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OstafrikaKaum Chancen für Opposition bei Präsidentschaftswahl in Uganda

Der 38-jährige Popstar Robert Kyagulanyi Ssentamu, Künstlername "Bobi Wine", ist seit zwei Jahren im Parlament in Uganda und will 2021 Präsident werden, um Langzeitherrscher Yoweri Museveni zu stürzen. Hier steht er vor seinem Haus und trägt eine schicke  (Julia Amberger)
Der 38-jährige Politiker und Popstar Robert Kyagulanyi, Künstlername "Bobi Wine", will Präsident in Uganda werden. (Julia Amberger)

In Uganda finden heute Präsidentschaftswahlen statt. Zuletzt wurden Bewerber für das Amt mehrfach festgenommen. Der aussichtsreichste Oppositionskandidat und Sänger Bobi Wine hofft trotzdem noch darauf, den Langzeitpräsidenten Museveni demokratisch ablösen zu können.

Museveni regiert das ostafrikanische Land seit 34 Jahren und bewirbt sich um eine sechste Amtszeit. Eine Verfassungsänderung erlaubt es dem 76-Jährigen, theoretisch bis an sein Lebensende zu regieren. Museveni galt lange als Hoffnungsträger. Er rühmt sich mit dem Freiheitskampf, mit den Errungenschaften, die er seinem Land etwa im Kampf gegen Aids, für Frauenrechte, bei der Wirtschaft und Sicherheit brachte.

Vor allem junge Menschen werfen dem Langzeitpräsidenten inzwischen aber Korruption und schlechte Regierungsführung vor. Der aussichtsreichste Oppositionskandidat bei der Präsidentschaftswahl, Bobi Wine, geht einen Schritt weiter: Er bezeichnet die Regierung Musevenis als Diktatur. Der 38-Jährige ist ein in Uganda populärer Sänger - mit bürgerlichem Namen heißt er Robert Kyagulanyi -, der im Ghetto aufwuchs. Seit einigen Jahren ist er auch Abgeordneter im Parlament des Landes. Im Interview mit der Deutschen Welle sagte Wine, er wolle die ethnische Spaltung des Landes überwinden. Zudem wollten sein Team und er die Rechtsstaatlichkeit und den Respekt vor den Menschenrechten in Uganda wieder einführen.

UNO prangert Unterdrückung der Opposition an

Verstöße gegen die Menschenrechte und die Unterdrückung der Opposition in Uganda hatte zuletzt unter anderem die UNO angeprangert. Die Meinungs- und Versammlungsfreiheit sei oft nicht gewährleistet, zudem gebe es willkürliche Festnahmen, Folter und Tötungen, hieß es vom Menschenrechtsbüro der Vereinten Nationen. Gestern war etwa der Oppositionspolitiker und Bewerber für die Präsidentschaft Patrick Amuriat erneut kurzzeitig festgenommen worden. Wie lokale Medien berichten, wurde ihm vorgeworfen, gegen die Straßenverkehrsordnung verstoßen zu haben. Auch Wine wurde in den vergangenen Monaten mehrfach festgenommen. Bei Protesten gegen eine seiner Verhaftungen im November wurden 54 Menschen getötet.

Wine ruft Anhänger auf, Unregelmäßigkeiten zu dokumentieren

Wine sprach auch bei einer Online-Veranstaltung der Deutschen Afrika-Stiftung. Dort sicherte er zu, eine Niederlage anzuerkennen. Wine rief seine Anhänger jedoch auf, Beweise für mögliche Unregelmäßigkeiten bei der Wahl zu sammeln. So soll das Ergebnis notfalls vor Gericht angefochten werden können.

Politikbeobachter räumen Wine trotz seiner Beliebtheit vor allem bei jungen Menschen in Uganda allerdings kaum Chancen ein - vor allem, weil die Opposition es versäumt hat, sich hinter einem Kandidaten zu versammeln. Auch wurden den Oppositionskandidaten im Wahlkampf zahlreiche Steine in den Weg gelegt. Während im Staatsfernsehen Auftritte von Präsident Museveni gezeigt wurden, mussten sich die übrigen Kandidaten laut Deutscher Welle oft teure Sendeminuten im Privatfernsehen kaufen. Zudem wurden Wahlkampfveranstaltungen der Opposition mit Verweis auf die Corona-Pandemie nicht selten verboten - während die Regierungspartei Massenversammlungen abhielt.

Bei der Präsidentschaftswahl treten insgesamt elf Kandidaten an, rund 18 Millionen Menschen sind wahlberechtigt.

(mit Material von Nachrichtenagenturen)

Diese Nachricht wurde am 14.01.2021 im Programm Deutschlandfunk gesendet.