des Massakers aber ist nach wie vor flüchtig, der frühere bosnisch-serbische Armeechef Ratko Mladic. Und solange der nicht gefasst und ausgeliefert ist, soll es auch keine weitere Annäherung Serbiens an die EU geben. – Mein Kollege Christian Bremkamp hat mit dem Leiter des Auslandsbüros der Konrad-Adenauer-Stiftung für Serbien, mit Henri Bohnet gesprochen und ihn als Erstes gefragt, wie glaubhaft dieses Bekenntnis seiner Ansicht nach ist.

Henri Bohnet: Auf jeden Fall ist es positiv zu registrieren, dass diese Resolution verabschiedet wurde. Auf jeden Fall ist es glaubhaft, dass ein Großteil der Bevölkerung in Richtung Europäische Union gehen möchte, dass Serbien ein Mitglied der Europäischen Union werden will. Insofern ist das durchaus positiv zu bewerten. Andererseits muss man sehen, dass natürlich die Szenen, die sich vorher im Parlament abgespielt haben, wo 13 Stunden lang dieser Entwurf diskutiert wurde, auch zeigen, wie umstritten innenpolitisch auch noch diese Resolution und die Erinnerung an die Ereignisse in den 90er-Jahren an die Bürgerkriege unter Milosevic waren. Mittlerweile sind ja zehn Jahre nach dem Sturz von Milosevic vergangen und es ist natürlich immer noch problematisch, so kurz nach dieser Zeit schon ganz demokratisch zu debattieren und diesen Entwurf einstimmig anzunehmen.

Christian Bremkamp: Aus Belgrad hören wir unterschiedliche Stimmen zu diesem Beschluss. Warum tun sich die Menschen in Serbien denn eigentlich so schwer damit zu akzeptieren, was damals geschehen ist, und Verantwortung dafür zu übernehmen?

Bohnet: Es hat bis jetzt noch nicht wirklich eine öffentliche Debatte über die Täterrolle Serbiens stattgefunden. Immerhin gab es auf dem Territorium des ehemaligen Jugoslawiens mehrere Kriege, an denen natürlich auch Serben Opfer waren und auch nicht in geringer Zahl. Insofern wurde eine große Debatte geführt, warum ausgerechnet Srebrenica ausgeklammert werden sollte und eine separate Resolution für Srebrenica verabschiedet werden sollte und nicht für alle Verbrechen, die auf dem Territorium von Ex-Jugoslawien begangen worden sind. Insofern sind auch noch die Erinnerungen natürlich an die Bombardierung durch die NATO in Serbien und vor allem in Belgrad noch in aller Menschen Erinnerung, und das macht natürlich die Debatte darüber ganz schön schwer. Wie gesagt, bis jetzt haben noch keine Politiker wirklich eine öffentliche Debatte über die Ereignisse von vor über zehn Jahren angestoßen.

Bremkamp: Wie geht die Öffentlichkeit in Serbien mit dem Thema Srebrenica oder Balkan-Kriegen denn generell um? Wird das im Schulunterricht behandelt, an den Universitäten? Sprechen die Menschen darüber, oder wird das alles lieber ausgespart?

Bohnet: Man blickt momentan eher vorwärts als zurück. Man ist froh, dass es mittlerweile mit Präsident Tadic eine Regierung und eine Macht gibt, die Richtung Europa tendiert, die versucht, alles zu ermöglichen, dass Serbien in die Europäische Union kommt. Größter Erfolg ist natürlich die Visa-Liberalisierung, die Ende Dezember letzten Jahres erreicht wurde. Aber meines Wissens gibt es in den Schulen noch keinen richtigen Unterricht über diese Ereignisse und an den Universitäten kann man auf jeden Fall die richtigen Fakten lernen. Nur wie gesagt: Öffentlich wird darüber nicht gesprochen und die Menschen sind daran interessiert, jetzt erst mal nach vorne zu blicken.

Bremkamp: Wie bringt sich eigentlich die Konrad-Adenauer-Stiftung, also Ihre Stiftung, in dieser Frage in Serbien ein?

Bohnet: Wir versuchen einerseits, unsere Erfahrungen von der Vergangenheitsbewältigung, einerseits vom Zweiten Weltkrieg, vom Dritten Reich, aber auch von dem SED-Regime in der ehemaligen DDR, weiterzugeben und zu versuchen, dort einige Anstöße zu geben, dass auch auf dem Gebiet des ehemaligen Jugoslawien, also nicht nur in Serbien, sondern eigentlich in allen Ländern des ehemaligen Jugoslawien, über die Vergangenheit gesprochen wird, offen ein Dialog geführt wird, was für Fehler begangen worden sind und welche Verbrechen es noch aufzuklären gibt. Das ist natürlich ein langer Prozess, der ja auch wie man sieht, bei uns weiterhin anhält, und in Serbien und in anderen Ländern des ehemaligen Jugoslawiens ist es sehr schwer, diesen Prozess und diesen Dialog zu führen, da immerhin noch viele Leute, die damals in der Führung des Landes waren, immer noch weiter in der Politik und Wirtschaft beteiligt sind und somit natürlich überhaupt kein Interesse daran haben, über diese Probleme nachzudenken.

Bremkamp: Bundesaußenminister Guido Westerwelle sprach in einer ersten Reaktion von einem mutigen ersten Schritt, der da in Belgrad erfolgt sei. Braucht es heute noch Mut, sich für ein solches Bekenntnis, eben diese Entschuldigung einzusetzen?

Bohnet: Ich denke, es braucht auf jeden Fall Mut. Wie gesagt, es sind viele Leute, die damals daran beteiligt waren, viele Leute, die daran schreckliche Erinnerungen haben, auch an den Krieg, an Verlusten in der Familie, auch wenn sie als die Aggressoren gesehen wurden, aber es waren, wie gesagt, ja nur Teile oder Mitglieder des Regimes von Milosevic, die diesen aggressiven Krieg geführt haben. Insofern braucht es Mut, diese alten Wunden wieder aufzureißen, und gerade im zehnten Jahr nach dem Sturz von Milosevic, denke ich, ist das ein sehr gutes Zeichen. Aber es bleibt abzuwarten, inwieweit dies auch innenpolitisch und in der Öffentlichkeit weiter diskutiert wird. Man muss sehen, dass es auch einen zweiten Grund gab, wieso dieser Entwurf gerade jetzt in das Parlament gebracht wurde, und das liegt an den innenpolitischen Machtverhältnissen momentan in Serbien. Hier gibt es eine neue Partei, die serbische progressive Partei, die unter dem Vorsitzenden Nikolic mittlerweile etwa genauso populär, wenn nicht sogar populärer als die Partei von Herrn Tadic ist, und die mit ihrer Vergangenheit als radikale Partei und Befürworter von Milosevics Politik jetzt in eine Bredouille geraten ist, da sie nämlich nicht für den Entwurf von Srebrenica gestimmt hat.

Bremkamp: Nach Herrn Tadic wollte ich gerade fragen, dem serbischen Ministerpräsidenten. Wie schätzen Sie diesen Mann ein? Immerhin hat er den Entschuldigungstext ins Parlament eingebracht. Ist das jemand, der glaubhaft ist, der durchsetzungsfähig ist, der es letztendlich vielleicht auch schafft, Serbien in die Europäische Union zu führen?

Bohnet: Ich habe Herrn Tadic bereits einmal persönlich erlebt und ich denke, er ist tatsächlich ein sehr pragmatischer Politiker, der genau weiß, wo er die Prioritäten seines Landes zu sehen hat. Aber man muss auch sehen, dass natürlich in seiner Partei und in seinen Koalitionspartnern immer noch viele Figuren sind, die nicht demokratisch orientiert sind, die immer noch am Status quo natürlich profitieren, und insofern denke ich, dass es nicht nur um einen politischen und wirtschaftlichen Transformationsprozess des Landes geht, sondern es geht weiterhin auch um einen Prozess des Umdenkens innerhalb der Bevölkerung, aber auch innerhalb der Führung der Parteien, und das ist ein Prozess, der noch sehr lange anhalten kann. Ich denke, Herr Tadic geht hier in die richtigen Richtungen. Er ist sehr offen, er zeigt sich offen für die Verständigung mit anderen Partnern, vor allem in der Europäischen Union, in Amerika. Er spricht auch weiterhin mit den Partnern in der Region. Nur ist natürlich auch das Kosovo-Problem noch nicht gelöst und insofern liegen noch genug Stolpersteine auf dem Weg zur EU.

Heckmann: Henri Bohnet, der Leiter der Konrad-Adenauer-Stiftung für Serbien, zur Srebrenica-Resolution des serbischen Parlaments.