Dienstag, 22.10.2019
 
Seit 05:05 Uhr Informationen am Morgen
StartseiteInformationen am MittagEine Frage des Klebers09.09.2016

Österreich prüft Verschiebung der PräsidentenwahlEine Frage des Klebers

Die Österreicher sollen am 2. Oktober einen neuen Bundespräsidenten wählen - im dritten Anlauf. Doch daraus wird vielleicht nichts. Denn es gibt Probleme mit den Klebestreifen an den Briefwahlunterlagen. Österreichs Innenminister Wolfgang Sobotka lässt deshalb eine Verschiebung der Stichwahl prüfen.

Von Ralf Borchard

Österreichs jetziger Bundespräsident Alexander Van der Bellen und der Wahlverlierer Norbert Hofer von der rechtspopulistischen FPÖ während einer Wahlsondersendung im Fernsehen. (picture alliance / dpa / Florian Wieser)
Österreichs jetziger Bundespräsident Alexander Van der Bellen und der Wahlverlierer Norbert Hofer von der rechtspopulistischen FPÖ. (picture alliance / dpa / Florian Wieser)
Mehr zum Thema

Präsidentenwahl in Österreich Neue Regeln, neue Themen

Österreich Präsidentenwahlkampf geht in die nächste RundeÖsterreich Präsidentenwahlkampf geht in die nächste Runde

Neuwahl in Österreich Rechtspopulismus im Finale

Präsidentschaft Österreich Wahlanfechtung passt in die FPÖ-StrategiePräsidentschaft Österreich Wahlanfechtung passt in die FPÖ-Strategie

Es ist ohnehin schon der dritte Termin für die Wahl des Bundespräsidenten in diesem Jahr: erste Runde Ende April, erste Stichwahl Ende Mai. Nachdem das Verfassungsgericht das Ergebnis für ungültig erklärt hatte, soll die Wiederholung der Stichwahl am 2. Oktober stattfinden. Und jetzt das: Viele Briefwahl-Umschläge lassen sich nicht richtig zukleben. Auch die von Johann Rameder nicht:

"Wir sind da gestern Abend gemütlich auf der Couch gesessen, und meine Frau sagt, so im Scherz: Jetzt machen wir unsere Wahlkarten auf und schauen nach, ob die in Ordnung sind. Und als wir sie dann raus haben, sind beide auf der Seite offen gewesen."

Wahlumschläge kleben nicht richtig und öffnen sich nach Tagen

Bekannt sind Probleme mit den Klebestreifen an den Briefwahlunterlagen schon seit Tagen. Doch bisher war das zuständige Innenministerium der Meinung: Einzelfälle, das lässt sich noch klären, die Betroffenen sollten eben neue Briefwahlunterlagen anfordern. Nun stellt sich aber heraus, das sich manche Wahlumschläge zunächst zukleben lassen und sich erst nach Tagen wieder öffnen und damit ungültig werden. Innenminister Wolfgang Sobotka lässt nun eine Verschiebung der Stichwahl prüfen. Der Verfassungsjurist Theo Öhlinger hält eine Verschiebung für unumgänglich:

"Eine Wahl durchzuführen, bei der man weiß, dass sie nicht mehr korrekt ablaufen kann, das wäre absurd, da muss man einfach etwas tun."

Van der Bellen will Klarheit

Doch ganz so einfach ist auch eine Verschiebung eines Wahltermins nicht. Der Verfassungsexperte Bernd-Christian Funk etwa weist darauf hin, dass man dafür erst das Gesetz ändern müsse. Und bis neue Briefwahlunterlagen gedruckt und alle Fristen eingehalten sind, würde es wohl Anfang kommenden Jahres werden. Ex-Grünen-Chef Alexander Van der Bellen, der die erste Stichwahl äußerst knapp gewonnen hatte, sagt, spätestens kommende Woche müsse Klarheit herrschen:

"Hier handelt es sich nicht, jedenfalls nicht nur, um eine technische Frage, sondern es handelt sich um die Ausübung der Möglichkeit des Wahlrechts. Jeder Wähler hat das Recht, dass seine Stimme richtig gezählt wird, und dass, wenn er einmal das Ding ausgefüllt hat und unterschrieben hat, dass sie als gültig anerkannt wird. Das ist ja kein Spaß."

Ein Sprecher von Gegenkandidat Norbert Hofer, FPÖ, äußerte sich zurückhaltend. Man gehe davon aus, dass das zuständige Innenministerium die Probleme noch bis 2. Oktober lösen könne. In den österreichischen Medien ist bereits von "Debakel" und "Farce" die Rede. Die Tageszeitung "Der Standard" etwa kommentiert: "Es ist wirklich peinlich." Der Zeitungskommentar endet mit dem Satz:"Der Begriff 'Bananenrepublik' ist hier durchaus angebracht."

Das könnte sie auch interessieren

Entdecken Sie den Deutschlandfunk