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StartseiteHintergrundHofburg, Alpen, Populismus02.10.2016

ÖsterreichHofburg, Alpen, Populismus

Die für 2. Oktober geplante Wiederholung der Bundespräsidentenwahl wurde auf den 4. Dezember verschoben. Derweil applaudieren immer mehr Österreicher den Rechtspopulisten: Protestwähler, die von den Zentrumsparteien genug haben. Und solche, die sagen, dass die FPÖ doch "super Sachen" für die Gemeinde mache. Aber es gibt auch differenziertere Töne.

Von Ralf Borchard

FPÖ-Kandidat Hofer (r.), Parteichef Strache (M.) und der Landeshauptmann-Stellvertreter Oberösterreichs, Haimbuchner (l.), schenken auf der FPÖ-Auftaktveranstaltung zum Wahkampf der wiederholten Präsidentenwahl Fahnen.  (picture alliance / dpa / EPA / Alexander Schwarzl)
FPÖ-Auftaktveranstaltung zum Wahkkampf der wiederholten Präsidentenwahl: FPÖ-Kandidat Hofer (r.), Parteichef Strache (M.) und der Landeshauptmann-Stellvertreter Oberösterreichs, Haimbuchner (l.). (picture alliance / dpa / EPA / Alexander Schwarzl)
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Im Dorf Predlitz in der Steiermark sind eigentlich andere Dinge wichtig - andere Dinge als die Hofburg in Wien, der Klebstoff an Briefwahlumschlägen, die Bundespräsidentenwahl insgesamt. Der Musikverein zum Beispiel ist wichtig. 30 Musikerinnen und Musiker zwischen elf und 72 Jahren proben im ersten Stock des Gemeindeamts.

Auf diesen Marsch - "Durch’s Bär’ntal" - ist Kapellmeister Christoph Lasacher besonders stolz - er hat ihn selbst komponiert. Predlitz im Oberen Murtal hat wie viele Gemeinden auf dem Land mit der Abwanderung der Jüngeren zu kämpfen, die in der Land- und Forstwirtschaft oder im Handwerk hier keine Zukunft sehen. Doch Christoph Lasacher, 24, will in Predlitz bleiben. Ob der Musikverein wichtig ist?

"Ja, sehr wichtig für das Dorfleben und für den Zusammenhalt. Ohne die wäre es halt, sag‘ ich mal, nur die Hälfte - oder das ist halt nicht das Wahre, ohne Musik."

Die Sprache kommt dann doch auf die Präsidentenwahl

In der Probenpause kommt die Sprache dann doch auf die Bundespräsidentenwahl. Dass es einfach nicht hinhaut, dass die erste Stichwahl zwischen Norbert Hofer und Alexander Van der Bellen wegen Schlampereien bei der Auszählung vom Verfassungsgericht kassiert wurde, dass die zweite Stichwahl wegen nicht klebender Briefwahlumschläge verschoben werden musste – das kann auch der Leiter des Musikvereins, David Rauter kaum fassen:

"Also ich find’s ein bisschen lächerlich, dass wir das nicht zusammenbringen, weil so eine Wahl ist ja echt etwas Wichtiges für ein Land oder für den Bund oder die Gemeinde – ist ja wurscht was - , weil eigentlich verlässt sich da jeder Bürger auf das, dass das funktioniert."

David Rauter studiert Architektur in Graz, fährt aber jede Woche nach Hause nach Predlitz, auch weil er hier als gelernter Fliesenleger und Ofenbauer sein Geld verdient. Auf die Frage, warum fast 50 Prozent der Österreicher bei der ersten Stichwahl Norbert Hofer von der rechtspopulistischen FPÖ gewählt haben, sagen Rauter und Lasacher: jedenfalls nicht, weil die alle rechtsextrem sind.

"Ich glaub‘, dass so viel schwarze Schafe, wie die FPÖ hat, keine andere Partei hat – in die Richtung hin, ins Rechtsextreme, das wird sicher so sein – aber ich sage jetzt nicht, dass die FPÖ generell eine rechtsextreme Partei ist."

"Ich sage, das hat jetzt mit der Partei selber nichts zu tun. Ich sage so: Bei uns in der Gemeinde, der vorige Bürgermeister, der Horst, hat super Sachen gemacht, ist von der FPÖ gewesen. Es sind aber auch die anderen Bürgermeister, wie von der ÖVP, zum Beispiel jetzt der Hannes, die machen alle super Sachen. Also ich sage, ich finde nicht, dass man da jetzt eine Partei nehmen kann und abstempeln, dass die nur rechtsradikal sind."

Das Thema Flüchtlinge sorgt für Unmut

Der Horst und der Hannes, Ex-Bürgermeister und Bürgermeister, sitzen einen Stock tiefer im Gemeindeamt mit dem Pfarrer zusammen. Hannes Rauter von der Volkspartei ÖVP ist seit eineinhalb Jahren Bürgermeister von Predlitz, genauer gesagt von Stadl-Predlitz, denn eine von der Landesregierung verordnete Gemeindestrukturreform hat den Ort mit der Nachbargemeinde Stadl zwangsvereinigt. Das hat für viel Unmut gesorgt, genauso wie das Thema Flüchtlinge für Unmut sorgt:

"In der Region haben wir schon Flüchtlinge, wir in unserer Gemeinde nicht, weil wir haben kein passendes Quartier."

Ein paar Kilometer entfernt, in Ramingstein, leben rund 60 Flüchtlinge in einem früheren Gasthof. Das sorgt auch hier in Predlitz für Skepsis, sagt Bürgermeister Rauter:

"Ja, das merkt man schon, dass Skepsis da ist. Viele sagen halt, denen geht es ohne Arbeiten auch so gut wie uns beim Arbeiten."

Flüchtlinge gehen nahe der Grenze zu Österreich hinter einem Polizeiwagen her. (picture-alliance / dpa / Armin Weigel)Flüchtlinge gehen am 27.10.2015 nahe der Grenze zu Österreich hinter einem Polizeiwagen her. (picture-alliance / dpa / Armin Weigel)

Den Flüchtlingen geht es, ohne dass sie arbeiten, genauso gut wie der normalen Bevölkerung, die arbeitet – das also ist das Standardargument. Und wie sieht der Bürgermeister von der Volkspartei ÖVP das starke Abschneiden von FPÖ-Kandidat Hofer bei der Präsidentenwahl?

"Diese 50 Prozent, die wahrscheinlich wieder Hofer wählen werden oder knapp 50 Prozent, so rundherum, die sind sicher nicht alle rechtsradikal. Ansonsten sind es wahrscheinlich viele Protestwähler. Und daraus sieht man, dass die Bevölkerung oder die Wähler mit der Bundesregierung unzufrieden sind."

Rauters Vorgänger Horst Prodinger, jahrelang FPÖ-Bürgermeister, sagt, die Parteizugehörigkeit ist gar nicht so wichtig, es kommt auf die Person an, ob bei einer Bundespräsidenten-  oder Bürgermeisterwahl:

"Hier am Land ist es so: Durch das, dass ein jeder jeden kennt, ist es eigentlich egal, von welcher Partei er kommt. Wichtig ist, dass er sich integriert, einsetzt und für das Volk da ist, für die Gemeinde und für die Bürger."

Allein auf weiter Flur

Prodinger ist inzwischen aus der FPÖ ausgetreten und als Parteiloser auf der FPÖ-Liste im Gemeinderat. Er war verärgert, dass die FPÖ-Landespartei Versprechen bei der Postenvergabe nicht eingehalten hat, sagt Prodinger. Und was ist aus seiner Sicht die Stärke von Norbert Hofer?

"Ich glaube, dass die Österreicher ein bisschen politikverdrossen sind. Sie suchen eine Alternative. Und der Herr Hofer spricht wahrscheinlich 50 Prozent der Bevölkerung an, dass sie dort wahrscheinlich sich sicher fühlen."

Pfarrer Ewald Pristavec ist eine Art Gegenpol zu Horst Prodinger in Predlitz, jedenfalls wenn es ums Thema Flüchtlinge geht. Priester Pristavec hat versucht, sich für die Aufnahme von Flüchtlingen auch in Predlitz einzusetzen, blieb aber ziemlich allein auf weiter Flur:

"Eine Dame hätte ein Haus angeboten für Flüchtlinge, und ich habe auch meine Bereitschaft erklärt, da mitzutun und wohlwollend Stimmung zu machen. Aber die Dame hat dann doch das sehr kurzfristig wieder zurückgezogen, weil sie gemeint, hat, nein, die Ressentiments sind doch so groß, und sie traut sich nicht."

Was macht die Skepsis gegenüber Flüchtlingen aus in Österreich?

"Wahrscheinlich ist das, was einem selber ganz fremd ist, mit der größten Angst behaftet. Vielleicht ist ‚feindselig‘ ein zu großes Wort – aber eine sehr misstrauische Grundstimmung ist natürlich festzustellen. Eine gewisse Neiddebatte kann man auch feststellen. Und die Angst vor dem Islam ist schon sehr groß - aus berechtigten oder nicht berechtigten Gründen - aber die Angst ist sehr groß."

"Einer der schönen Orte, die es im Kärtner-Land gibt"

Ortswechsel nach Kärnten, an den Millstätter See. Kärnten ist das österreichische Bundesland, in dem einst Jörg Haider seine Machtbasis hatte, der Mann, der die Freiheitlichen, die FPÖ, Parteifarbe blau, ab 1986 stark machte wie nie zuvor, ab dem Jahr 2000 sogar in die Bundesregierung in Österreich führte. Und Kärnten ist Urlaubsland. Gottlieb Strobl, der aus einer Millstätter Bootsbauerfamilie kommt und alles verleiht, was mit Wassersport zu tun hat, blickt zufrieden auf die Tourismus-Saison zurück:

"Wir sind sicher einer der schönen Orte, die es im Kärtner-Land gibt."

An der Uferpromenade sitzen die Leute beim Seefest in der Herbstsonne. Zur noch einmal verschobenen Präsidentenwahl sagen sie:

"Dass es der letzte Blödsinn ist." - "Das ist ja lächerlich." - "Na, da kann der Österreicher ja im Prinzip ja nichts dafür, dass die Kleber nicht in Ordnung sind, das ist halt von der Firma aus." - "Eigentlich brauchen wir keinen Präsidenten (lacht). Jetzt haben wir bis jetzt keinen gehabt und bis Dezember brauchen wir auch keinen und eigentlich brauchen wir gar keinen." 

Farbfoto von zwei Schildern vor einer Hauswand, auf einem steht Republik Österreich Grenzübergangsstelle, auf dem anderen Brennerpass (imago/Oryk HAIST)"Weil wir Österreicher haben weniger Rechte als die Asylanten. So schaut’s aus": Grenzübergangsstelle Brennerpass (imago/Oryk HAIST)

Hört man sich bei Einheimischen in Millstatt zum Thema Flüchtlinge um, gibt es unter anderem das zu hören:

"Weil wir Österreicher haben weniger Rechte als die Asylanten. So schaut’s aus. Weil viele Familien in Österreich haben kein Essen, haben nichts zu heizen, frieren den Winter. Und die Asylanten werden dreimal am Tag bewirtet, sie haben Frühstück, Mittagessen und Abendessen, bekommen Taschengeld, haben warmes Wasser und haben ein Dach über dem Kopf. Das hat oft eine österreichische Familie nicht."

Die junge Frau, die das sagt, hat selbst einen festen Job, sie arbeitet an einer Hotelrezeption. Bootsbauer Gottfried Strobl sieht die Sache differenzierter. Aber wenn er an die Negativ-Schlagzeilen, gerade in Deutschland, zu Norbert Hofer und der FPÖ denkt, kann auch er ziemlich ärgerlich werden:

"Wir wollen in kein rechtes Eck gedrängt werden und wir sollten auch nicht dorthin gedrängt werden. Man soll legitime Parteien, die es gibt, wo vielleicht auch ein bisschen patriotisches Bewusstsein auch drinnen ist, das darf ein Land, ein Volk schon irgendwie haben. Und noch schlimmer wäre es, wenn Europa irgendwo mit erhobenem Finger auf Österreich zeigen würde."

Auch in Millstatt selbst gibt es so gut wie keine Flüchtlinge. Nur in einer Hotelküche arbeitet einer, schon seit vielen Jahren. Hotelbetreiber Thomas Helml lässt auf seinen Mitarbeiter aus dem Iran nichts kommen:

"Das ist unser Jasim Mordesai. Ein ganz ein netter Bursche, und der war also gelernter Elektriker und hat von Anfang an wirklich eine Ruhe, eine Überlegtheit, eine Freude und einen Willen beim Lernen der Sprache und beim Arbeiten an den Tag gelegt - das haben wir bis jetzt in den letzten 15 Jahren in der Küche noch nicht gehabt."

"Wenn ich für Haider gekocht hätte, hätte ich‘s mir ein Leben lang nicht verziehen"

Helml, der selbst für die Hotelgäste kocht, stammt aus Wien, lebt aber seit mehr als 15 Jahren hier am See. Und einst, erzählt er, stand auch Jörg Haider in seiner Tür. Doch Helml, schon damals erklärter Haider–Gegner, komplimentierte diesen freundlich wieder hinaus. Wenn ich für Haider gekocht hätte, hätte ich‘s mir ein Leben lang nicht verziehen, sagt Helml. Meint aber auch:

"Die Menschen haben den Haider sicher da sehr geschätzt und geliebt, persönlich, weil er einfach omnipräsent war. Also er war bei ganz vielen Veranstaltungen, er war persönlich da, und er war sozusagen einer von ihnen, und diejenigen, bin ich hundertprozentig überzeugt, die ihn gewählt haben, waren jetzt nicht per se rechtslastig oder rechtsradikal oder sonst irgendwas. Die haben ihn einfach persönlich geschätzt als einer von ihnen, der sich halt für sie eingesetzt hat - ob das so war, ist jetzt ein anderes Thema."

Heute regiert in Kärnten auf Landesebene nicht mehr die FPÖ oder die spätere Haider-Abspaltung BZÖ, sondern die sozialdemokratische SPÖ. Auch der heutige Bürgermeister von Millstatt, Johann Schuster, ist Sozialdemokrat. Er sagt zur Tatsache, dass die FPÖ in Umfragen österreichweit stärkste Partei ist:

"Es ist ein Verdruss der Menschen an den herrschenden politischen Systemen, an den Zentrumsparteien, sagen wir so, und das ist einfach eine Trotzreaktion."

Johann Schuster sitzt mit der grünen Gemeinderätin Dorothea Gmeiner-Jahn am Tisch. Dass FPÖ-Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer mit dem Thema Flüchtlinge punkten kann, erklärt sie mit den Worten:

"Vieles ist Unwissen. Und man sieht’s ja auch am deutschen Wahlergebnis AfD jetzt: Die Regionen, wo wenig Flüchtlinge überhaupt sind, sind unter Umständen die, wo die Angst auch am größten ist. Und da sehe ich eine große Aufgabe der Politik, dass man eine Art Vermittlerposition hat und sich einfach hinstellt und erklärt, warum das jetzt wichtig ist, und dass niemand Angst haben muss."

Wen Gmeiner-Jahn in der ersten Präsidenten-Stichwahl gewählt hat und am 4. Dezember wieder wählen wird, liegt auf der Hand: Sie ist Grüne, Alexander Van der Bellen war zehn Jahre lang Grünen-Parteichef. Doch auch SPÖ-Bürgermeister Johann Schuster sagt:

"Van der Bellen ist mein Kandidat. Weil das ein Staatsmann ist, auf den man stolz sein kann, auch aufgrund seiner Persönlichkeit, seines Horizontes und nicht so engstirnig rein auf österreichische Probleme beschränkt bleibt."

Regierungsparteien stark in Richtung FPÖ umgeschwenkt

Schuster hält auch mit Kritik an der eigenen Parteispitze in Wien - SPÖ-Chef und Bundeskanzler Christian Kern - und ÖVP-Außenminister Sebastian Kurz nicht hinter dem Berg, jedenfalls wenn es um das Thema Flüchtlinge geht. Denn hier sind die Regierungsparteien stark in Richtung FPÖ umgeschwenkt, also in Richtung Grenzzäune und Abschottung. Das schmerzt, sagt Schuster und seufzt: Hätten wir nur eine Angela Merkel.

Der österreichische Bundeskanzler Christian Kern spricht mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel. (afp/Klamar)"Da lob‘ ich mir Eure Angela": der österreichische Bundeskanzler Christian Kern und die deutsche Kanzlerin Merkel. (afp/Klamar)

"Das schmerzt durchaus, wenn die Entscheidungsträger der großen Parteien, die vorher eigentlich eine andere Einstellung gehabt haben, aus populistischen Gründen jetzt dann da in diese Richtung tendieren mit Zugangsbeschränkungen. Ich finde, das hat nichts mit Format zu tun. Da lob‘ ich mir Eure Angela, die dazu steht, und die eigentlich beweist, dass sie die große Politikerin in Europa ist."

Sprechchöre für Norbert Hofer in einem Bierzelt in Wels. Die Stadt in Oberösterreich ist eine FPÖ-Hochburg. Entsprechend ist ein Wahlkampfauftritt von Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer und Parteichef Heinz-Christian Strache hier ein Heimspiel - vor allem wenn Strache über Flüchtlinge spricht:

"Wir haben ja schon längst die Obergrenze von 37.500 bei Weitem überschritten. Wir sind in Wahrheit bei 170.000 in diesem Jahr. Ja, verkauft man die Menschen für blöd?"

Strache ist der aggressivere Redner, Hofer der zurückhaltendere. Doch die Kernaussagen bleiben die gleichen: Es gebe zu viele Flüchtlinge. Und: Die Dominanz der Regierungsparteien müsse ein Ende haben. Norbert Hofer:

"Ich sage jenen, die mich jetzt bekämpfen: Je mehr ihr mich bekämpft, umso stärker werde ich." (Jubel) "Wenn irgendjemand glaubt, dass mir die Luft ausgeht, nur weil diese Wahlen ein paar Wochen später sind, der irrt sich gewaltig, der irrt sich ganz gewaltig." 

Die 5.000 Zuhörer in Wels sind begeistert:

"Der Hofer ist sympathisch. Ich bin seit Jahren FPÖ-Wähler und ich hoffe, dass es so weitergeht – dass die Blauen, die FPÖ, auf dem Siegeszug ist." - "Die Asylpolitik - schauen Sie mal in die Stadt Linz und fahren Sie einmal mit der Straßenbahn. Da ist man nicht mehr sicher, und schon gar nicht als Frau."

Fast aggressive Stimmung an einem Bierzelttisch

Am nächsten Biertisch wird die Stimmung, als die Männer merken, dass sie von einem deutschen Reporter befragt werden, fast aggressiv:

"Mit Eurer Mama Merkel, die was uns das Ganze mit eingebrockt hat natürlich." - "Du kannst nach Österreich kommen, aber da must Du was machen dafür, da muss man arbeiten dafür. Weil wir sind ein fleißiges Volk, und genauso ist es, darum stehen wir noch aufrecht, oder was."

Es gibt auch überlegtere Stimmen bei dieser FPÖ-Veranstaltung. Auf die Frage, warum der Anteil junger Männer unter den FPÖ-Wählern besonders hoch ist, sagt einer:

"Es sind zwei Parteien in Österreich, die unter den Jungen hohe Wähleranteile haben, das sind die Grünen und die Blauen. Weil das sind die beiden Parteien, die am meisten polarisieren. Und ich denke, dass die sogenannten Altparteien, das System Rot-Schwarz, dass die noch kleiner werden, unwichtiger, und am Ende wird es dann eben eine Richtungsentscheidung sein, so wie es diese Wahl vermutlich auch schon ist: Tendiert Österreich mehr rechts oder tendiert es mehr links."

Dass die Bundespräsidentenwahl eine Richtungsentscheidung für das Land ist, sagen auch angesehene Wahlforscher. Analysen der ersten Stichwahl besagen, dass in den Städten, vor allem Wien, mehrheitlich Van der Bellen gewählt wurde, auf dem Land - auch der Großraum Wels ist ländlich strukturiert - mehrheitlich Hofer. Und Politikwissenschaftler betonen, ob der nächste Präsident Hofer oder Van der Bellen heißt, ist für Österreich eine Richtungsentscheidung nach innen und außen.

Wien, erster Bezirk: In einem herrschaftlichen Stadtpalais findet ein Fundraising-Abend für Alexander Van der Bellen statt. Prominenz aus Politik und Kultur ist hier, der Bundeskanzler, das halbe Kabinett, Manager, Schauspieler. Es ist der komplette Gegensatz zur FPÖ-Bierzelt-Kultur in Wels. Das andere Österreich, könnte man sagen, sammelt hier Wahlkampfspenden für Van der Bellen. Norbert Hofer würde sagen: die Schickeria. In jedem Fall sind hier alle Van der Bellen-Fans: 

"Na, ich glaube, dass Alexander Van der Bellen die solidere Lösung für Österreich ist. Nicht nur unbedingt, weil man darauf achten sollte, was das Ausland über Österreich denkt, sondern auch, was die Österreicher über sich selber denken und welches Bild sie transportieren möchten.

"Ich kenne ihn noch von der Uni, und ich bin seitdem ein glühender Van der Bellen-Fan, weil er ein irrsinnig gebildeter, lustiger, offener Mensch ist und Österreich sehr, sehr gut nach außen repräsentieren würde."

Van der Bellen-Abend: Kunst für mehr als 100.000 Euro versteigert

Um Wahlplakate für Van der Bellen zu finanzieren, wird an diesem Abend Kunst für mehr als 100.000 Euro versteigert. Dann greift der Kanzler selbst im Gedränge zum Mikrofon. Christian Kern sagt, das Land müsse "höllisch aufpassen", dass die gesellschaftliche Solidarität nicht in die Brühe gehe:

"Sehr geehrter Herr Van der Bellen, wir wissen natürlich, dass das eine bewegte Zeit ist, und wir wissen auch, dass viele Menschen Sorgen haben, Ängste haben, das sind Ängste um ihren Arbeitsplatz, Ängste um ihr Einkommen, vielleicht Ängste um die Pensionen eines Tages. Aber alles das materialisiert sich und wird immer wieder von manchen zugespitzt in der sogenannten Ausländer- oder Migrationsfrage. Und ich halte das für einen besonders gefährlich Stoff, weil was dahinter steht, ist eine gesellschaftliche Verschiebung. Und was ich mir persönlich wünsche, und da halte ich Sie für den Garanten dafür, dass wir diese Politik der Ängste, der Verzweiflung, des Schürens von niedrigen Motiven ersetzen können, gemeinsam ersetzen können durch eine Politik der Hoffnung." 

Als Alexander Van der Bellen selbst das Wort ergreift, wird es wie meistens keine feurige Wahlkampfrede. Er bleibt zurückhaltend, wirbt vor allem mit dem Thema Europa für parteiübergreifende Unterstützung:

"Kämpfen wir um dieses vereinte Europa. Es muss sich weiterentwickeln, es darf nicht so bleiben wie es ist. Ja okay, da stehen viele wichtige Aufgaben vor uns, aber das schaffen wir. Und es sind einfach sehr viele Bürgerinnen und Bürger, die mit keiner politischen Partei etwas am Hut haben. Und diese überparteiliche Bewegung, bin ich sicher, gewinnt. Ich danke Ihnen vielmals für Ihre Aufmerksamkeit." 

Zurück im Dorf Predlitz in der Steiermark. Der Musikverein hat inzwischen den Felsenfest-Marsch angestimmt. Danach sitzen Kapellmeister und Musiker mit Bürgermeister und Ex-Bürgermeister zusammen und diskutieren noch einmal über ihr schönes Land, über die jammernden Leute, über die Wahlverschiebung und die Präsidentschaftskandidaten:

"Jeder tut nur jammern die ganze Zeit und keiner ist zufrieden mit irgendwas. Also es ist echt so, es ist ja bei uns keiner am Verhungern." - "Jammern – jein. Es wird auf hohem Niveau gejammert. Aber es kann nicht sein, dass immer weniger für immer mehr arbeiten müssen." - "Irgendwer wird das Rennen machen. Und ich hoffe, dass dieser Affenzirkus bald vorbei ist."

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