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StartseiteInformationen am AbendNeue Waffenruhe für sieben Tage14.09.2016

Ost-UkraineNeue Waffenruhe für sieben Tage

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier und sein französischer Amtskollege Marc Ayrult sind in Sachen Frieden in der Ukraine unterwegs. Am Abend konnten sie verkünden: Kiew und die pro-russischen Separatisten haben einer neue Waffenruhe zugestimmt. Sie soll zunächst für sieben Tage gelten.

Von Klaus Remme

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD, l) und sein französcher Amtskollege Jean-Marc Ayrault (r) in Kiew mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko. (picture alliance / dpa / Florian Gaertner/Photothek)
Bundesaußenminister Steinmeier, der ukrainische Präsident Poroschenko und Frankreichs Außenminister Ayrault in Kiew (picture alliance / dpa / Florian Gaertner/Photothek)
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Im Februar waren sie schon einmal hier, Frank Walter Steinmeier und sein französischer Amtskollege Jean Marc Ayrault. Damals hieß der Regierungschef in Kiew noch Arsenij Jazenjuk, heute heisst er nach Bildung einer neuen Koalition Wladimir Groismann. Präsident Poroschenko ist der alte und auch die Probleme sind geblieben. Das deutsch-französische Diplomaten-Tandem hat sich nicht auf den Weg gemacht, um Fortschritte im Ukraine Konflikt zu feiern.

Im Gegenteil. "Wir werden nicht nachlassen, die Konfliktparteien an ihre Verantwortung zu erinnern", so Steinmeier unmittelbar vor dieser Reise und das ließ zunächst nichts Gutes ahnen. Rechtzeitig zum Schulbeginn am 1. September hatten sich alle Seiten in der Ukraine erneut zu einem Waffenstillstand bekannt, doch was heißt das schon im Osten des Landes, wo ausgehandelte Waffenpausen bis heute in Serie verletzt werden.

Ab der Nacht sollen die Waffen schweigen

Und doch gibt es überraschend neue Hoffnung. In der gemeinsamen Pressekonferenz hatte der ukranische Außenminister mit keinem Wort erwähnt, was sein deutscher Amtskollege direkt danach bekanntgab: "Wir sind heute mit der Ankündigung der Zusage aus Moskau hierhergekommen, die uns gestern erreicht hat, dass ab heute Nacht von Seiten der Separatisten die Waffen schweigen werden. Zunächst für sieben Tage. Wir haben darüber eben ausführlich mit Präsident Poroschenko gesprochen und wir sind froh und zufrieden darüber dass auch Präsident Poroschenko zugesagt hat, dass die ukrainische Seite die Feuerpause halten wird."

Nun hoffen alle, dass die Zusagen aller Parteien auch eingehalten werden, in der kommenden Woche soll nach Möglichkeit ein sogenannten Entflechtungsabkommen unterzeichnet werden, dass neben dem Abzug von Waffen auch den Rückzug kämpfender Einheiten von der Front festlegen soll. Lange hat die ukrainische Seite gezögert, die derzeitige sogenannte Kontaktlinie zu akzeptieren, die nach Geländegewinnen der Separatisten nichts mit der Papierlage des Abkommens von Minsk vor zwei Jahren zu tun hat.

Frank Walter Steinmeier ist auch als amtierender Vorsitzender der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, OSZE, unterwegs. Morgen will er sich in Kramatorsk, im Osten des Landes, im Hauptquartier der OSZE Beobachtermission , persönlich einen Eindruck verschaffen. Er ist sich sicher: Ohne diese Mission wäre der Konflikt in den vergangenen zwei Jahren deutlich stärker eskaliert. Über 700 internationale Beobachter versuchen täglich, ein Bild von der Lage an der Front im Osten des Landes zu vermitteln. Morgen lautet ihr Bericht hoffentlich: Keine Verstösse gegen die Feuerpause.

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